Atlantische Hackordnung

Ob nun 9.500 US-Soldaten bis Jahresende aus Deutschland abgezogen werden oder nicht, wird sich zeigen. Vielleicht dient die aus den USA durchgestochene Ankündigung gar nicht dem Zweck, auf einen tatsächlichen Exit einzustimmen. Den Urhebern kam es womöglich mehr darauf an, über die atlantische Hackordnung aufzuklären. Wer hat das Sagen, wer das Klagen?

Sollte dies zutreffen, haben deutsche Politiker von den unvermeidlichen Sicherheitspolitikern der CDU (Röttgen/Kiesewetter) bis zu den Grünen eine erstaunlich peinliche Vorstellung abgeliefert. Statt generös und gelassen zu reagieren, gab man sich beleidigt und brüskiert. Wie es sich für Lakaien gehört, deren höchstes Glück darin besteht, Gefälligkeit mit Dankbarkeit honoriert zu sehen. Ist Deutschland nun Bündnispartner oder Bündnisprotektorat?

Ständig wird mehr internationale Verantwortung reklamiert, um sich weltpolitisch Geltungsmacht zu verschaffen, und dann fehlt es an Souveränität, um die mutmaßlich schlechte Behandlung durch die Führungsmacht an sich abtropfen zu lassen. Kein Gedanke wird daran verschwendet, dass die atlantische Allianz auch deshalb an Relevanz verlieren könnte, weil „der Westen“ nicht länger der mächtige globale Poller ist, an dem keiner vorbeikommt, ohne Schaden zu nehmen. Wo das in den letzten Jahrzehnten durchgespielt werden sollte, war nicht mehr viel zu holen. In Libyen so wenig wie in Afghanistan und in Syrien. Es wäre denkbar, dass die USA, Donald Trump hin oder her, daraus Schlüsse ziehen und andere Prioritäten setzen. Besonders die NATO würde davon nicht unberührt bleiben.

Insofern könnte eine deutsche Außenpolitik, die diesen Namen verdient, eine mögliche US-Truppenschmelze als willkommene Gelegenheit begreifen, postatlantische Ideen zu präsentieren. Schließlich gab es im November 1990 dank eines KSZE-Gipfels einmal eine „Charta von Paris“, die sich anbot, Grundgesetz des Gewaltverzichts für ganz Europa zu sein. Was sie versprach, war einleuchtend, gleiche Sicherheit für alle, ob Bündnis, Staat oder Volk. Doch dann reichten die Jugoslawien-Kriege, um zu verschütten, was greifbar war. Dies freizulegen, könnte hilfreich sein, um sich von den USA wenigstens ein bisschen zu emanzipieren.