Der deutsche Euro ist zum Greifen nah

Aufgeräumt Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Mentor Helmut Kohl auch europapolitisch enterbt

Vor gut 60 Jahren, am 9. Mai 1950, kehrt der damalige französische Außenminister Robert Schumann von einem Wochenendurlaub nach Paris zurück und verkündet noch auf dem Gare de l‘Est: Er gedenke, mit Deutschland eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu bilden. Seine Überlegung: Wenn man in diesen Kernbranchen zueinander findet, wird eine Erbfeindschaft entkernt, die neben allem nationalen Ressentiment stets auch von ökonomischer Rivalität überwölbt war. Schumanns Idee soll eine Vorlage für Kanzler Konrad Adenauer sein, der davon überzeugt ist, dass die Westintegration der ein Jahr zuvor gegründeten Bundesrepublik Deutschland erst dann unumkehrbar ist, wenn ein Brückenschlag nach Frankreich gelingt.

So zögert man nicht, die Kohle- und Stahlproduktion beider Länder einer eigenen Behörde zu unterstellen. Die Montanunion – sie wird im April 1951 besiegelt und nimmt mit Italien wie den Benelux-Staaten weitere Partner auf – versetzt Westeuropa einen integrativen Schub, der bis zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 reicht. Von da an ist es nicht mehr weit, bis Adenauer und de Gaulle mit dem Elysée-Vertrag (1963) zu Schirmherren der deutsch-französischen Aussöhnung und Paten einer Europäisierung ihrer Beziehungen werden. Statt nationalstaatlicher Macht- soll das Paradigma verhandelter Regionalpolitik gelten. In den frühen siebziger Jahren nehmen Kanzler Brandt und Präsident Pompidou dieses Erbe zwar an, erweisen sich aber als wenig kompatibles Gespann. Erst Helmut Schmidt und Giscard d‘Estaing führen vor, was eine abgeklärte Allianz zwischen Bonn und Paris vermag, wenn die EWG in Richtung eines vereinten (West-)Europas driftet. Schließlich: die sakralen Gesten – der Händedruck zwischen Helmut Kohl und François Mitterrand über den Totenfeldern von Verdun und die Gräben der Geschichte hinweg. Da verkehren Deutsche und Franzosen längst wieder auf Augenhöhe und schätzen das Zelebrieren von Gemeinsamkeit mindestens ebenso wie deren Praxis. Manchmal auch mehr.

Stottern und schweigen

Als pragmatische Kopf-Europäerin hat Angela Merkel diesem Europa der verklärten Seelen nie viel abgewinnen können. Die von Visionen getränkten Höhenflüge der Kohl-Jahre sind ihrem puristischen Verständnis von Politik suspekt. Den handküssenden Grandseigneur Chirac hat sie mehr respektiert als erduldet. Bei seinem Nachfolger – den stets um seine Geltungskraft besorgten Sarkozy – scheint es genau umgekehrt. Einen Tag nach seiner Amtseinführung am 16. Mai 2007 fliegt er nach Berlin, um Deutschlands Première Dame die Aufwartung zu machen. Zu einer solchen Geste hat sich noch nie ein französischer Staatschef durchgerungen. Ich bin wer und liebe euch trotzdem. Aber Sarkozys vorlaute physische Präsenz erweckt den Eindruck, Merkel heiße gerade keinen Gast willkommen, sondern fühle sich dreistem Hausfriedensbruch ausgeliefert. Heute kichert der Präsident, wenn ihn die Schriftstellerin Yasmina Reza über Berlin befragt, da fühle er sich „terrorisiert“. Genauso wie im deutschen Frankfurt am Main.

