1990: Ritter der Tafelrunde

Zeitgeschichte In der DDR wird Hans Modrows Große Koalition zur „Regierung der nationalen Verantwortung“. Acht Vertreter der Opposition ziehen vom Runden auch an den Kabinettstisch

Eine Momentaufnahme aus der Volkskammer im Spätherbst der DDR. Da sitzt jemand einsam auf der Regierungsbank und soll dafür bürgen, dass die Zeit einsamer Entscheidungen vorbei ist. Das Bild entsteht am 17. November 1989 und zeigt Hans Modrow, seit vier Tagen DDR-Regierungschef, aber noch ohne Regierung. Seine Minister warten darauf, vom Parlament bestätigt zu werden. Deshalb die leeren Stühle neben und hinter Modrow. Ahnt er, wie wenig Zeit ihm bleibt, um zu regieren? Seine Große Koalition aus fünf Parteien – der CDU, den Liberaldemokraten (LDPD), den Nationaldemokraten (NDPD), der Bauernpartei (DBD) und der SED – wird 145 Tage im Amt gewesen sein, wenn sie am 12. April 1990 abtritt. Sie durchläuft keine Gratwanderung zwischen Macht und Ohnmacht, sondern Machtverfall und Schadensbegrenzung. In fünf Monaten wird ein Gesetzestext nach dem anderen verabschiedet, um darauf Einfluss zu nehmen, was von einer todgeweihten DDR überlebt, sei es im Eigentums-, Sozial-, Familien-, Erb- oder Medienrecht.

Kein einfaches Unterfangen, da seit Ende 1989 eine Doppelherrschaft der Gegensätze ausgerufen ist. Antipoden sind Modrows Exekutive und der Anfang Dezember begründete Zentrale Runde Tisch. Die dort vertretene Opposition will die Verfassungsorgane Regierung und Parlament nicht nur beobachten, sondern als Konkursverwalter des Sozialismus nach Kräften kontrollieren. Sie sieht im Runden Tisch den Gralshüter des Umbruchs, auch wenn der mehr als Instanz einer postrevolutionären Mediation wirksam wird, die umso dialogischer gerät, je länger diese Tafelrunde bei aller Endlichkeit ihres Daseins dauert. Schließlich soll drinnen im Saal gewährt werden, was bis dahin draußen auf der Straße galt: keine Gewalt.

Mit schrumpfenden Einschaltquoten (zuletzt um die fünf Prozent) überträgt der Deutsche Fernsehfunk (DFF) die ab Januar 1990 jeden Montag anberaumten Debatten zwischen Altparteien und neuen Gruppierungen. Alle verdanken ihr Mandat den Umständen, keiner Wahl. SED (inzwischen SED-PDS), CDU, LDPD, NDPD und Bauernpartei berufen sich darauf, als etablierte Kräfte für die politische Willensbildung unverzichtbar zu sein. Gleiches trifft auf den Kulturbund, den Frauenverband DFD wie die Freie Deutsche Jugend FDJ zu, denen – anders als dem Gewerkschaftsbund FDGB – indes nur ein Beobachterstatus zugestanden ist. Mit der Ermächtigung durch den Wendeherbst und grassierender Wendewut begründen Sozialdemokraten, Demokratischer Aufbruch, Demokratie Jetzt, das Neue Forum und andere ihre Präsenz. Sie können mit den Regierungsparteien so heftig kollidieren, dass die von den Kirchen entsandten Moderatoren Sitzungen unterbrechen oder gar abbrechen. So geschehen, als am 8. Januar 1990 über die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit und den Rauswurf von 30.000 Mitarbeitern gestritten wird. Turbulenzen wiederholen sich, als die DDR-Finanzen erschaudern lassen. Je unversöhnlicher es am Runden Tisch zugeht, umso mehr wird beglaubigt, was Heiner Müller über ein der Agonie verfallenes Land schreibt. Der „einzige Produktionszweig“, der in der DDR eine Blüte erlebt habe, sei „die Produktion von Staatsfeinden durch die Staatssicherheit“ gewesen.

In einer gereizten, gärenden Stimmung, die jederzeit eskalieren kann, wie der Sturm auf Gebäude der Staatssicherheit in der Ostberliner Normannenstraße am 15. Januar zeigt, sucht Premier Modrow Entlastung. Er fürchtet um die Regierbarkeit des Landes und bittet die Opposition am Abend des 28. Januar ins Ostberliner Regierungshotel „Johannishof“. Ein dramatisches Treffen, das bis weit nach Mitternacht dauert. Zur Sprache kommt: Die ökonomische Existenz der DDR ist nicht mehr gesichert, die offene Grenze und ein sich kaum abschwächender Strom von Übersiedlern führen zu irreparabler Auszehrung. Regionale Verwaltungen lösen sich auf, Betriebe werden bestreikt, die Volkspolizei weicht als Autorität zurück. Rückblickend auf seine Amtszeit wird Modrow später bekennen, er sei sich darüber im Klaren gewesen, dass die DDR ohne externe Hilfe – die konnte nur aus Bonn kommen, Moskau war blank – das Jahr 1991 nicht überstanden hätte. Es sei denn im Zustand sozialer Askese. Nur wie sollte die politisch zu verkraften sein? Der 9. November 1989 offenbart seine letztlich entscheidende Wahrheit, er wird für die DDR zum zerstörerischen Befreiungsschlag.

