BND-Reform

Konflikt Sind Menschenrechte und Geheimdienstarbeit miteinander vereinbar? Auf einer Fachtagung vergangene Woche in Berlin ringen NGO's und Akademiker um eine gemeinsame Position
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BND-Reform

Foto: Sean Gallup/AFP/Getty Images

Wolfgang Schäuble ist – schenkt man den Spekulationen Glauben, er habe bei der Ernennung des neuen BND-Chefs Bruno Kahl seine Finger im Spiel gehabt – nicht der einzige mit Interesse daran, wie es künftig weitergehen soll mit dem stark angeschlagenen Geheimdienst. Sollten die bereits beschlossenen Reformpläne nun weiter konkretisiert werden, ist es ein guter Zeitpunkt die Frage zu stellen, wie sich der BND überhaupt mit den Grund- und Menschenrechten verträgt – oder auf welcher legitimen Basis er operieren darf.

Das zumindest fanden Vertreterinnen und Vertreter der Fachkonferenz Grund- und menschenrechtlichen Anforderungen an die Kommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes, welche vergangene Woche in Berlin stattfand. Gekommen ware