lurch

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RE: Nicht gecheckt | 20.05.2017 | 12:26

Die Argumente im Artikel sind alle recht stimmig, aber ich halte ihn trotzdem für unnötig: Ich habe bisher keinen Beleg dafür gefunden, dass es sich bei diesem Diskurs um mehr als die Flausen im Kopf von einigen 16-20jährigen Spinnern in Jugendzentren handelt. Ich wage die These, dass Impfgegnerschaft, Homöopathie-Glaube und selbst Astrologie in "der Linken" viel verbreitetere Sägemehl-im-Kopf-Phänomene sind. Dieses spezifische Thema dagegen ist besonders auf der Rechten zur Dämonisierung und Lächerlichmachung populär, mir ist es in meinem ganzen Leben bisher nur in Artikeln darüber, nie im realen Leben, begegnet. So ein Nischenthema, bei dem ich keine Anzeichen sehe, dass es von allein weiterreichende Rezeption erreichen könnte, derart auf die Hauptbühne zu stoßen erweckt bei mir den Eindruck, einer rechten Dämonisierungsstrategie in die Hände zu spielen.

Also "pics or it didn't happen!": Wo sind die Belege, dass es sich hier um mehr als 0,1 Promille "der Linken" handelt?

RE: Die große Wut der kleinen Leute | 26.07.2016 | 10:39

Wenn ich den Artikel richtig verstehe, geht es um insgesamt maximal 360 Milliarden Euro, die abgeschrieben werden müssten. Etwa ein Drittel der Bankaktien, die bei einem Bail-In nicht von der Einlagensicherung betroffen wurden gehören Rentnern die von schmierigen Dorfsparkassenleitern hinters Licht geführt wurden. Das entspricht einem Anteil von 120 Milliarden an den maximal nötigen Abschreibungen. Wenn ich hier nicht einem eklatanten Rechenfehler aufsitze, kostet ein Bail-In, gekoppelt mit der Entschädigung von Kleinanlegern (nach einfachen Kriterien, wie z.B. einem maximal gehaltenen Aktienwert), maximal 120 Milliarden Euro für ganz Italien. (Auszuzahlen vielleicht in Staatsanleihen?) Vielleicht ist es jetzt zu naiv, das mit den geplanten 150 Milliarden für einen "mittelgroßen Rettungsfonds" zu vergleichen, aber Es ist schonmal weniger.

Nun geht die Legende, die großen Geldmassen der Rettungsfonds seien ja Kredite, die nicht verpufften sondern weitgehend zurückkämen. Was spricht dagegen, die Summe, die der Staat für Kleinaktionär-Entschädigungen aufbringt, den Banken als Verbindlichkeiten aufzubürden, die zurückzuzahlen sind, sobald es die Lage der Banken erlaubt?

Die Fragen sind übrigens tatsächlich ernst gemeint. Wenn jemand die vulgärökonomische (nach Marx) Argumentation kennt, die gegen solcherlei Ideen ins Feld geführt würde, wäre ich wirklich interessiert sie zu lesen.

RE: Die Aufgabe der Stunde | 22.06.2016 | 10:16

Leider geht der Artikel in die Irre, da Schäuble ohne Kontext zitiert wird. Hier ist der Kontext: http://www.spiegel.de/politik/ausland/wolfgang-schaeuble-warnt-vor-weitreichenden-brexit-folgen-a-1096854.html

Er plädiert also auch im Falle einer knappen Entscheidung zum Bleiben für "weniger europäische Integration". Machen wir uns nichts vor, die politischen Weichen sind gestellt: Die restlichen Demokratie-Fragmente der EU werden abgeräumt und die EU wird zu einer Freihandelszone mit der Teilnahmebedingung radikaler Austerität - die zur Disziplinierung von Regierungen genutzt wird, die den Sozialabbau nicht vorantreiben. Wir sind nur noch die Auflösung des impotenten EU-Parlaments von dieser Realität entfernt.

