Kurz war (und ist) eine Kunstfigur, ein Blender, eine aalglatte Sprechpuppe. Für viele von uns war das seit Langem offensichtlich. Für die ÖVP hat er einen Machtzuwachs gebracht, doch diese Macht gründet auf einer Lüge. Kurz hat nicht nur seine eigene Partei und die Öffentlichkeit belogen, er belügt auch sich selbst - immer noch.
Die Glaubwürdigkeit der ÖVP ist hohl, der christlich-humanistische Anspruch eine Phrase. Die ÖVP-Attacken auf die Justiz waren (und sind?) politisches Kalkül zum Zweck des Machterhalts. Das Gerede von der Unschuldsvermutung ist ein plumpes Ablenkungsmanöver, denn die Staatsanwaltschaft ist gesetzlich dazu verpflichtet, von sich aus Ermittlungen einzuleiten, wenn der begründete Verdacht auf eine strafbare Handlung vorliegt. Ohne Ermittlungen keine Anklage, ohne Anklage kein Verfahren, ohne Verfahren kein Urteil, ohne Urteil kein Schuldspruch.
Die ÖVP kann die Grundsätze der Logik nicht außer Kraft setzen. Aber: Eine ÖVP ohne Anstand - das geht sich aus.
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