Die Einheitsstatue

Gipfel Nach ihren 16 Jahren als Kanzlerin verabschiedet sich Angela Merkel in Washington als Galionsfigur des Westens
Die Einheitsstatue
Und tschüss: Das Ende der 16-jährigen Kanzlerschaft vollzieht sich so unaufgeregt wie ihr Anfang

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Trostpreise können Trophäen sein, die das Tafelsilber einer Kanzlerschaft vergolden. Kurz bevor sie abdankt, ist Angela Merkel ein solcher zugedacht, wenn im Weißen Haus die pure Symbolik eines Termins über dessen politische Substanz triumphiert. Als Regierungschefin auf Abruf kann die hyperloyale Transatlantikerin nicht mehr erfüllen, was Joe Biden von Deutschland will, um seinen Kampf der Systeme zu führen. Wie schade, vermutlich hätte Merkel mit diesem US-Präsidenten harmoniert wie mit keinem der drei Vorgänger, die sie in 16 Jahren Kanzlerschaft durchlief. Als das 2005 begann, saß George W. Bush als abgehalfterter Krieger in Afghanistan wie im Irak fest und kommandierte eine Armee, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit beging. Merkel konnte froh sein, nicht schon 2003 regiert zu haben, als SPD-Kanzler Schröder eine deutsche Beteiligung am Angriff auf Bagdad verweigerte – die damalige Oppositionsführerin hingegen sehr wohl mit Truppen dabei sein wollte.

Mit Barack Obama unterhielt Merkel nie vollends entspannte Beziehungen. Als Krisenmanagerin musste sie verhindern, dass die EU just am Referenzprojekt Euro zerbrach, was dem transatlantischen Kontakt die übliche Priorität nahm. Auch war sie Obama durch Abducken und Ausweichen Rückhalt schuldig geblieben, als der im September 2013 gegen Syrien losschlagen wollte – es dann aber unterließ. Donald Trump erkannte in Merkel die Idealbesetzung einer Watschenfrau. Er sah sie als Galionsfigur eines vereinnahmenden Lagerkults, den sein Amerika der egomanischen Hybris verabscheute. Eine Bundesregierung, die ohne den Epochenbruch von 1989/90 statt in Berlin weiter in Bonn residiert hätte, fühlte sich aus hegemonialer Obhut entlassen und von bündnispolitischer Obdachlosigkeit bedroht. Merkel wirkte düpiert und unterließ in jener Situation, was denkbar schien. Sie rief Deutschland nicht zur westlichen Führungsmacht ad interim aus, um einem lange schon gehegten globalen Gestaltungsanspruch nachzukommen. Da sie zumeist risikoscheu ihres Amtes waltete, dürften für die geltende Vorsicht realistische Einsichten ausschlaggebend gewesen sein. Mit einer durch den Brexit angeschlagenen, von inneren Gegensätzen gezeichneten EU fehlte das Hinterland, um international reüssieren zu können. Zudem war mit dem Macron-Befund vom NATO-Hirntod den stets NATO-beflissenen Deutschen unverblümt die Frage gestellt: Wen wollt ihr eigentlich führen? Viel ist da nicht. Und überhaupt, seid ihr euch der eigenen Leute sicher, wenn es zum Schwur kommt?

Dass Merkel mit dem Global Player Deutschland nicht aufs Ganze ging, hatte insofern einen weiteren, selten ausgesprochenen, umso mehr politisches Verhalten prägenden Grund. Ihre restaurative Beschwörung des Westens als Bastion musste um den gesellschaftlichen Rückhalt fürchten, sollte der kriegerische Offenbarungseid fällig sein. Wer will schon in der Wüste des Tschad gegen Islamisten für bürgerliche Freiheiten kämpfen? Der Wunsch ist den Abkömmlingen des hedonistischen Wohlfahrtsstaates nicht ins Gesicht geschrieben. Warum sollte er? Wenn deutsche Soldaten nach 20 Jahren als Vollstrecker einer westlichen Langzeitmissionierung aus Afghanistan zurückkommen, werden sie kurzerhand übersehen. Weshalb war es nach dem längsten und opferreichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr nicht Chefsache, die letzten Heimkehrer zu empfangen? (Zu Alexej Nawalny fühlte sich Merkel beim Charité-Besuch mehr hingezogen.) Wer bei jeder sich bietenden Gelegenheit Deutschlands internationale Verantwortung reklamiert, sollte erst recht verantworten, welche Folgen das haben kann. Es dürfte an Merkels gut ausgebildetem taktischen Instinkt gelegen haben, sich selbst und der CDU im Wahlkampf die desaströse Afghanistan-Bilanz zu ersparen. Eine Frage der Ehre für alle Beteiligten – die Kanzlerin, die Verteidigungsministerin, das Parlament – wurde ohne Ehrgefühl abgehakt. Nur ein Indiz von vielen dafür, wie sehr unter Merkel die Doppelmoral als Staatsräson vorankam, zumal in der Außenpolitik. Um ein Beispiel zu nennen: Auf dem jüngsten NATO-Gipfel wurden China und Russland mit der Anklage bedacht, die Grundwerte der Allianz und „eine regelbasierte Ordnung“ zu verletzen. Angesichts der „regelbasierten Ordnung“, die 20 Jahre Besatzung in Afghanistan hinterlassen, können sich die Inkriminierten glücklich schätzen, von diesem Werteverständnis suspendiert zu sein.

Es kann eben nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört. Weil das so ist, vererbt Merkel das deutsch-russische Verhältnis in einem schwer zerrütteten Zustand. Als Gerhard Schröder 2005 abtrat, war eine deutsch-russisch-französische Triple Entente gegen den Irak-Krieg durchgestanden, traf man sich regelmäßig zu Regierungskonsultationen in Moskau und Berlin, gab es Abrüstungsvorhaben, den Petersburger Dialog, ungetrübte Städtepartnerschaften, vor allem aber existierte ein Bewusstsein dafür, wie sehr sowjetische, später russische Zurückhaltung der deutschen Einheit zugutekam. Angela Merkel revanchierte sich, indem sie hierzulande das Gefühl beförderte, mit moralisierendem Hochmut eine vermeintliche kulturelle Überlegenheit auskosten zu müssen. Sei ihr zugestanden, dass auch hier die Obsession des Taktischen das Maß der Dinge war.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 18.07.2021
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Ausgabe 30/2021

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