Der Countdown läuft

Schlag gegen Assad Politik und Medien haben sich beim Thema Syrien-Intervention gegenseitig soweit aufgeheizt, dass sich nur die Finger verbrennt, wer das Feuer noch löschen will
Der Countdown läuft
William Hague weiß auch ohne Inspektoren, was passiert ist
Foto: Peter Macdiarmid / Getty Images

William Hague hat die Mission der UN-Inspektoren für gescheitert erklärt, bevor sie überhaupt beginnen konnte. Zu ungestüm überkommt den britischen Außenminister offenbar das Verlangen, dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad endlich eine Lektion zu erteilen. Nach Möglichkeit eine tödliche. Der Countdown für Luftschläge gegen Syrien hat begonnen. Man kennt das Szenario aus den vergangenen zwei Jahrzehnten und weiß, wann sich Politik und Medien gegenseitig soweit aufheizen, dass sich nur die Finger verbrennt, wer das Feuer noch löschen will.

Doch sollte man sich nicht zum gebannten Zuschauer einer angekündigten Aggression degradieren lassen. Sondern sich ein Gespür dafür bewahren, wie verstörend, aber auch erwartbar es ist, wenn sich westliche Politiker wie Hague an den Dschihad in Syrien heranpirschen und dabei wie Glaubenskrieger klingen. Die Sucht nach dem Militärschlag erstickt jeden Anflug von Rationalität. Das grelle Gemälde barbarischer Untaten des zum Abschuss frei gegebenen Gegners soll reichen, damit eigener Tatendrang über jeden Zweifel erhaben ist. Vernunft und Vorsicht haben ausgesorgt. Die Logik gleich mit – sie ist nicht länger Erkenntnishilfe, sondern Teufelszeug, das die Sinne betäubt. Ist nicht auch die Verweigerung von Erkenntnis ein Verzicht auf Verhaltensweisen, die das Attribut zivilisatorisch verdienen?

Um der Logik trotzdem eine Chance zu geben, noch einmal die Frage: Weshalb sollte die syrische Führung Chemiewaffen ausgerechnet dann einsetzen, wenn ihr die Vereinten Nationen mit den entsandten Inspektoren auf die Finger sehen? Weil man sich einer selbstmörderischen Hybris hingibt und den militärischen Raumgewinn vergangener Monate gern wieder los wäre? Und die eigene Luftwaffe dazu? Deren Kapazitäten zu zerstören sowie Positionen und Personal der Assad-Armee überhaupt, um die Balance im Bürgerkrieg zugunsten des Anti-Assad-Lagers zu verschieben – das ist und bleibt ein entscheidendes Motiv für das Eingreifen von außen.

Fast ein Ritterschlag

Bashar al-Assad hat sich lange gehalten. Er hat Vorhersagen, besonders im Westen, über den Kollaps seines Clans, seines Systems und seiner Streitkräfte Lügen gestraft. Er hat sich gegen eine von arabisch-sunnitischen Gegnern alimentierte und aufgerüstete Armada von bewaffneten Formationen behauptet – dank des eigenen Stehvermögens und der Verbündeten in Iran und im Libanon. Bisher konnte ihn ein nahöstlicher Regionalkrieg, der (noch) überwiegend in Syrien ausgetragen und das Zeug zu einem nahöstlichen Weltkrieg hat, nicht gänzlich überrollen. Da wirkt es fast wie ein Ritterschlag, wenn sich nun die stärksten Militärmächte – Amerikaner, Briten und andere willige Vollstrecker – an ihm versuchen wollen. Augenscheinlich ist dem Alawiten-Regime in Damaskus ein Shock-and-Awe-Szenario zugedacht, wie es Bagdad hinnehmen musste, als dort am 20. März 2003 die amerikanischen Luftangriffe begannen.

Wie zweitrangig und beiläufig wirken da die ägyptischen Obristen, die einen per Wahl legitimierten Präsidenten durch einen Putsch zu Strecke bringen und dessen Anhänger massakrieren, ohne im Westen viel Widerspruch zu ernten, geschweige denn auf nennenswerten Widerstand zu stoßen. Niemand von den pathetischen Kriegstrommlern des Kalibers Hague oder Laurent Fabius, Frankreichs Außenminister, schleudert ihnen ein empörtes „Killer“, „Henker“, „Massenmörder“ oder „Barbaren“ entgegen. US-Außenminister John Kerry hat den Eindruck, dass in Ägypten der Demokratie wieder zu ihrem Recht verholfen wurde. So etwas nennt man Belobigung.


