Der amerikanische Irrweg

USA Dem Land fehlt es im Umgang mit China an Geduld und Weitblick. Ein geschichtlicher Abriss
Der amerikanische Irrweg
Nach dem Tischtennis gibt es Essen: Zhou Enlai, Richard Nixon und Zhang Chunqiao (v.l.) 1972 in Peking

Foto: Zuma Wire/Imago Images

Es gebe „kein größeres Übel“ für einen Staatsmann, „als den Feind zu unterschätzen“, lehrte vor mehr als zweieinhalb Jahrtausenden der bis heute in China hoch geschätzte und häufig zitierte Philosoph Laudse in seinem Traktat Daudedsching. Den Staatslenkern der chinesischen Volksrepublik kann das kaum angelastet werden. Mit der Staatsgründung von 1949 fanden sie in den Vereinigten Staaten einen Feind, den sie nicht unterschätzen konnten, weil er ihnen nichts schenkte. Man denke an den Korea-Krieg (1950 – 1953). Als chinesische Freiwilligenverbände den Streitkräften Kim Il-sungs aus dem kommunistischen Norden der koreanischen Halbinsel gegen die Armee des Südens zu Hilfe kamen, erhielt diese von US-Truppen den letztlich kriegsentscheidenden Beistand. Korea wurde und blieb geteilt.

Dieser Schlagabtausch hatte einen Anteil daran, dass die Beziehungen zwischen Peking und Washington für zwei Jahrzehnte im Verzicht auf Beziehungen bestanden. Die USA erkannten die Volksrepublik nicht an, hielten stattdessen Taiwan für den legitimen Vertreter ganz Chinas. Dann aber winkte der KP Chinas gegen Ende der 1960er Jahre im Sog ihrer „Kulturrevolution“ das absehbare Fiasko. Das traditionelle maoistische Gesellschaftsbild vom permanenten Klassenkampf verlor an Zugkraft. Der Maoismus geriet mit sich selbst in Konflikt. Je radikaler er auftrat, desto mehr schadete das den ökonomischen Ressourcen des Landes und dem Versprechen von sozialer Wohlfahrt. Der Zwang, umzusteuern und „kulturrevolutionären“ Ballast abzuwerfen, ließ die Außenpolitik nicht unberührt. In der Zeitung Renmin Ribao (Volkstageszeitung) tauchte die Devise auf: „Das Ausländische für das Chinesische nutzbar machen!“ Auch das Nordamerikanische?

Die USA wollen eine Antwort auf diese Frage nicht abwarten, sondern selbst geben. Noch in der Regierungszeit Mao Zedongs beginnt – begünstigt durch den sich anbahnenden US-Abzug aus Südvietnam – eine diplomatische Offensive, um einen erklärten Feind zu hofieren. Mehrfache Besuche von Henry Kissinger in Peking erhalten 1971 nach einem Match der Tischtennis-Nationalteams (wozu der chinesische Verband einlädt) das Label „Pingpong-Diplomatie“. Der Sicherheitsberater des Präsidenten Richard Nixon sitzt auf dem geblümten Sofa von Premier Zhou Enlai, und das nicht ohne Ertrag. Im Februar 1972 fliegt Nixon zum Gipfel in die Volksrepublik und begegnet Mao Zedong. Was die USA wollen, liegt auf der Hand. Da sie um die zerrütteten, teils ins Kriegerische abdriftenden sino-sowjetischen Beziehungen wissen, wird gegenüber der UdSSR die chinesische Karte gespielt. China seinerseits findet Gefallen daran, mit den Amerikanern im Rücken beim „sozialimperialistischen Regime“ in Moskau Eindruck zu hinterlassen. Zum Katalysator pragmatischer Agreements wird die 1978/79 beginnende Modernisierung der chinesischen Ökonomie, gegründet auf der reformerischen Agenda des Mentors Deng Xioaping. Als der Anfang 1979 die USA besucht, werden im Weißen Haus Spucknäpfe aufgestellt und poliert, damit sich der Gast wie zu Hause fühlt. Er soll nicht überhören, dass der Gastgeber „Defensivwaffen“ in der Volksrepublik abzusetzen wünscht.

1980 wird China als Mitglied in den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (WB) gebeten, kurz darauf in die von Japan und den USA gesteuerte Asiatische Entwicklungsbank (ADB). Da die USA nunmehr „Ein-China-Politik“ betreiben, muss Taiwan diese Institutionen räumen und kann sich mit einem goldenen Handschlag trösten. Die Rückzahlung der taiwanesischen Einlagen beim IWF führt zu einem Reingewinn von 100 Millionen Dollar. Wen die Amerikaner fallenlassen, dem bleibe Armut erspart. Zumal Rüstungsgüter bezahlt sein wollen, die Taipeh aus US-Beständen bezieht.