Die einzige politische Strömung, die ein Interesse an einem demokratischen Europa hat, sind die Sozialisten. Und es ist völlig unrealistisch zu erwarten, dass die Sozialisten (nicht die Sozialdemokraten, die teilweise so genannt werden) in den nächsten fünf Jahren in allen großen EU-Staaten absolute Mehrheiten erlangen.

Meine Prognose lautet (mit großer Bitterkeit, denn ich bin mit ausgeprägter Europa-Sentimentalität aufgewachsen): Die EU wird fortbestehen, aber Europa ist am Ende.

RE: Eine Attacke auf den Anstand | 18.06.2016 | 17:11

Ich lese immer wieder das "Cui Bono"-Rumgeunke, das darauf abzielt, die Tat als unpolitisch oder "false flag"-Aktion erscheinen zu lassen. Auch der oben verlinkte TP-Artikel ist da nicht gerade ruhmreich. Daher möchte ich hier mal eine einfache Erklärung anbieten, wie die Tat dem "leave"-Lager nutzt: Der Ausgang der Referendums war vor und nach der Tat unklar. Wäre Frau Cox nicht ermordet worden und die Mehrheit hätte für den Verbleib in der EU gestimmt, wäre das den EU-Gegnern bei jeder Gelegenheit entgegen gehalten worden und es wäre schwer geworden, ein starkes Gegenargument zu finden. Ein solcher Anlass unterstützt nicht die Polarisierung der öffentlichen Debatte und hätte dazu führen können, dass sich größere Teile des anti-EU-Lagers einer achselzuckenden "die Mehrheit will es so"-Resignation zuwenden, die zwar nicht zu einem Sinneswandel aber zu einem Verlust an politischem Momentum der UKIP führen könnte.

Nun aber, nach dem Mord, können die EU-Gegner nicht mehr verlieren. Wenn die Mehrheit bei der Abstimmung für den Verbleib in der EU stimmt, wird immer der Cox-Mord im Bewusstsein aller sein. Die EU-Gegner werden, auf das Abstimmungsergebnis hingewiesen, sich immer mit Andeutungen über den Cox-Mord immunisieren können. Dies wird natürlich zu entsprechender "rechtschaffener Empörung" führen, damit den Diskurs verschärfen und das anti-EU-Lager "verdichten". Selbst moderate EU-Gegner werden sich stärker der UKIP zuwenden, weil ihre Unzufriedenheit über den Abstimmungsausgang sich nun nicht Resignation erschöpfen muss, sondern mit dem Cox-Mord und dem "politsch korrekten outrageism [etwa: Empörungsgehabe]" ein schöner Blitzableiter dargeboten wird.

De facto sieht man schon jetzt, da die Umstände des Mordes noch teilweise unklar sind, die rechten Ratten aus den Löchern kriechen und "Widersprüche in der offiziellen Geschichte" herbei phantasieren.

O, wonder! How many goodly creatures are there here! How beauteous mankind is! O brave new world, that has such people in’t!

RE: Emotionen erlaubt | 16.03.2016 | 10:22

Diese Analyse überzeugt mich nicht. Emotionale oder emotional vorgetragene Argumente finden im öffentlichen politischen Diskurs durchaus Akzeptanz. ("Wir schaffen das !" ebenso wie "Wir können nicht jeden aufnehmen!") Es kommt dabei allerdings entscheidend darauf an, von wem sie geäußert werden. Der Klassismus ist nicht Konnotation sondern Ursache der diskursiven Geringschätzung - Geringsachätzung nicht bestimmter emotionaler Argumentationsformen, sondern bestimmter eigentumsarmer Argumentierender.

Der Auslöser für den Aufstieg der AfD sind die Flüchtenden, nicht aber die Ursache. So wie eine Flamme auch ohne Funken weiter brennt solange Gas nachkommt, wird auch die AfD weiter eine Rolle spielen wenn die "Flüchtlingskrise" vorbei ist solange... ja was eigentlich? Was ist es nun eigentlich, das die AfD erfolgreicher und dauerhafter macht als Piraten etc.? Die AfD verkauft Identität und zwar eine Gruppenidentität. Vor 10 oder 20 Jahren wäre sie damit nicht gelandet - warum? Die Identität eines Menschen baut sich zunächst auf ihre/seine Selbstwirksamkeitserwartung auf und solange diese halbwegs vorhanden ist, führt der Versuch ihr/ihm eine starke Gruppenidentität anzubieten nur zu Abwehr und Empörung. ("Ich bin stolz auf meine eigenen Leistungen, nicht auf 'Deutschland'.") In den letzten Jahren hat die Selbstwirksamkeitserwartung weiter Teile der Bevölkerung gelitten.

