Bella Italia

Berlusconi Der Politiker Berlusconi hat sich längst überlebt, der Regierungschef will sich noch eine Gnadenfrist gönnen – der Medien-Caudillo wird Italien wohl erhalten bleiben

Viele Italiener haben sich Silvio Berlusconi lange leisten wollen, auch wenn ihn sich die Republik Italien schon lange nicht mehr leisten konnte. Dieses Urteil gilt nicht nur wegen der exorbitanten Staatsverschuldung und Misswirtschaft. Wenn der römische Staat für Verbindlichkeiten haftet, die mit zwei Jahresproduktionen der eigenen Wirtschaft nicht beglichen wären, kann das der jetzigen Mitte-Rechts-Regierung des Popolo della Libertà und der Lega Nord kaum allein angelastet werden.

Nein, es geht vielmehr um den – vielleicht gar nicht so erstaunlichen – Eindruck, wie viel ein eloquenter Medien-Caudillo der repräsentativen Demokratie in quasi vier Amtszeiten und bald zehn Regierungsjahren zumuten kann und darf. Berlusconi machte nie ein Hehl aus seinem unterentwickelten Sinn für politische Ethik. Er kostete ihn gern aus – sie war Teil seiner medialen Mitgift und einer Magie der Unwiderstehlichkeit, die auf Einfluss, Wirkung und Faszination eines nur allzu willigen Publikums bedacht war. Dieser Premier empfand Amt und Mandat als Aufforderung, privaten Interessen zu dienen und Gesetze durchzusetzen, die ihm halfen, Anklagen und Prozesse an sich abtropfen zu lassen wie Herbstregen von einer Hutkrempe. Byzantinismus als Staatsräson, wenn der Staat zur Firma eines Unternehmers degeneriert. Dazu kam das Credo: Herrsche, indem du teilst, trickst, säuberst und bei alldem keine Skrupel kennst. Gegen den glamourösen Showman konnten Seriosität, Glaubwürdigkeit, eine realistische Programmatik und vor allem die von der Wahlniederlage 2008 lange erschütterten Mitte-­ Links-Parteien wenig ausrichten. Das ist nicht nur tragisch, sondern blamabel für einen führenden Staat der Eurozone.

Wie vage und halbherzig blieben die Versuche, die permanenten Angriffe Berlusconis und seiner Paladine auf demokratische Institutionen abzuwehren – man denke nur an die absurden Denunziationen, denen Gerichte und Staatsanwaltschaften ausgesetzt waren. Welch primitiver Antikommunismus durfte sich da entfalten, ohne dass auch nur einer von Berlusconis EU-Partnern an diesen Unappetitlichkeiten öffentlich Anstoß genommen hätte. Es ist bei alldem keine Ironie der Geschichte, sondern eine böse Laune derselben, wenn der scheidende Regierungschef nun mit seinem mutmaßlich letzten Sparprogramm in das Frühjahr 1994 zurückkehrt. Als Berlusconi zum ersten Mal mit der damals noch offen neofaschistischen Alleanza Nazionale-MSI zu regieren begann, stand schon einmal die Resektion des Sozialstaates auf der Agenda. Man wollte die öffentliche Gesundheits- und Rentenversicherung schreddern und ist nach wenigen Monaten Regierungszeit prompt daran gescheitert. „Weniger Staat, weniger Steuern, mehr Eigenverantwortung“ – so hatte sich bei den Wahlen zuvor eine Liberalisierung empfohlen, die der Ein-Mann-Partei Forza Italia ein stattliches Stimmenpolster verschaffte. Tatsächlich zielte sie aber auf nichts anderes als eine autoritäre Deregulierung.

Es war eben populär, sich vom Do-it-yourself-Populismus und den Marketing-Phrasen dieses Cavaliere vereinnahmen zu lassen. Dessen Stammwähler kamen aus der sozialen Mitte, aber ebenso aus dem ärmeren Drittel der italienischen Gesellschaft. Im April 1994 war das nicht anders als im April 2008.

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Ihre Freitag-Redaktion

12:00 09.11.2011
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

Ausgabe 38/2020

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