Ein sensationelles Angebot

China mit einem beachtlichen Stimmenanteil in den IWF zu holen, ist aus amerikanischer Sicht der Intention geschuldet, mit diesem Sozius dem Druck etlicher Entwicklungsländer zu widerstehen, die Kerninstanz des Weltfinanzsystems zu reformieren. Zugleich soll durch die Vergabe von Krediten an das Neumitglied Einfluss gewonnen und notfalls Druck ausgeübt werden. Ein Erstangebot des IWF liegt bei neun Milliarden Dollar und einem Zinssatz von sensationell niedrigen 0,5 Prozent. Die Volksrepublik macht davon keinen Gebrauch. Sie entzieht sich der Absicht, einen Partner zu binden, um ihn zu bändigen. Die Clinton-Regierung (1993 – 2001) kommt dennoch darauf zurück, als sie Jahr für Jahr versucht, eine Verlängerung der Meistbegünstigungsklausel (MFN) für den China-Handel mit Auflagen zu versehen: Menschenrechte, Tibet, Taiwan und so weiter. Die inoffiziell als „Kopplungs-Politik“ firmierende Praxis geht auf den Diplomaten Winston Lord zurück, 1985 – 1989 Botschafter in Peking, der sich als Clinton-Berater enttäuscht abwendet, weil die Interessen der US-Geschäftswelt politischen Ambitionen klare Grenzen setzen. Schließlich wird 1996 bereits jede siebte Maschine von Boeing nach China verkauft.

Wie sich zeigt, resultiert die den USA häufig attestierte strategische Ambivalenz ihrer China-Politik nicht aus dem Unvermögen von Präsidenten wie Clinton, später Bush und Obama, sondern aus der Unmöglichkeit, Widersprüche zu versöhnen, die unlösbar sind. Zumal China der instrumentelle Charakter des US-Appeasements in den 1970er und 1980er Jahren nicht entgehen kann. Statt dass man sich vollends einer Allianz mit den USA hingibt, setzt in Peking mit dem Voranschreiten innerer Reformen zusehends eine Vorliebe für das „strategische Dreieck“ zwischen den USA, China und der UdSSR ein. Es soll ein gleichseitiges, sprich: von der Parität seiner Komponenten geprägtes sein. Da in der Sowjetunion mit Michail Gorbatschow ab 1985 auch ein außenpolitischer Kurswechsel eintritt, entkrampft sich das bilaterale Verhältnis. Was so bleibt und belastbar ist, nachdem 1991 die Russische Föderation zum Teilhaber des neuen Einvernehmens wird.

Mit der sich abzeichnenden multipolaren Weltordnung ist für China ein handlungsfähiges Russland als Gegengewicht zu den USA „das Ausländische“, das sich „für das Chinesische nutzbar machen“ lässt. Das „strategische Dreieck“ nun erst recht. Und unter anderen Umständen als denen des Ost-West-Konflikts. Dabei hat die anfangs mehr informelle Liaison zwischen Moskau und Peking zwei Triebkräfte: die Befriedung der zu Lebzeiten der UdSSR fast 4.500 Kilometer langen Grenze, die sich mit den neuen zentralasiatischen Staaten auf 3.600 Kilometer verkürzt, dazu der Erwerb von Waffen in Russland, der es gestattet, das nach dem Tiananmen-Aufstand von 1989 verhängte westliche Lieferembargo zu umgehen.

Die USA reagieren darauf wie gehabt strategisch unschlüssig. Soll man sich im westlichen Pazifik exponieren oder besser auf die Neuordnung Europas nach dem Kalten Krieg und die NATO-Osterweiterung konzentrieren? Ist es an der Zeit, die Ein-China-Politik aufzugeben, einen US-Botschafter beim exilierten Dalai Lama zu platzieren, Tibets Selbstbestimmung zu reklamieren, Taiwan gezielt aufzurüsten? Oder ist es dafür zu früh? Unübersehbar geht eine Periode der kooperativen Koexistenz und kontrollierten Rivalität zu Ende, in der sich die USA noch unter Bill Clinton für eine Mitgliedschaft Chinas in der Welthandelsorganisation (WTO) verwenden, um den chinesischen Kapitalismus einzugemeinden. Was misslingt, da kein politischer Systemtransfer gelingt.

Schon mit der zweiten Präsidentschaft Barack Obamas ab 2013 deuten die Zeichen auf einen Wechsel von der Konkurrenz zur Konfrontation. Als Donald Trump übernimmt, wird er vollzogen. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen schickt dem Wahlsieger im November 2016 eine Grußbotschaft, woraufhin der designierte Amtsinhaber zelebriert, was die Ein-China-Politik seit Jahrzehnten nicht mehr im Repertoire hat. Er führt ein offizielles Telefonat mit Tsai, was in Peking für Unmut sorgt, die in Entrüstung übergeht, als Trump nach seinem Amtsantritt den „Taiwan Travel Act“ unterschreibt, um den Austausch zwischen seiner Regierung und der in Taipeh „auf allen Ebenen“ zu fördern. Staatschef Xi Jinping nennt das auf dem Nationalen Volkskongress im März 2018 „offenen Beistand für separatistische Tendenzen, die durch die Geschichte bestraft“ würden.

„Wahre Worte sind nicht schön, schöne Worte sind nicht wahr“, schreibt Laudse im letzten Kapital seines Daudedsching. Xis Botschaft könnte sich der historischen Geduld anvertrauen, um wahr zu sein.

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06:00 12.11.2021
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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