Verbot ohne Wirkung

In Deutschland ist der Drogenkonsum auf dem Vormarsch. Und das liegt nicht daran, dass das Unternehmen Kunstmühle Reisgang in Bayern kürzlich Roggenmehl zurückrufen musste, das Halluzinationen auslösen konnte, weil es zu viele Alkaloide enthielt – jene Stoffe, die im Mutterkorn entstehen und auf deren Grundlage LSD synthetisiert wurde. Nein, der jahrelangen Prohibitions- und Kriminalisierungspolitik zum Hohn nimmt der Konsum illegaler Substanzen seit 2012 wieder kontinuierlich zu. Cannabis ist dabei Spitzenreiter, doch auch harter Stoff wird immer beliebter. Dank sinkender Preise und verbesserter Verfügbarkeit durch Internet und Lieferservice ist es nie so leicht und so billig gewesen, sich zu berauschen.

Noch immer haftet sogenannten harten Drogen der Ruf des Verruchten, Amoralischen, Hedonistischen an. Es mag stimmen, dass sie nach wie vor zuvorderst dem „Befindlichkeitsmanagement“ dienen, als Wach- und Glücklichmacher, so sind vor allem Aufputschmittel wie Amphetamin längst auch ein Leistungstreibstoff moderner Gesellschaften. Schon über Adorno gibt es die von Marcel Reich-Ranicki überlieferte Anekdote, dass er zu einer Fernsehsendung erschien und sich dafür entschuldigte, bereits Amphetamin konsumiert zu haben, um das Arbeitspensum des Tages zu bewältigen. Heute nutzen Studenten lernintensiver Fächer wie Medizin oder Jura in jeder Universitätsstadt das legale Ritalin, das gegen ADHS verschrieben wird und chemisch mit Amphetaminen verwandt ist, um Konzentration und Leistungsfähigkeit zu steigern. Dieser Leistungs-Konsum korrespondiert mit den Formen internalisierter Ausbeutung einer neoliberalen Gesellschaft.

Was nicht wirkt, ist die Politik

Doch der hedonistische Konsum macht nach wie vor den Großteil der Drogennutzung aus. In Berlin ist die Partyszene längst ein Wirtschaftsfaktor geworden. Hunderttausende Touristen strömen in die Clubs der Stadt, auf der Jagd nach der authentischen Berlin-Erfahrung. Am beliebtesten sind dabei nach wie vor Amphetamin, bekannt als „Speed“ oder „Pep“, und MDMA, in Form von Ecstasy-Pillen oder kristallin. Dazu kommen das ebenfalls sehr beliebte Narkotikum Ketamin sowie einige weniger verbreitete Stoffe wie Mephedron, Crystal Meth oder GHB. Am drastischsten nimmt wohl der Kokainkonsum zu. In den letzten drei Jahren haben sich die Koks-Rückstände im Abwasser verdoppelt. Kein Wunder also, dass der Tagesspiegel vor einigen Wochen schrieb, der Stadt drohe eine „Kokain-Epidemie“. Auch was die Drogentoten angeht, nimmt Berlin die Spitzenposition in Deutschland ein. 191 waren es 2018. Davon gehen über 100 allerdings auf das Konto des Opiats Heroin, das eine Sonderrolle einnimmt. Es spielt weder als Leistungssteigerungsmittel noch in der Partyszene eine sonderlich große Rolle und ist zugleich eine der gefährlichsten Drogen.

Die deutsche Drogenpolitik zeichnet sich dabei durch Ignoranz und Inkompetenz aus. Die Linie der Politik ist einfach: Repression und Kriminalisierung, Prävention durch Bildungsarbeit, die meist in Form von „Wirf dein Leben nicht weg“-Kampagnen auftritt. Das Problem: Nichts davon scheint besonders gut zu wirken. Die meisten Erstkonsumenten stellen recht schnell fest, dass ein moderater Konsum von Partydrogen, Kokain oder Ketamin – von Cannabis ganz zu schweigen – durchaus zu vereinbaren ist mit einem Leben, das in normalen Bahnen verläuft. Die Justiz ist überlastet. Die meisten Drogendelikte, die vor Gericht kommen, sind Konsumentendelikte. Nimmt man denen die Drogen weg, kaufen sie halt neue. An die Händler, das organisierte Verbrechen, kommen die Fahnder selten ran. Und selbst große Funde an den Häfen und Flughäfen des Landes können dem Preis nichts anhaben – er fällt seit Jahren, für alle Drogen. Und wenn es sinnvolle Präventions- oder Suchtprogramme gibt, dann wurden sie der Politik in der Regel abgetrotzt. Das gilt für die seit Ende der 1980er bestehenden Substitutionsprogramme für Heroinabhängige genauso wie für das Drug-Checking-Programm, das bald in Berlin starten soll.

