Es hat sich etwas verschoben

USA Bernie Sanders' einstiger Makel ist inzwischen sein größter Trumpf. Im Gegensatz zu seinen Konkurrenten erscheint er plötzlich: wählbar
Es hat sich etwas verschoben
Ihm werden unterdessen die besten Chancen eingeräumt, gegen Donald Trump zu bestehen: Bernie Sanders

Foto: Timothy A. Clary/AFP/Getty Images

Am 8. März 1981 veröffentlichte die New York Times auf Seite 22 einen kleinen Artikel mit einer kuriosen Überschrift. „Sozialist in Vermont plant Bürgermeisteramt mit einer Voreingenommenheit zugunsten der Armen“ stand dort, wenige Tage nachdem der 39-jährige und bis dahin unbekannte Bernard Sanders die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Burlington gewonnen hatte. Es klang ein wenig wie ein Vorwurf, als hätte die New York Times ihn überführt.

So viel hat sich an dieser Dynamik gar nicht verändert. Sanders ist, knapp 40 Jahre später, immer noch „voreingenommen“. Und die New York Times immer noch erschrocken, wenn jemand es wagt, den Kapitalismus etwas in Frage zu stellen. Nur leitet Sanders heute keine 40.000-Einwohner-Stadt in New England mehr, sondern kandidiert für das Amt des US-Präsidenten.

Das Bemerkenswerte ist nicht die Kandidatur an sich – es ist ja schon seine zweite nach 2016 –, das Bemerkenswerte sind seine Chancen. Was jahrelang Sanders’ größter Nachteil zu sein schien, ist mittlerweile sein großer Vorteil: Er ist electable, wie man so sagt. Er ist wählbar.

Sanders hat nicht nur in Iowa und New Hampshire die meisten Stimmen erhalten und damit den mit symbolischer Wichtigkeit aufgeladenen Auftakt in die Vorwahlsaison gewonnen. Sanders führt seit dieser Woche zum ersten Mal überhaupt auch die landesweite Umfrage an, vor Joe Biden, vor Michael Bloomberg, vor Pete Buttigieg, vor Elizabeth Warren, vor Amy Klobuchar. „Bernie Sanders ist der Frontrunner. Behandeln Sie ihn auch so“, konstatierte sogar die New Yorker Boulevardzeitung Daily News am Mittwoch.

„Sanders’ Momentum“

Von „Sanders’ Momentum“ ist die Rede, was natürlich stimmt, weil die letzten Wochen ihm enormen Auftrieb verliehen haben – was allerdings auch den Eindruck vermitteln könnte, dass da ein linker Kandidat plötzlich oben steht und keiner weiß, warum. Das Gegenteil ist der Fall. Sanders’ Aufstieg hat sich in den letzten Monaten – viele sagen: in den letzten Jahren – auf vielen Ebenen abgezeichnet. Und das trotz einer Partei, deren Establishment ihn immer noch verhindern möchte. Trotz einer Medienlandschaft, in der Sanders unter dem Strich weiterhin als „zu radikal“ präsentiert wird. Trotz all der konservativen, reichweitestarken, Privatradiosender auf dem Land, die vor „dem Kommunisten“ warnen. Trotz der mächtigen Wall Street. Ja, generell: trotz der USA.

Gerade in den USA, könnte man auch sagen.

Sanders gelingt es wie keinem anderen Kandidaten, gerade diejenigen Gruppen zu mobilisieren, die bei der Wahl 2020 den Unterschied machen könnten: junge Menschen, People of Color und bisherige Nichtwähler*innen. Darüberhinaus ist Sanders der einzige Democrat, der eine Masse von Unterstützer*innen hat, die auf das ganze Land verteilt ist. Die wachsende Klima-Bewegung Sunrise Movement hat ihn endorsed, genauso wie die mächtigen Gewerkschaften der Krankenpflegerinnen und Postarbeiter eine Empfehlung ausgesprochen haben. Sanders bekommt die meisten Einzelspenden, die digitale Karte der New York Times dazu ist beeindruckend. Zu seinen Wahlkampfveranstaltungen, bei denen auch die junge Hoffnungsträgerin der Linken, Alexandria Ocasio-Cortez, leidenschaftliche Reden für Bernie hält, kommen die meisten Fans. Und – auf lange Sicht vermutlich sogar am wichtigsten: Sanders ist der Kandidat mit dem größten Graswurzelnetzwerk, vorangetrieben durch Organisationen wie People’s Action und Our Revolution.

„Die Nacht, in der Sozialismus zum Mainstream wurde“, schrieb das US-Magazin The Atlantic – nicht für sozialistische Propaganda bekannt – nach Sanders’ Sieg in New Hampshire vor ein paar Tagen, was man gleich doppelt korrigieren möchte, weil Sanders eher für sozialdemokratisch bis demokratisch-sozialistische Politik steht, und seine Politik sicherlich auch nicht über Nacht vermainstreamt wurde. Interessant ist aber, zu beobachten, wie die etablierten und moderaten Medien versuchen, das Phänomen Sanders zu erklären, einzuordnen und dabei nicht selten auf wundersame Ideen kommen. Die eben schon erwähnte New York Times zum Beispiel sprach im Januar eine Empfehlung sowohl für die linksliberale Warren als auch für die eher konservative Klobuchar aus, und keiner wusste mehr, was daran jetzt noch eine Empfehlung sein soll.

