Das "Gespenst" kehrt zurück

Läutet der Wahlausgang in Rumänien eine zweite Runde der "postkommunistischen Restauration" Osteuropas ein? Folgt auf den Sieg des Ion Iliescu und seiner Partei der Sozialen Demokratie (PDSR) im nächsten Jahr das Comeback der polnischen Sozialdemokraten der Linksallianz (SLD) und der bulgarischen Sozialisten? Darf sich mit Blick auf das Jahr 2002 nicht auch die Ungarische Sozialistische Partei (MZSP) in der berechtigten Hoffnung wiegen, die parlamentarische Mehrheit zurückzugewinnen, die sie 1998 an die Jungdemokraten von Premier Orbán verloren hatte? Alle hier angeführten Parteien standen Mitte der neunziger Jahre schon einmal in Regierungsverantwortung. Damals irrlichterte die Floskel vom "Gespenst des Postkommunismus" durch die Feuilletons, das angeblich Osteuropa heimsuche. Doch die mutmaßlichen Marx-Jünger empfahlen sich keineswegs als soziale Wundertäter, wie das ihre Wähler vielleicht mehrheitlich erhofft hatten, und wurden postwendend wieder abgewählt. Sie scheiterten an der Wunschvorstellung, Ex-Kommunisten könnten marktwirtschaftliche Rationalität mit "sozialem Gefühl" versöhnen. Das entsprach der irrealen Erwartungshaltung osteuropäischer Transformationsgesellschaften, die um jeden Preis nach Westen drängten, aber nicht jeden Preis dafür zahlen wollten. Um dieser Unbotmäßigkeit auf die Sprünge zu helfen, kamen radikale Therapien zu ihrem Recht. Statt des erträumten Balsams geriet Salz in die sozialen Wunden. Die in der Regel zu Sozialdemokraten der Filiale Schröder Blair konvertierten Ex-Kommunisten offenbarten einen neoliberalen Reformeifer, der ihre Gegenspieler aus dem bürgerlich-konservativen Lager vor Neid erblassen ließ. Für die Kabinette des Gyula Horn in Budapest oder des Wlodzimierz Cimoszewicz in Warschau ließ sich das Etikett "radikalreformerisch" getrost durch "erzkapitalistisch" ersetzen. Die Bevölkerung musste ein Tal der Tränen durchwandern, um einer ökonomischen Sanierung zu dienen, die sich möglichst schnell mit dem Label "EU-tauglich" schmücken wollte. Was allerdings übersehen wurde - weder in Ungarn, noch in Polen, geschweige denn in Bulgarien geriet eine Wirtschaftsordnung in Sicht, die nach westeuropäischem Modell breit gefächerten Wohlstand versprach. Am allerwenigsten galt das für Rumänien.

An diesem Dilemma ist Ion Iliescu mit seiner ersten Präsidentschaft mindestens ebenso gescheitert wie an der Hartleibigkeit des Westens, der in ihm nur den Postkommunisten sehen wollte und Rumänien aus der ersten Reihe der EU-Anwärter ebenso verstieß wie aus der Schar williger NATO-Aspiranten. Iliescus hoch dotierte Nachfolger allerdings haben das Land seit 1996 in eine solche Misere gewirtschaftet, dass jetzt kein Restaurateur, sondern ein Retter gebraucht wird, der in politischer Hinsicht ein fast selbstmörderisches Risiko auf sich nimmt. Seine einzige Chance besteht darin, dass Rumänien angesichts der anstehenden EU-Beitritte anderer Transformationsländer nicht auf Dauer das Armenhaus Osteuropas bleiben kann.