Der Fall Mocambique

KEINE RESERVEN Trotz eines einjährigen Schuldenmoratoriums fehlen die Mittel zur Armutsbekämpfung

Der Kölner Weltwirtschaftsgipfel hatte Mitte 1999 beschlossen, den HIPC-Staaten (Heavily Indebted Poor Countries - hochverschuldete, arme Länder) eine sukzessive Entschuldung zu gewähren. Allerdings war der Zahlungserlass jeweils an ein Junktim gebunden - die eingesparten Mittel sollten nach dem Willen der Geberländer, des IWF und der Weltbank nachweislich der Armutsbekämpfung dienen - das hieß, die Regierung des Schuldnerstaates hatte ein Poverty-Reduction-Strategy-Paper (PRSP) vorzulegen, mit dem eine konsistente Strategie zur Armutsbekämpfung entwickelt wurde.

Im Fall Mocambiques kam es dabei aufgrund der schweren Überschwemmungskatastrophe vom Frühjahr 2000 zu einer Sonderregelung, nach der die Gläubiger des südafrikanischen Staates ein einjähriges Schuldenmoratorium verfügten, das Ende März 2001 ausläuft. Bis zum Beginn dieses zwölfmonatigen Zahlungsaufschubs stellte sich die Situation für Mocambique wie folgt dar - s. Tabelle:

Wer allerdings angesichts des Moratoriums nach möglicherweise eingesparten Mittel fragt, die für die Armutsbekämpfung verfügbar sein könnten, stößt auf folgendes Phänomen, das die prekäre Lage der HIPC in Afrika verdeutlicht. Seit Jahren schon bestreitet der mocambiquanische Staat seinen Haushalt zu 60 bis 70 Prozent durch Entwicklungshilfeleistungen (Zuschüsse/Kredite) und ist damit extrem von "Außenfinanzierungen" abhängig, die zunächst einmal "eingeworben" werden müssen. Mit anderen Worten - bei den seit April 2000 für den Schuldendienst eingesparten Geldern handelt es sich um Kredite, Zuschüsse oder sonstige Hilfsgelder, die nicht angefordert oder abgerufen werden mussten, also jetzt auch nicht für die Poverty-Reduction-Strategy ausgegeben werden können. Außerdem - und das ist für die HIPC-Politik von IWF und Weltbank ein entscheidender Umstand - weist die Regierung in Maputo darauf hin, dass es keineswegs ausreichte, wenn der jährliche Schuldendienst maximal 150 Prozent der Exporte ausmacht. Notwendig seien darüber hinaus der zusätzlich Erlass oder die vorläufige Stundung bilateraler Schulden, so dass die dann zu erbringenden Tilgungen und Zinszahlungen wesentlich unter dem Limit von 150 Prozent der Ausfuhrerlöse liegen würden. Nur dann wären Ansatzpunkte für eine nachhaltige Armutsbekämpfung überhaupt denkbar.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur „Politik“, zuständig für „Ausland“ und „Zeitgeschichte“

Lutz Herden studierte nach einem Volontariat beim Studio Halle bis Ende der 1970er Jahre Journalistik in Leipzig, war dann Redakteur und Auslandskorrespondent des Deutschen Fernsehfunks (DFF) in Berlin, moderierte das Nachrichtenjournal „AK zwo“ und wurde 1990/91 zum Hauptabteilungsleiter Nachrichten/Journale berufen. Nach Anstellungen beim damaligen ORB in Babelsberg und dem Sender Vox in Köln kam er Mitte 1994 als Auslandsredakteur zum Freitag. Dort arbeitete es von 1996 bis 2008 als Redaktionsleiter Politik, war dann bis 2010 Ressortleiter und danach als Redakteur für den Auslandsteil und die Zeitgeschichte verantwortlich.

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