1919: Eberts Gewächs

Die Ausschüsse tagen in den Sälen für Ballett und Schauspiel, die Reichsregierung kommt in einem Ankleideraum zusammen, die SPD-Fraktion im einstigen Domizil des Theaterchors. Für etwa 400 akkreditierte Korrespondenten hat man im Foyer des Weimarer Nationaltheaters, das eben noch „Hoftheater“ hieß, Mobiliar aus dem Berliner Reichstag platziert, damit es nicht an Ambiente fehlt bei den Treffen mit Pressechef Ulrich Rauscher. Im Großen Saal schließlich stehen Rednerpult und Regierungsbank, wenn dort am Nachmittag des 6. Februar 1919 Friedrich Ebert (SPD) die Nationalversammlung eröffnet. Der Reichskanzler richtet den Blick auf die Friedenskonferenz von Versailles, von der Deutschland ausgeschlossen bleibt, und bittet die Siegermächte, mit ihren Entschlüssen „nicht diejenigen zu strafen, die selbst Opfer waren, Opfer des Krieges, Opfer unserer früheren Unfreiheit“. Als hätte die SPD keinen Anteil daran, dass 1914 ein deutsches Heer das neutrale Belgien überrannte und in Frankreich einfiel, um es zu erobern.

Dann beruft sich der Redner auf den „Geist von Weimar“, der alle überkommen möge, auf dass der Jungfernfahrt einer deutschen Republik Schiffbruch erspart bleibe. Goethes West-östlichen Divan freilich zitiert er nicht: „Erkühnt sich unser Sang auf Deine Bahnen. Uns ist für gar nichts bang.“ Die Beschwörung des Genius Loci liegt ohnehin in der Luft und soll es richten zusammen mit den 423 Abgeordneten der Nationalversammlung.

Als die Abgeordneten am 19. Januar gewählt wurden, reifte auch die Entscheidung, in Weimar zu tagen. Ebert exponierte sich für die Stadt Goethes und Schillers und gegen Berlin, auch wenn sich Innenstaatssekretär Hugo Preuß wie Kriegsminister General Reinhardt vehement für die Reichshauptstadt verwendeten – man müsse ein Zeichen der Stärke setzen und jedem antipreußischen Ressentiment trotzen.

Weimar bietet den Vorteil, Plädoyer für den reformierten Föderalismus der heraufziehenden Republik zu sein. Berlin weckt den Verdacht, dass weiter ein von Preußen dominierter Zentralismus waltet, was in den Südländern den Hang zu Sezessionismus und Selbstbestimmung beleben wird. Weimar auf halber Strecke zwischen Berlin und München kann beschwichtigen und sich als topografischer Kompromiss empfehlen, der zur integrativen Botschaft taugt. Zudem lässt sich die Idylle an der Ilm besser gegen revolutionären Aufruhr schützen als das umtriebige Berlin oder friderizianische Potsdam, das sich als Tagungsort ins Spiel bringt wie Würzburg, Jena, Bayreuth, Kassel, Nürnberg und Dresden.

In der zweiten Januarhälfte 1919 hat sich Ebert durchgesetzt, in Weimar und nirgendwo sonst für vollendete Tatsachen zu sorgen, eine Verfassung zu beschließen, monarchistischer Restauration und sozialistischer Revolution eine Absage zu erteilen. Die SPD fühlt sich berufen, diesem Ansinnen aus patriotischer Verantwortung wie ein Schirmherr zu dienen. Man habe diese Mission für eine „moralische Pflicht“ gehalten, wird Chefredakteur Friedrich Stampfer im Vorwärts vom 8. Juni 1919 beteuern: „Wir sind die Regierungspartei, nicht weil wir wollen, sondern weil wir müssen. (…) Das glückliche Kinderland der Opposition liegt weit, weit hinter uns.“ Wie weit, hat der Wahltag am 19. Januar offenbart.

Die SPD erringt 165 Mandate, das Zentrum 91, die linksliberale DDP 75, die rechtsnationale DNVP 44, die DVP 19 und die USPD 22; die KPD ist, wie auf dem Gründungsparteitag beschlossen, nicht angetreten. Die bürgerlichen Parteien könnten gegen SPD und USPD koalieren, um Ebert und Scheidemann abzuservieren. Da die Sozialdemokraten mit Abstand stärkste Partei sind, wäre das an Torheit nicht zu übertreffen und geeignet, die Revolution nochmals anzufachen. Daraus folgt, es gibt zur „Weimarer Koalition“ aus SPD, der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und dem katholischen Zentrum keine republikanische Alternative. Eine Liaison, wie sie erstmals am 19. Juli 1917 in Erscheinung trat, als der Reichstag mit den Stimmen jener Parteien mitten im Krieg eine „Friedensresolution“ verabschiedete. Sie enthielt die geradezu inständige Bitte an Wilhelm II. und die Oberste Heeresleitung (OHL), auf einen Kompromissfrieden aus zu sein. Nach dem Kriegseintritt der USA werde die Westfront auf Dauer kaum zu halten sein. Auch seien für den Wilhelminischen Staat demokratische Reformen fällig.

