Abstieg auf Raten

Anfang des Jahres beklagte sich Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos lautstark über die „unfairen Regeln“ der Welthandelsorganisation WTO, durch die Schwellenländer wie China und Indien zwar als Entwicklungsländer eingestuft werden, nicht aber die USA. „Wir sind ebenfalls ein Entwicklungsland“, sagte er trotzig, „wenn sie es sind, sind wir das auch.“

Trump ahnte damals kaum,wie recht er damit hatte. Zwar sind die USA die größte Volkswirtschaft der Welt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf ist hoch. Das Vermögen der über 600 US-Milliardäre nimmt ständig zu. Aber andererseits erhält fast die Hälfte aller Werktätigen keine existenzsichernden Löhne. In den USA lebten schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie viele Menschen wie in Entwicklungsländern: ohne sauberes Wasser, ohne sanitäre Einrichtungen und ohne die Gewissheit, am nächsten Tag noch ein Dach über dem Kopf zu haben.

Wer chronisch Not leidet, wer durch Krankheit, Armut oder andere widrige Lebensumstände belastet ist, wer sich also bereits in einer Ausnahmesituation befindet, den trifft eine Katastrophe wie der Corona-Ausbruch besonders hart. Wenige Wochen nach Beginn der Pandemie fehlte Millionen von US-AmerikanerInnen bereits das Nötigste zum Überleben. Die Essenausgabestellen, sogenannte food banks, waren vom Ansturm hungriger Familien überwältigt. Wer noch einen Job hatte, ging auch hustend zur Arbeit, weil es in den USA keine gesetzlich garantierten und damit bezahlten Krankheitstage gibt. Tausende starben deshalb am Covid-19-Virus, weil ihr lokales Gesundheitssystem zusammenbrach. „Es ist wie in einem Drittweltland. Das soziale Netz des Staates funktioniert nicht“, bewertete der US-Ökonom Joseph Stiglitz Ende April die Situation.

Sogar das Essen fehlt

Man könnte meinen, dass ein Krankheitserreger, der alle treffen kann – sogar den Präsidenten der USA –, die sozialen Spannungen eigentlich nicht verschärft. Doch das Gegenteil ist der Fall: Das Virus hat die soziale Ungleichheit noch verstärkt. Während die US-Wirtschaft im Sommer den größten Einbruch seit den 1940er Jahren erlitt, verzeichneten Tech-Firmen wie Amazon, Facebook und Google Rekordgewinne. Amazon-Chef Jeff Bezos konnte sein Vermögen um ein Drittel vermehren. Er besitzt jetzt als erste Privatperson über 200 Milliarden Dollar.

Auf der anderen Seite sind in den USA Millionen Menschen neu unter das Existenzminimum gerutscht. Besonders schnell nimmt die Armut bei People of Color zu. Denn sie arbeiten überdurchschnittlich oft in Sektoren, die man nicht via Telekommunikation erledigen kann, sondern vor Ort ausüben muss. Diese Jobs sind von der Corona-Krise stark betroffen. Von denjenigen Angestellten, die pandemiebedingt ihre Stelle verloren haben, können 40 Prozent höchstens einen Monat von ihrem Ersparten leben.

Etwa ein Viertel der Bevölkerung ist auf Nahrungsbeihilfen von staatlicher, aber auch privater Seite angewiesen. Schon vor der Corona-Krise wurden in den USA jeden Tag rund 30 Millionen Gratismahlzeiten an knapp die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen Schulen ausgegeben. Für ein Drittel aller Erwachsenen ist es schwierig, die monatlichen Ausgaben für die Haushaltsführung aufzubringen. Viele US-AmerikanerInnen sind deshalb mit ihren Rechnungen im Verzug und schreiben Bittbriefe an die Vermieter ihrer Wohnung, an die Elektrizitätsunternehmen, an die private Wasserversorgung: Man möge ihnen bitte nicht den Strom und das Wasser abstellen oder sie mitten in der Pandemie aus der Wohnung werfen. In manchen Fällen wird ein Aufschub der Schulden gewährt – aber fast nie eine Entschuldung.