Seit der Euro wackelt, stottert der deutsch-französische Motor beachtlich, heult manchmal auf, um dann wieder sinistrem Schweigen zu verfallen. Dank Angela Merkel hat der symbolische Firnis der Beziehungen an Strahlkraft eingebüßt, sind die Verdun-Schwüre unter dem Aktenzeichen „20. Jahrhundert“ abgelegt, steht sogar die kerneuropäische Achsenmacht beider EU-Führungsstaaten zur Disposition. Ginge sie verloren, wäre damit die deutsch-französische Aussöhnung nicht aus der Welt. Aber die EU eine andere.

Merkel will den EU-Stabilitätspakt drakonisch verschärfen, Sarkozy ist kategorisch dagegen. Seine Wirtschaftsministerin Christine Lagarde favorisiert eine EU-Wirtschaftsregierung, Berlin winkt brüsk ab und lanciert die Idee eines Europäischen Währungsfonds. Bedenkenswert, aber nicht jetzt, erklärt der Elysée, wir haben doch die Europäische Zentralbank (und wir haben vor allem Jean-Claude Trichet, ihren Präsidenten, hätte ergänzt werden müssen). Nicolas Sarkozy drängt Ende April auf schnelle Hilfszusagen der EU für Griechenland, Angela Merkel zögert eine Woche lang. Zum Entzücken der Finanzmärkte.

Bluten und gehorchen

Der Wirtschafts- und Währungsverbund der EU ist nicht irgendeine, sondern die Lebensversicherung der deutschen Wirtschaft. 2009 gingen 63 Prozent aller Exportwaren in die 26 EU-Staaten. Ein Absatzmarkt, wie man ihn näher, verlässlicher und sicherer nicht haben kann. Ihn zu erhalten, prägt Merkels Europa-Politik, seit ein schwindsüchtiger Euro der EU seine Sprengkraft offenbart. Sie begreift die Krise als Chance zur Katharsis, um die Euro-Zone einem deutschen Stabilitätsdogma zu unterwerfen. Die vielen kosmopolitischen Konjunktive der Staatenfamilie haben ausgesorgt – der deutsche Euro wird zum Indikativ und ist zum Greifen nah. Was die Exportnation China für die Weltökonomie geworden ist, will Deutschland für die Euro-Zone bleiben. Den Euro als Katalysator nationalstaatlicher Interessenpflege zu gebrauchen, besteht darin das höchste aller Ziele? Falls ja, wird es für Merkel nur erreichbar sein, wenn die Euro-Sünder bestraft werden und der Widerstand Frankreichs soweit beherrschbar ist, das Brüche ausbleiben. Nicolas Sarkozy mag zwar ein anderes Verhältnis zu ausufernden Staatsschulden haben als die deutsche Kanzlerin, doch wird er der Tatsache Tribut zollen, dass französische Banken in Griechenland, Portugal, Spanien, Italien sowie Irland mit 700 Milliarden Euro engagiert sind. Er muss zusehen, dass die Schuldner liquide und die Gläubiger bei Laune bleiben, kann also Merkels Dogmen-Drill letzten Endes nur willig folgen.

Ist es vorbei mit dem Paradigma der Altvorderen, statt nationalstaatlicher Macht- eine verhandelte Regionalpolitik zu betreiben? Nicht unbedingt, aber Angela Merkel präsentiert derzeit als Erste Prokuristin der deutschen Wirtschaft einer europäischen Entourage die Rechnung, der sich entnehmen lässt, zu welchem Preis Deutschland einst die D-Mark aufgegeben hat. Weil der Euro den größeren ökonomischen Vorteil versprach! Bis das wieder restlos gesichert ist, muss Resteuropa bluten und gehorchen. Dann könnte Angela Merkel sogar wieder bei Helmut Kohl und seiner ersten Regierungserklärung als gesamtdeutscher Kanzler ankommen, in der es hieß: „Deutschland ist unser Vaterland. Europa unsere Zukunft.“ Vorausgesetzt, dass mit der Reihenfolge der politischen Bibelsprüche auch eine Rangordnung gemeint war.

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Ihre Freitag-Redaktion

16:20 02.06.2010
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Ausgabe 42/2021

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