In ihrem Weimarer Portfolio weiß die Dreierallianz den Entwurf einer neuen Konstitution, verfasst von Hugo Preuß, Staatsrechtler und Staatssekretär des Inneren, der schon am 14. November 1918 im Berliner Tageblatt unter der Überschrift „Volksstaat oder verkehrter Obrigkeitsstaat“ der SPD geraten hat, sie solle das Bürgertum als „gleichberechtigten Genossen“ in die unumgängliche Neuordnung einbeziehen. Für Ebert Empfehlung genug, Preuß mit der Arbeit an einer „republikanischen Verfassung“ zu betrauen, die dem Rat der Volksbeauftragten am 3. Januar 1919 in einer ersten Version vorliegt. Der ist zu entnehmen, dass dem Autor eine auf weitreichender Zentralisierung gründende Einheitsrepublik vorschwebt, die über den 25 Ländern steht. Denen wird zum Ausgleich demokratische Selbstverwaltung zugestanden. Die Ersetzung eines bis dato vom Kaiserreich beherrschten Föderalismus durch einen auf die Republik zugeschnittenen?

Ebert geht auf Distanz, er weiß um die partikularistischen Neigungen im Rheinland, in Bayern, Baden und Württemberg und glaubt, dass Preuß mit seinem Ansatz das auf Deutschland zugehende Deutsch-Österreich verprellt. Möglich, dass der im Vorwärts vom 24. Januar 1919 platzierte, nicht gezeichnete Artikel „Der Kampf um die Reichsverfassung“ auf Ebert zurückgeht. Die Reichsregierung, heißt es da, lege „Wert auf die Feststellung, dass sie sich mit dem Entwurf weder im Ganzen noch in seinen Einzelheiten identifiziert. Sie weiß, dass der Entwurf auf mancherlei Widerspruch stoßen wird ...“

Wie sich das als Schirmherr gehört, verfügt die SPD-Führung über kein eigenes Verfassungskonzept. Sie will nicht festgelegt sein, falls die Reichseinheit nur dadurch zu halten ist, dass Preußen Privilegien verliert und die Generalität dagegen rebelliert. Zugleich lässt Zurückhaltung Vorwürfe aus der Partei vermeiden, die SPD verleugne die Revolution, weil der Verfassungsabschnitt „Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen“ zu viel bürgerliche Liberalität offenbare.

Bereits vor dem 6. Februar sickert durch, was Preuß will. Der Berliner Lokal-Anzeiger, er steht der DNVP nahe, moniert die antipreußische Stoßrichtung, das Ganze „sei undeutsch in seiner Gesamtanklage wie in seinen Einzelheiten“. Die Freiheit, Sprachrohr der USPD, klagt, dass der Verfassungsentwurf kein „rätedemokratisches Gedankengut“ enthalte. Joseph Herzfeld, 1917 einer der Parteigründer: „Wer es nicht wüsste, dass in Deutschland eine proletarische Revolution stattgefunden hat, aus dem Entwurf würde er es nicht erfahren.“ Ungeachtet aller Vorbehalte wird der Entwurf am 21. Februar in die Nationalversammlung eingebracht, einen Tag später veröffentlicht und am 24. Februar an den zuständigen Ausschuss aus 28 Parlamentariern aller Parteien verwiesen. Ende Juli dann wird die Weimarer Verfassung angenommen – gegen die Stimmen von USPD, DVP und DNVP, aber mit großer Mehrheit.

Diese Charta entscheidet sich für ein föderalistisches Gerüst der Republik, das den Ländern über den Reichsrat substanzielle, doch geringere Rechte als im Kaiserreich zugesteht. In diesem Gremium können Länderregierungen ein Veto einlegen, sollen ihre Territorien oder Kompetenzen verändert werden. Insofern wird Preuß in seinem Willen zur teilweisen Neuordnung, nicht jedoch zur unantastbaren Zentralmacht bestätigt. Alles andere hätte womöglich Staatszerfall provoziert und die Verankerung von sozialen Grundrechten verhindert, die es so noch nie auf deutschem Boden gegeben hatte. Als die ab 1930 systematisch gekappt wurden, begann die Republik, sich selbst abzuschaffen.