Über Unwägbarkeiten und Risiken ins Bild gesetzt, gibt die Opposition im „Johannishof“ letztlich nach. Sie will am Runden Tisch bleiben – und in die Regierung wechseln. Mit acht Ministern ohne Geschäftsbereich wird aus Modrows Großer Koalition eine „Regierung der nationalen Verantwortung“. Dass man sich arrangiert hat, verkündet am Morgen des 29. Januar kein Regierungschef, auch kein Regierungssprecher, sondern Oberkirchenrat Martin Ziegler, einer der drei Moderatoren des Rundes Tisches. Die Kirchen sehen sich gleichfalls in „nationaler Verantwortung“.

Von einer bis dahin eher geschmähten Volkskammer ins Amt wählen lassen sich am 5. Februar unter anderem der Kirchenhistoriker Wolfgang Ullmann für Demokratie Jetzt und der Mathematiker Walter Romberg als Sozialdemokrat. Für den Demokratischen Aufbruch übernimmt Pfarrer Rainer Eppelmann ein Mandat, dazu Matthias Platzeck für die Grüne Partei, der Physiker Sebastian Pflugbeil als Mitbegründer des Neuen Forums und die Soziologin Tatjana Böhm. Ende 1989 noch SED-Mitglied vertritt sie den Unabhängigen Frauenverband UFV.

Es ist eine oft kolportierte Version der Ereignisse, dass sich Modrow für seine Koalition der Vernunft revanchieren muss, indem er die ursprünglich für den 6. Mai 1990 geplante Volkskammerwahl auf den 18. März vorziehen lässt. Tatsächlich treibt ihn die Annahme, je mehr die DDR entschwindet, desto unerbittlicher die Abrechnung mit der SED, desto geringer ihre Wahlchancen. Und er soll recht behalten, während die ab Februar in PDS – Partei des Demokratischen Sozialismus – umbenannte DDR-Staatspartei bei der Volkskammerwahl im März noch auf respektable 16,4 Prozent kommt, erreicht sie bei den Kommunalwahlen Anfang Mai 1990 14 Prozent, bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland sind es im Oktober 1990 noch gut zwölf. Im Übrigen weiß Modrow einen Helfer an seiner Seite, dem ein früher Wahltermin ebenfalls gelegen kommt. Es ist Ibrahim Böhme – dem Chef der ostdeutschen Sozialdemokraten sagen die Umfragen einen berauschenden Wahlsieg voraus (was sich als falsche Prophetie erweist). Böhmes Alleingang wirft einen Sprengsatz ins Lager der DDR-Opposition.

Ließ sich der Dualismus von Regierung und Rundem Tisch als Einheit und Kampf der Gegensätze überwinden? Vermutlich nur, falls eine Seite die andere dominiert hätte. Und das nicht nur vorübergehend. Weil solches ausbleibt, zerschellt die Doppelherrschaft im Frühjahr 1990 an den Imperativen des wirklichen Lebens, sprich: den realen Machtverhältnissen, wie sie durch die schleichende Übernahme des ostdeutschen durch den westdeutschen Staat und die konzertierte Vernichtung von Volkseigentum als Geschäftsgrundlage des Systemwechsels entstehen. Die DDR-Opposition erliegt dem Trugschluss, erst Staat und System aufarbeiten zu müssen, bevor sie sich dessen Auflösung stellt. Eine Gleichzeitigkeit des scheinbar Unvereinbaren entfällt, weil übersehen oder ignoriert wird, wie schnell – siehe Deutschland 1919 – Revolutionen der Restauration anheimfallen.

So ist es längst zu spät, als ein Verfassungsentwurf des Runden Tisches, der eine gesamtdeutsche Option sein kann, am 4. April 1990 vorliegt, zwei Wochen nach der Volkskammerwahl vom 18. März, bei der die anschlusswilligen Kräfte um die CDU (Ost) triumphieren, um fortan die DDR abwickeln zu können. Was als neue Magna Charta auf den Tisch kommt, wird prompt als „Verfassungsromantik“ und durch eine Politik des Ausverkaufs verhöhnt, steht doch in Kapitel I der Satz: „Jeder schuldet jedem die Anerkennung als Gleicher.“

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 07.02.2020
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Ausgabe 43/2020

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