Die Ursachen dafür sind vielfältig. Das Empfinden des politischen Ausgeschlossenseins, das insbesondere auch durch die Wirtschaftskrise und das als eigenmächtig empfundene Handeln der Regierenden während dieser bestärkt wurde, ist zwar ein Faktor. Schwerer wiegt aber nach meiner rein anekdotischen Beobachtung (Achtung, hier nur Emotion) das Gefühl selbst über sein persönliches Leben die Kontrolle zu verlieren. Die berufliche Situation großer Teile der "Mittelschicht" ist unsicherer geworden und die Wirtschaftskrise mit Kurzarbeit und Entlassungen hat vielen klar gemacht, dass auch sie leicht zur verachtetsten Gruppe der Gesellschaft gehören könnten - zu den Armen. Dies reißt ein Loch in die Identität einer Familienmutter oder eines Familienvaters (ich könnte als Versorger versagen), einer smarten BWL-Absolventin, die aus dem mittleren Management wegrationalisiert wurde und sich eine neue Firma suchen musste, einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin, die die Anzahl der verfügbaren Stellen selbst in ihrem erfolgreichen Forschungsfeld schrumpfen sieht.

Die AfD (wie Trump übrigens) verkauft nun eine starke Gruppenidentität, komplett mit "Feindbild" zur Abgrenzung. Hier ist es der Flüchtling-Islamist, in den USA, man fasst es kaum, der Mexikaner-Moslem (achtet mal darauf). Die Gegenstrategie nun selbst eine Gruppenidentität zu verkaufen steht vor dem Problem, dass sie nicht nur im Auslöser, also der Flüchtlingspolitik, die AfD nachahmen muss, sondern dass sie sogar soweit gehen muss, auch einen Feind als Gegenbild zur Gruppenidentität zu schaffen. 9% AfD in den Umfragen in Bayern zeigen sehr deutlich, das "Seehofern" keine Lösung ist. Die einzige Alternative dazu, selbst die AfD zur werden, ist die Ursachen anzugehen, also die Vermögensungleichheit und insbesondere die Gefahr des "sozialen Abstiegs" zu bannen. Das Problem damit ist, dass dies keine "direkte" Auswirkung zeigt, sondern nur über die Jahre hinweg zu einer Konsolidierung der Gesellschaft führt und die AfD nach und nach im Desinteresse versinken lässt. Dieses Konzept ist einfach nicht gut mit dem vierjährigen Wahlzyklus verträglich. Trotzdem sehe ich auf Dauer keine andere Möglichkeit, die Selbstwirksamkeitserwartung wieder herzustellen.

RE: Die Legende von Bernie und Hillary | 28.01.2016 | 19:51

Mir ist nicht ganz klar, wieso Bloombergs Kandidatur so seltsam eingeschätzt wird. Der Mann vertritt eine konservative Wirtschaftspolitik und progressive Gesellschaftspolitik (Klimaschutz, Home-Ehe, etc.) was ihn genau für die rechten Demokraten attraktiv macht. Er wird dagegen kaum Wähler vom republikanischen Kandidaten Trump abziehen, da Republikaner-Wähler als Konservative sich an die Binsenweisheit halten werden, dass unabhängige Kandidaten keine Chance haben.

Nicht umsonst hat Bloomberg angekündigt, seinen Hut in den Ring zu werfen, wenn die Demokraten Sanders statt Clinton nominieren. Er schickt sich damit an, sicherzustellen dass Trump Präsident wird, denn Clinton hat gegen Trump keine Chance, während Sanders von Bloomberg unterminiert wird, falls er sich gegen Clinton durchsetzt.

