Assad, As-Sisi, Bouteflika

Syrien Die Präsidentenwahl im Rumpfstaat ist ein Indiz für die autoritäre Restauration in Ländern der Arabellion. Man kehrt in die Zeit vor dem Revolutionsjahr 2011 zurück
Exklusiv für Abonnent:innen
Ein Wähler mit den drei Kandidaten dieser Wahl
Ein Wähler mit den drei Kandidaten dieser Wahl

Foto: Louai Beshara / AFP

Natürlich findet dieses Wahl nicht statt, um den Vereinten Nationen, den USA, der EU oder wem auch immer gefällig zu sein. Präsident Bashar al-Assad bemüht sich weder um ein Demokratiezertifikat noch ist er auf internationale Anerkennung bedacht. Ein solches Gütesiegel hätte sein Staat auch vor dem Bürgerkrieg kaum je erhalten. In der Abwägung zwischen Machterhalt und Außendarstellung entschied sich das Baath-Regime stets für sich selbst und keinerlei Risiken. Dies gilt, seit 1971 mit der ersten Präsidentschaft von Hafez al-Assad, dem Vater von Bashar, ein bis heute aufrechterhaltener Führungsanspruch durchgesetzt wurde.

Insofern hat diese Präsidentenwahl eine reine Herrschaftsfunktion – es wird dem Präsidenten gehu