Im Frühsommer, auf dem ersten Höhepunkt der Krise, hatte der US-Kongress ein relativ großzügiges Hilfspaket von rund drei Billionen Dollar beschlossen. Doch das Geld ist längst ausgegeben. Die dazugehörenden Programme, etwa Krisenzulagen zum ohnehin minimalen Arbeitslosengeld oder ein Kündigungsschutz für zahlungsunfähige MieterInnen, sind abgelaufen. Aber die Krise ist immer noch da. Und mit ihr die Ungewissheit für die sozial Benachteiligten.

In 48 von 50 US-Bundesstaaten steigen zurzeit die Zahlen der Infizierten, der Hospitalisierten und auch der Corona-Toten. Zu Beginn des neuen Schuljahres Anfang September haben 1,1 Millionen Werktätige den US-Arbeitsmarkt verlassen, 800.000 davon waren Frauen. Daheim geblieben sind vor allem Mütter, die während der Corona-Krise nicht mehr durch die in den USA übliche Tagesschule oder die Kindertagesstätte entlastet werden. Die weibliche Erwerbstätigkeitsquote ist heute so niedrig wie vor 40 Jahren. Dieser Rückzug aus der Erwerbsarbeit wird langfristige Folgen für die Gleichberechtigung der Geschlechter und der ethnischen Minderheiten haben.

In der letzten großen Rezession während der Finanzkrise von 2008 verloren sowohl Wall-Street-Banker als auch Angestellte im Dienstleistungssektor ihren Job, was die geringer Verdienenden ohne finanzielle Reserven natürlich am härtesten traf. 2020 ist die Lage jedoch noch viel schlimmer. Auf dem bisherigen Höhepunkt der Krise im Juli verloren achtmal mehr Arbeitende in Niedriglohnsektoren ihre Stelle als SpitzenverdienerInnen. Am Ende des Sommers hatten sich die Schreibtischjobs, die Aktienkurse und die Immobilienwerte bereits wieder gut erholt. Schwarze Frauen hingegen konnten bisher nur ein Drittel der seit Frühjahr verlorenen Stellen zurückgewinnen. Wirtschaftsexperten sagen, dass viele Niedriglohnjobs für immer wegrationalisiert sind. Im Allgemeinen hat die Corona-Rezession diejenigen mit mittleren bis guten Einkommen nur leicht gestreift, die unten aber so schwer getroffen wie keine andere Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren. Das Coronavirus wirkt in den USA als Beschleuniger von sozialer Ungerechtigkeit.

Zu Beginn der Corona-Krise zeichnete der Publizist Indi Samarajiva, der in einer US-amerikanischen Vorstadt aufgewachsen ist und heute in Colombo in Sri Lanka lebt, eine fast schon prophetische Weltgesundheitskarte. Grün waren die Länder mit allgemein guter Gesundheitsvorsorge. Blau die mit einem allgemein zugänglichen, aber mangelhaften System. Gefährlich rot markierte er Länder mit einer profitorientierten medizinischen Versorgung, die sich nur Reiche leisten können. Gesundheitspolitisch seien die USA näher bei Subsahara-Afrika als bei Norwegen, schrieb Samarajiva: „Das Gesundheitswesen ist die neue Weltordnung, und die AmerikanerInnen leben nun in der Dritten Welt.“