RE: Der Pass wird passend gemacht | 26.01.2016 | 10:33

Als ich gestern das hier las: https://www.taz.de/Abschiebepraxis-in-Israel/!5269686/ erinnerte ich mich an die berechtigte Frage der spinnerten "Antideutschen", woher die deutsch Obsession mit Israel komme. Dann fragte ich mich, ob Deutschland da wohl "mithalten" kann...

Diese Praktik der willkürlichen Verleihung afrikanischer Staatsbürgerschaften mit Unterstützung von Regierungsangestellten, die dafür ein Taschengeld erhalten, war mir völlig unbekannt. Vielen Dank für die Aufklärung über diesen finsteren Abgrund in unserer Mitte! Bemerkenswert finde ich auch, dass die Anzahl der Fälle, die relativ zur Gesamtzahl der Asylbewerber winzig ist, offenbar für die politischen Verantwortungsträger kein Grund ist, dieses widerwärtige Vorgehen einzustellen.

Die Änderung der Staatsbürgerschaft gegen den Willen der/des Betroffenen (sei es durch Aberkennung oder Verleihung) ist im Rahmen des bürgerlichen Staats ein fundamentales Verbrechen, da es die Verfügung über (und damit letztlich Aufweichung der) Bürger- und Menschenrechte impliziert. In den letzten Jahren steigt die Übergriffigkeit der europäischen Staaten in dieser Hinsicht bedenklich.

RE: Rechts blinken | 22.01.2016 | 20:40

Interessant, dass der Artikel 32, der die Ausweisung betrifft, von meinen Vorrednern lieber nicht wörtlich zitiert wurde:

1. Die vertragschließenden Staaten werden einen Flüchtling, der sich rechtmäßig in ihrem Gebiet befindet, nur aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung ausweisen.

2. Die Ausweisung eines Flüchtlings darf nur in Ausführung einer Entscheidung erfolgen, die in einem durch gesetzliche Bestimmungen geregelten Verfahren ergangen ist. Soweit nicht zwingende Gründe für die öffentliche Sicherheit entgegenstehen, soll dem Flüchtling gestattet werden, Beweise zu seiner Entlastung beizubringen, ein Rechtsmittel einzulegen und sich zu diesem Zweck vor einer zuständigen Behörde oder vor einer oder mehreren Personen, die von der zuständigen Behörde besonders bestimmt sind, vertreten zu lassen.

3. Die vertragschließenden Staaten werden einem solchen Flüchtling eine angemessene Frist gewähren, um ihm die Möglichkeit zu geben, in einem anderen Lande um rechtmäßige Aufnahme nachzusuchen. Die vertragschließenden Staaten behalten sich vor, während dieser Frist diejenigen Maßnahmen anzuwenden, die sie zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung für zweckdienlich erachten.

Für Deutschland gilt allerdings das Grundgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html) das deutlich weiter geht als die UN-Konvention und Abschiebung anerkannter Flüchtlinge allgemein untersagt.

Mal ganz allgemein gesagt, finde ich nicht, dass es Deutschland schlecht ansteht, in Fragen der Menschenrechte über einen internationalen Minimalkonsens, den auch Russland, China und Iran ratifiziert haben, hinauszugehen. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

RE: Realität oder Empirie? | 05.01.2016 | 03:16

Ich habe den Großteil der Diskussion nicht gelesen, daher kommentiere ich nur den Artikel, auch auf die Gefahr hin nur die Aussagen anderer zu wiederholen:

Als gelernter theoretischer Physiker bin ich weniger als glücklich über diese Darstellung. Sie strotzt nicht nur vor substanziellen fachlichen Ungenauigkeiten, auch der Tenor erscheint mir fragwürdig.

Die String-Theorie existiert seit über 50 Jahren (seit über 20 Jahren existiert die Idee von der M-Theorie). In diesem recht länglichen Zeitraum hat die Theorie keine falsifizierbare (so viel Popperismus muss sein) Vorhersage gemacht. Sie hat keines der bisher bekannten unerklärten Phänomene erklärt. Sie ermöglicht nicht einmal Vorhersagen, die eventuell in ferner Zukunft überprüft werden könnten.

