Begründete Selbstzweifel

EU/USA Angela Merkel nach der Wahl Trumps als letzte „Bastion des Westens“ auszurufen, zeugt von erheblichem Realitätsverlust
Lutz Herden | Ausgabe 47/2016 49
Begründete Selbstzweifel
Weltenretter unter sich

Foto: Carsten Koall/Getty Images

Wenn der Ausverkauf weit fortgeschritten ist, muss man notfalls nach Ladenhütern greifen. Nur so ist die irritierende Emphase zu erklären, mit der die New York Times (NYT) Angela Merkel zur letzten „Bastion des Westens“ ausgerufen hat. Wenn es schon so weit gekommen ist, kann mit „dem Westen“ nicht mehr viel los sein. Stoisch muss an der Oberfläche kleben, wer das NYT-Siegel erklären oder gar nachvollziehen will.

Andererseits gleichen sonstige „Bastionen“ erst recht Bankrotterklärungen. Sollte sich François Hollande im Frühjahr 2017 nochmals als Präsident bewerben, wird er den Sozialisten vermutlich ein Desaster bescheren, das noch die 16,2 Prozent von 2002 unterbietet, mit denen der damalige sozialistische Premier Lionel Jospin im ersten Wahlgang unterging. In Italien dürfte Matteo Renzi das Verfassungsreferendum vom 4. Dezember verlieren und politisch erledigt sein. Theresa May führt in London eine über den Brexit heftig zerstrittene Regierung und Regierungspartei. Spaniens Mariano Rajoy wäre besser nach der Wahlniederlage Ende 2015 abgetreten, statt es nun mit einem Minderheitskabinett zu versuchen, das der Halbpartner PSOE jederzeit fallenlassen kann, falls er in der Wählergunst weiter fällt.

Verglichen mit diesem Führungspersonal, ist die deutsche Kanzlerin (noch) in einer komfortablen Lage, weil nicht von jähem Absturz bedroht. Allerdings bezeugt das ihr zuerkannte Alleinstellungsmerkmal ein Urteilsvermögen, dem eines nicht widerfahren darf: am Zustand Europas gemessen zu werden. Der ist maßgeblich ein Verdienst Angela Merkels. Ihr Euro-Nationalismus hat den ökonomischen Wettbewerb in der EU derart verzerrt, dass Mitgliedsstaaten abgehängt sind und vergeblich auf Anschluss hoffen. Erst wenn Europa endlich deutsche Austeritätspolitik erspart bleibt, kann aus einer erodierenden eventuell wieder eine florierende Staatenunion werden. Freilich müsste man dazu die „Bastion“ Merkel aufgeben oder diese ihre Dogmen.

Insofern hat die grassierende, teils geschürte Angst vor transatlantischen Gräben, die es mit Donald Trump geben kann, viel mit der Gewissheit der Europäer zu tun, dem kaum gewachsen zu sein. Hinter all dem Moralismus gegenüber dem nächsten US-Präsidenten verbergen sich tiefe, vollauf berechtigte Selbstzweifel. Was kann eine marode „Wertegemeinschaft“ den total wertfreien Konsequenzen der amerikanischen Demokratie auch entgegensetzen? Besäße die EU wenigstens Mut zur Souveränität, hätten ihre Führer Barack Obama souveräner verabschiedet. Stattdessen geriet dessen Berlin-Trip, beherrscht von rührseliger Weinerlichkeit, zum Gipfel des Peinlichen. Die politische Substanz entging jeder Messbarkeit. Es ließ sich nur fassungslos quittieren, dass auf dem 5-plus-1-Treffen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien – USA) ausgerechnet die Russland-Sanktionen bekräftigt wurden, die den Nachweis ihrer Tauglichkeit im Ukraine-Konflikt schuldig blieben – Selbstbestätigung wird zur Selbstbeschädigung.

Weshalb nicht jetzt die Weichen für eine Wiederannäherung an Moskau stellen, bevor Trump aus pragmatischen Gründen den imperialen Ausgleich sucht? Er hat zu Hause viel zu viel versprochen, um sich international verzetteln zu dürfen. Das russisch-amerikanische Verhältnis wäre zudem vorzüglich geeignet, Europa zu disziplinieren, ohne den transatlantischen Knacks zu riskieren. Es würden „Bastionen des Westens“ geschleift, die nichts weniger waren als das.

06:00 24.11.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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