Es lohnt sich der gedankliche Schritt zurück, die Betrachtung mit etwas Abstand: Was ist in diesem Land passiert, dass auf einen wie Trump einer wie Sanders folgen könnte? Was sagt es aus, dass da ein explizit rassistischer, misogyner, armenfeindlicher, queerphober, korrupter, dauerlügender Mann im Weißen Haus sitzt – und womöglich im Januar 2021 von dem ersten kapitalismuskritischen, feministischen, anti-imperalistischen, jüdischen Präsidenten in der Geschichte der USA abgelöst wird?

In der Mitte ist kein Glück zu finden

Trump und Sanders bilden die politischen Pole ab, doch es wäre wohl der denkfaulste Ansatz, das Heil zwischen diesen Polen, also in der sogenannten und sagenumwobenen Mitte zu suchen, in genau jener Mitte also, die ja schon die letzten Jahrzehnte bestimmt hat. Genau andersrum wird die Frage immer dringender, welche Antworten das liberale Zentrum, zu dem die Ex-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama genauso wie Ex-Kandidatin Hillary Clinton genauso wie die meisten von Sanders’ Konkurrenten zählen – noch auf die zentralen Fragen liefert.

Trump ist vielmehr Symptom als Ursache – das gilt weiterhin. Für die Democrats sind die Vorwahlen auch deshalb so wegweisend: Lassen sie einen Neuanfang unter Sanders – oder etwas vorsichtiger, unter Warren – zu? Oder klammern sie sich an den Mythos, dass vor Trump doch eigentlich alles okay war. Wollen sie Normalität™ oder eine andere Realität?

Zusammengerechnet sind die moderat bis konservativen Democrats – also Biden, Buttigieg, Bloomberg und Klobuchar – immer noch stärker als Sanders, lautet ein oft gehörter Einwand dieser Tage. Doch erstens funktioniert so US-amerikanische Politik nicht, weil am Ende eben ein Kandidat gegen Trump antreten wird, und nicht ein Flügel. Und zweitens, was oft unterschätzt wird, wird das Programm, das Sanders vertritt, immer mehrheitsfähiger. Medicare for All, Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde, Vermögenssteuer für die Reichen, kostenloser Zugang zu öffentlichen Universitäten – all das wird in Umfragen von den meisten US-Amerikaner*innen befürwortet. Selbst der von Sanders angestrebte Green New Deal, die gigantische und herausfordernde Arbeitsmarkt- und Klimapolitikreform, gewinnt an Beliebtheit.

Sanders bietet ein Programm, das mit der Politik der Demokraten der letzten Jahrzehnte bricht. Und selbst, wenn sich die Delegierten beim Parteitag im Juli in Milwaukee gegen ihn entscheiden würden, hätte der gebürtige New Yorker zumindest erreicht, dass er die anderen Kandidaten zu einer progressiveren Politik genötigt hat. Sogar Biden ist mittlerweile der Ansicht, dass Frauen über Abtreibungen entscheiden dürfen. Um nur ein Beispiel zu nennen.

Er erzählt seit 40 Jahren das Gleiche – und es wird immer vernünftiger

Was sind Sanders’ Nachteile? Sein Alter, keine Frage. Es ist kaum optimal, dass der linke Aufschwung von einem 78-jährigen weißen Mann verkörpert wird. In mancher Hinsicht mag auch seine Programmatik „zu radikal“ sein. Der Konservatismus ist gerade im Süden der USA tief verwurzelt. Die Frage ist allerdings, ob sich die von Sanders abgeschreckten Wähler*innen auf einen Buttigieg oder Biden einlassen würden. Sanders’ großer machtpolitischer Nachteil bleibt: das Establishment der Democrats rund um Parteichef Tom Perez hat so viel Furcht vor einem Strukturwandel, dass es auch in den kommenden Monaten mit Geld und Lobbyarbeit dafür kämpfen wird, dass sich ein Kandidat aus der Mitte durchsetzt. Was für eine Rolle Geld spielt, beweist nicht zuletzt Michael Bloomberg, der in wenigen Monaten 350 Millionen US-Dollar für Werbung ausgegeben hat und sich alleine so in den Wahlkampf einkauft hat.

„Stoppt Bernie Sanders jetzt“, rief das Wall Street Journal vergangene Woche. „Die extremen Positionen des sozialistischen Senators führen die Demokraten in ein Desaster im November.“ Diese Stimmen wird es weiter geben, selbstverständlich. Auffällig ist aber, dass die Red-Scare-Warnungen nicht nur weniger werden, sondern auch immer schriller im Kontext wirken.

Während Sanders, der seit 1991 im US-Kongress sitzt und in Umfragen der beliebteste aller US-Senatoren ist, seit 40 Jahren, also seit seinen Tagen als Bürgermeister in Burlington, das gleiche erzählt, haben sich vor allem die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse im Land verändert. Zugespitzt. Sanders’ Forderungen wirken immer logischer, immer – Achtung! – vernünftiger. Dabei waren und sind es ja gerade die Vertreter der liberalen Mitte, die immer an die „Vernunft“ appelliert haben. Es hat sich etwas verschoben.

Lukas Hermsmeier arbeitet als freier Journalist in New York und Berlin.

15:39 13.02.2020

Ausgabe 08/2020

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