Diese dramatische Entwicklung hat sich bereits in den 1970er Jahren angebahnt. Damals wurde der „Krieg gegen die Armut“ des demokratischen Präsidenten Lyndon B. Johnson durch den „Krieg gegen die Drogen“ des republikanischen Nachfolgers Richard Nixon abgelöst. Dies war die Wende von der Great Society, von progressiven sozialen Reformen, die den New Deal der 1930er Jahre von Franklin Roosevelt fortsetzen wollten, zum egoistischen Individualismus des freien Marktes. Von Anfang an stand der Multimilliardär Charles Koch an vorderster Front im Kampf gegen staatliche Institutionen, Umweltgesetze, Sozialhilfe und ähnliche Behinderungen des schrankenlosen Kapitalismus. Und er ist bis heute mit dabei. Seit der Wahl von Donald Trump unterstützt Koch tatkräftig die konservative Agenda, insbesondere die Neubesetzung des Obersten Gerichtshofs mit Figuren wie Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh. Auch die neueste Kandidatin, die ultrakonservative Amy Coney Barrett, hat seine volle Unterstützung. Der Oberste Gerichtshof mit seinen RichterInnen auf Lebenszeit spielt eine wichtige Rolle bei der Deregulierung und rechtslibertären Neuorientierung des Landes.

2008 beschrieb der US-Ökonom James Galbraith das neoliberale Kernanliegen in seinem Buch Der geplünderte Staat so: Ziel der Konservativen in den USA sei es nicht, den freien Markt gegen den Staat auszuspielen, es gehe ihnen vielmehr darum, „die vorhandenen Strukturen der staatlichen Macht – die Institutionen, die während des New Deal geschaffen worden waren – in eine Maschine zur privaten Vermögensanhäufung und Machtsicherung zu verwandeln“.

Zehn Jahre später stellte ein anderer Wirtschaftswissenschaftler, der emeritierte MIT-Professor Peter Temin, fest, dass die USA nicht mehr ein Land sind, sondern zwei Länder mit ganz unterschiedlichen Ressourcen, Erwartungen und Entwicklungen. Etwa 20 Prozent der Bevölkerung leben im Wachstumssektor von Finanzen, Technologie und Elektronik. Diese gut gebildeten, sozial abgesicherten Leute haben Pläne für die Zukunft und beeinflussen die Politik. Nur selten kommen sie mit den 80 Prozent des Niedriglohnsektors in Kontakt, die mit Unsicherheit und Schulden leben, früher sterben und vollauf mit dem Überleben in der Gegenwart beschäftigt sind.

Temin kommt in seinem Buch The Vanishing Middle Class: Prejudice and Power in a Dual Economy zu dem Schluss, dass die USA, eines der reichsten Länder der Welt, mittlerweile die wirtschaftlichen und politischen Strukturen eines Entwicklungslandes aufweisen. Nicht nur die Brücken und Straßen seien am Zerfallen. Die Ähnlichkeit gehe tiefer. Temin bezeichnet die US-amerikanischen Verhältnisse als Dualwirtschaft. Mit diesem Modell hatte der Ökonom Arthur Lewis schon in den 1950er Jahren die Gleichzeitigkeit von gesamtgesellschaftlicher Unterentwicklung und sektoralem Wachstum in Entwicklungsländern untersucht. Temin zufolge treffen die Hauptpunkte auch auf die USA zu: Der Niedriglohnsektor hat wenig Einfluss auf die Politik. Der Hochlohnsektor will die Löhne in allen anderen Wirtschaftszweigen niedrig halten, um billige Arbeitskräfte rekrutieren zu können. Soziale Kontrolle wird in der dualen Wirtschaft eingesetzt, um den Niedriglohnsektor zu befrieden. Die USA tun das mit massenhaften und langen Freiheitsstrafen und – angesichts der „Black Lives Matter“-Proteste besonders aktuell – mit Polizeigewalt gegen all jene, die darauf bestehen, dass alle Menschen gleiche Rechte haben. Politische Entscheidungen haben weite Teile der USA zu einem Entwicklungsland gemacht. Politische Entscheidungen braucht es, um den Prozess rückgängig zu machen. Die Wahlresultate vom 3. November könnten ein erster Schritt zur Korrektur einer jahrzehntelangen Fehlentwicklung sein.