Es ist nicht ganz einfach, einen vergleichbaren Fall in der Geschichte der modernen Physik (seit Newton) zu finden. Die Allgemeine Relativitätstheorie konnte unmittelbar den unerklärten Anteil der Periheldrehung des Merkur erklären und war innerhalb von weniger als einem Jahrzehnt vielfach experimentell bestätigt. Ebenso die Quantenmechanik. Sogar zwischen den Maxwell-Gleichungen und dem ersten experimentellen Nachweis elektromagnetischer Wellen liegen nur etwa 20 Jahre. Mir fallen als Präzendenz für eine so lange Zeit ohne Vorhersagen immer als erstes die Äthertheorien ein: Auch sie waren für Jahrezehnte "the only game in town". Auch sie wirkten aus der Ferne elegant (und erst bei der Detailbetrachtung offenbarte sich, wie bei den Stringtheorien, ein Strudel kafkaesker Seltsamkeit [Bei den Stringtheorien sei hier auf die heterotischen Strings verwiesen, deren Schwingungsmoden in der einen Richtung rein bosonisch, in der anderen Richtung supersymmetrisch sind, wodurch für die bosonischen Moden die Dimension von 26 auf 10 kollabieren muss, was schließlich auf die obskuren Gruppen E8xE8 und Spin32 führt.]). Auch sie wurden für Jahrzehnte von allen großen Physikern für den einzigen Weg vorwärts gehalten.

Man sollte dabei nicht vergessen, dass die spezielle Relativitätstheorie in den Händen von Lorentz und Poincare als Äthertheorie geboren wurde. Daher mag ich mich der geradezu kulturpessimistischen Haltung einiger "Stringtheorie-Dissidenten" nicht anschließen. Allerdings erwarte ich nicht, dass die weiterführende Theorie, die eines Tages vermutlich aus der String-Theorie geboren wird, wenn sie dereinst hinreichend verstanden ist, noch viel mit Strings zu tun haben wird.

RE: Norwegens Nobelkomitee auf dem Holzweg | 10.10.2015 | 18:59

Wenn man Wikipedia trauen kann, lautet die Übersetzung des Textes "ein Teil an denjenigen, der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat."

Um Friedenskongresse im ziemlich engen Sinne handelt es sich bei den Gesprächen des Dialogquartetts durchaus. Man kann in Zweifel ziehen, inwieweit es der "Verbrüderung der Völker und [...] Abschaffung oder Verminderung stehender Heere" dienlich war/ist/sein wird, aber aufgrund eines gewissen Vorbildcharakters Tunesiens für die Region ist es zumindest nicht weit hergeholt, einen positiven Effekt für möglich zu halten. Dieses Jahr ist also, ganz im Gegensatz zur Tradition der letzten Jahrzehnte ausnahmsweise mal eine Initiative mit dem Preis ausgezeichnet worden die zumindest zum Zeitpunkt der Verleihung nicht schon offensichtlich unpassend ist. (Als Person wäre wohl nur "Hassine Abbasi, Gensek der Gewerkschaft, die das Quartet initiert hatinfrage gekommen. Dass man hier abweicht finde ich tatsächlich ein vernünftiges Zugeständnis.)

Bei den Naturwissenschaftspreisen wird seit langem Eklatant von der Linie "diejenigen [...], die im vergangenen Jahr der Menschheit den größten Nutzen erbracht haben" verstoßen, was ich in der Tat auch sehr sinnvoll finde. Wenn man dahin käme, auch beim Friedenspreis von dieser Linie abzuweichen und erst zu verleihen, wenn erkennbar ist, dass Aktivitäten tatsächlich Erfolg hatten, könnte man ggf. das regelmäßige Versagen vermeiden.

(Zur allgemeinen Sinnhaftigkeit des Medientheaters um den Preis will ich mal nur diesen Satz und nichts Weiteres sagen.)

In jedem Falle hat der Autor des Textes sich in einer Frage die Beweislast aufgeladen: Wem sonst?