Dabei sollen Konsumenten ihre gekauften Drogen auf Wirkstoff, Dosierung und Streckungsmittel untersuchen lassen können. Vorbild sind ähnliche Programme in Wien und Zürich. Ziel ist, den Konsum sicherer zu machen. Die Proben können anonym eingereicht werden; bis das Ergebnis eintrifft, dauert es aber ein paar Tage. Der Realität des Konsums dürfte das nicht gerecht werden. Viele kaufen die Drogen erst kurz vor dem Club-Besuch beziehungsweise im Club selbst. Um Drug-Checking effektiv zu gestalten, müsste es eigentlich vor Ort im Schnellverfahren gemacht werden.

Aufklärung über sicherere Konsumformen und Risiken wird bisher vor allem von der Zivilgesellschaft betrieben. Im Internet gibt es Seiten, auf denen Ecstasy-Pillen nach Form und Farbe gesucht werden können, um den Wirkstoffgehalt zu erfahren. In Berliner Clubs bemüht sich seit einiger Zeit ein Zusammenschluss verschiedener Initiativen namens „Sonar“ um Aufklärung, was Risiken des Konsums angeht und wie er sicherer gestaltet werden kann.

Der Opposition in der Hauptstadt ist das Drug-Checking freilich ein Dorn im Auge. Man schaffe so weitere Konsum-Anreize. Die Argumentation gleicht der in der Flüchtlingspolitik: Wer Risiken minimiert, verleite erst dazu. Doch angesichts von wachsendem Konsum, fallenden Preisen und mehr Drogentoten könnte das Scheitern der bisherigen Politik kaum offensichtlicher sein. Der von der Deutschen Aidshilfe und dem Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit Anfang Juli herausgegebene „Alternative Drogen- und Suchtbericht“ fordert ein Umdenken. Im Zentrum steht dabei das Plädoyer, der Kriminalisierung der Konsumenten ein Ende zu bereiten. In ihrer Liberalität gehen die Experten unterschiedlich weit. Während manche am Verbot nicht rütteln, jedoch Besitz zwecks Eigenbedarf entkriminalisieren wollen, fordern andere langfristig die Freigabe selbst harter Drogen. Diese könnten dann kontrolliert und sicher abgegeben werden. Nebenbei würde dem organisierten Verbrechen ein gewaltiger Geschäftsbereich entzogen werden.

Polizisten lenken ein

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), beschränkt ihr Festhalten am Status quo meist auf Aussagen, die man als „Drogen sind verboten, weil sie illegal sind“ paraphrasieren kann. Angesichts ihres Wechsels ins Europaparlament fordern Experten, auf den Posten gehöre endlich jemand, der etwas von der Angelegenheit verstehe – und kein Politiker.

Bei den Sicherheitsbehörden scheint sich langsam etwas zu bewegen, zumindest in Berlin. Im Tagesspiegel-Report kamen hochrangige Beamte der Berliner Polizei zu Wort, die gar für einen Rückgriff auf Paragraf 31a BtMG plädierten. Dieser erlaubt es, von der Strafverfolgung abzusehen, wenn jemand „Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt“. Für Cannabis ist das in Berlin seit Jahren Realität, in anderen Bundesländern gilt die Regelung auch bei Heroin und Kokain bis zu einem Gramm. Infolge der hohe Eigenbedarfsgrenze von 15 Gramm pro Person ist Gras in der Hauptstadt faktisch legalisiert. Eine ähnliche Handhabe von Kokain und Co. würde Polizei und Justiz massiv entlasten – und die Konsumenten weniger in die Illegalität treiben.