Es wird jetzt viel auf das Muster "Libyen 2011" verwiesen – durch eine Intervention militärische Übermacht auszuspielen und einen Regimewechsel zu erzwingen. Sicher ein nahe liegender Vergleich, doch erscheint es gleichermaßen angebracht, den Serbien-Krieg der NATO vom Frühjahr 1999 zu erinnern. Nach 1990 der klassische Fall für die Blaupause, Krieg ohne UN-Mandat zu führen und gleichzeitig einen propagandistischen Aufwand zu betreiben, bei dem Einwände nicht mehr durchdringen.

Seinerzeit war von einer beispiellosen „humanitären Katastrophe“ die Rede. In semantischer Hinsicht zwar ein Widerspruch in sich, aber das fiel den Kolporteuren wie dem damaligen SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping und dem grünen Außenminister Joschka Fischer nicht weiter auf. Scharping sprach von einem Stadion in der Kosovo-Kapitale Prishtina, in dem Tausende verhafteter Kosovo-Albaner gequält würden. Später stellte sich heraus, dass dort absolut niemand interniert war. Wer „Nie wieder Auschwitz“ sage, der müsse auch dem „Völkermord“ im Kosovo Einhalt gebieten, argumentierte Joschka Fischer. Wer bei dieser propagandistischen Geisterfahrt nicht zustieg, fand sich als „Fünfte Kolonne“ der serbischen Täter und ihres „Anführers“ Slobodan Milosevic verunglimpft.

Mit der gleichen Besessenheit sind rabiate Nebelwerfer wie Hague. Fabius und Kerry auch jetzt unterwegs. Man kann Russland verstehen, wenn es sich abwendet. Auf dem G8-Gipfel Mitte Juni im nordirischen Enniskillen hatte man in einem gemeinsamen Kommuniqué vereinbart, dass jede Meldung aus Syrien über einen Gebrauch chemischer Waffen „sorgfältig und professionell untersucht wird“. Zu diesem Zeitpunkt hatte es bereits Hinweise auf den Einsatz von Giftstoffen gegeben wie auch ganz und gar nicht erwünschte Behauptungen der UN-Sonderermittlerin Carla del Ponte, die zu dem Schluss kam, nicht Assad, sondern die vom Ausland bezahlten Aufständischen könnten dafür verantwortlich sein. In die Defensive geraten, würden sie zu diesem Mittel der Kriegsführung greifen – das hatte Logik.

Kultur der Zurückhaltung

Dabei gilt gerade bei einem Angriff auf Syrien, dass eine Intervention die Fortsetzung von Nichtpolitik mit andern Mitteln wäre. Die im Frühjahr von den USA und Russland gemeinsam erwogenen Syrien-Konferenz wäre noch immer ein Option. Sie ist freilich verbrannt, wenn Assad dorthin gebombt werden soll, um seine Kapitulationsurkunde zu unterzeichnen.

Noch ist Syrien der letzte säkulare Staat in der arabischen Welt. Seine christliche Minderheit fürchtet ägyptische Verhältnisse – brennenden Kirchen und tödlichen Hass –, sollte Assad gestürzt werden. Wenn die Arabellion in eine Islamisierung von Gesellschaften und Systemen mündet, wie das in Libyen, Tunesien, Jemen und in Ägypten geschieht, wie kann der Westen dem in Syrien Beihilfe leisten. Worin unterscheiden sich Al-Qaida-Kombattanten in Aleppo von denen im malischen Timbuktu? Vermutlich darin, dass die Dschihadisten in Syrien Assad zur Strecke bringen wollen. Dieses Kalkül bedarf keiner näheren Erklärung. Es zeigt, welche moralische Kompetenz die westlichen Gegner Assads und seines Staates für sich beanspruchen können. Da täte die Regierung Merkel gut daran, an einer Kultur der militärischen Zurückhaltung festzuhalten und sich nicht gemein zu machen mit derartiger Schizophrenie.

14:59 27.08.2013
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
Schreiber 0 Leser 104
Lutz Herden

Kommentare 43

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Avatar