Politik : Die Leere nach dem Schuss

in kein günstiges Licht.Wollte in Deutschland die SPD als selbstlose „Aufarbeiterin“ vorangehen, müsste sie unweigerlich auf ihren einstigen Kanzler Schröder (1998 – 2005) stoßen, der nach 9/11 die „bedingungslose Solidarität“ mit den USA ausrief. Als nützlicher Idiot des internationalen Terrors wurde geschmäht, wer dennoch davor warnte, in Afghanistan militärisch Fuß fassen zu wollen. Lange Zeit war es verpönt, von einem Krieg zu sprechen, in den Tausende von Bundeswehrsoldaten geschickt wurden. Die groteske Realitätsverweigerung schürte eine Stimmung, die Kritik am Militäreinsatz als „Vulgär-“ oder „Salon-Pazifismus“ stigmatisierte.Stich ins TotalitäreFür oder gegen das Eingreifen am Hindukusch zu sein, für oder gegen eine Beteiligung der Bundeswehr, wurde zum Lackmustest, der Zuverlässige von Unberechenbaren, Regierungsfähige von unsicheren Kantonisten trennte. Widerspruch aus Vernunft stand im Geruch der Blasphemie, des Abfalls vom rechten Glauben. Nur wer die Waffen guthieß, ließ die Soldaten in Masar-e Scharif nicht im Stich. Ein Stich ins Totalitäre war für die deutschen Afghanistan-Debatten statt einer Ausnahme eher die Norm. Folgerichtig kam es zu einer Kriegführung, die anzeigte, wie dünn die Glasur der abendländischen Zivilisation in einem islamischen Land sein kann, wenn fernab westlicher Wohlstandskathedralen die eigene Daseinsberechtigung abgesichert wird. Mehr als 100.000 seit 2001 ausgelöschte afghanische Zivilisten gerieten nicht einfach so zwischen die Fronten und verkörperten die vielen, bedauernswerten Kollateralschäden. Sie starben durch Streubomben, Minenfelder, Infanterie-, Drohnen- und Luftangriffe – als Kriegsopfer. Bei den 134 Afghanen, darunter Kinder, die am 4. September 2009 bei einem NATO-Raketenangriff auf gekaperte Tanklaster im Raum Kundus umkamen, reichte die Empathie deutscher Behörden gerade so zu einer sparsamen Entschädigung für die Angehörigen. Zur Entschuldigung nicht. Die den Afghanen versprochenen Menschenrechte hatten ihre Grenze, wo die Menschlichkeit begann. Und die angeblich reinigende Kraft der bürgerlichen Demokratie, besonders des medialen Diskurses, erwies sich als untauglich und außerstande, diesem Zynismus couragiert entgegenzutreten.Schließlich, was sollte die Biden-Administration veranlassen, Afghanistan-Vergangenheit zu bewältigen? Sie wird sich zugute halten, auf Abzug entschieden zu haben, aber mitnichten eingestehen, dass Afghanistan geräumt wird, weil es keine geostrategische Priorität mehr besitzt. Nur noch Last ist, die es abzuwerfen gilt. Wie sonst ist zu erklären, dass nun gar eine bedingungslose Demission anzustehen scheint? Washington beharrt nicht mehr darauf, dass Verhandlungen zwischen den Taliban und der Kabuler Regierung Erfolg haben müssen, bevor man geht. Zwar hat Außenminister Blinken eine Friedenskonferenz in Istanbul für den 24. April einberufen, aber duldsam zur Kenntnis genommen, dass die Taliban sich abmelden. Begründung: Die USA ziehen nicht – wie im Vertrag von Doha vor gut einem Jahr vereinbart – zum 1. Mai vollständig ab. Selbst Blinkens Idee, eine Afghanistan-Konferenz unter Einschluss Chinas, Russlands und des Iran solle Garantien für eine Nachkriegsordnung aushandeln, gerät in den Hintergrund.Überdies könnte die US-Politik Afghanistan schwerlich „aufarbeiten“, ohne sich der Hybris des ehemaligen Präsidenten Bush zu erinnern. Dem kam Afghanistan gelegen, um nach 9/11 ein weltmächtiges Geltungs- und Rachebedürfnis auszuleben. Nach der Invasion, die mit US-Luftschlägen gegen Kabul am 7. Oktober 2001 begann, konnten die angeblich von den Taliban geduldeten Ausbildungscamps für Al-Qaida-Filialen freilich ebenso wenig entdeckt werden wie im Jahr 2003 nach dem Sturm auf den Irak die Saddam Hussein unterstellten Massenvernichtungswaffen. In beiden Fällen erwiesen sich die nicht zuletzt in Deutschland inbrünstig kolportierten Kriegsgründe als erfunden und erlogen. Was das über einen Staatenblock aussagt, der sich damals wie heute amerikanischer Führungsmacht hingibt, bedarf keines weiteren Kommentars.Die Bilanz ist fatalWas hätte rückhaltlose „Aufarbeitung“ noch zu bieten? Den Blick auf Rückzüge etwa, zu denen US-Truppen und deren Alliierte seit Jahrzehnten stets von Neuem gezwungen sind. Die Umstände gleichen einander in frappierender Weise. 1973 muss Südvietnam geräumt werden, weil der Krieg gegen die nationale Selbstbestimmung in Indochina auf Dauer nicht zu gewinnen ist. 1994/95 scheitert ein US-Expeditionskorps in Somalia an einer Intervention mit UN-Mandat. Statt ihn zu beenden, wird der dortige Bürgerkrieg durch eine Peace-Enforcement-Mission noch angefacht. Ende 2011 verlässt das Hauptkontingent der US-Truppen nach acht Jahren Besatzung den Irak, ohne – wie angekündigt – das Land stabilisiert, geschweige denn demokratisiert zu haben.Als im Dezember 2014 für die von den USA geführten NATO-Verbände in Afghanistan Schluss ist, fehlt der Mut zum finalen Rückzug, so unausweichlich der auch sein mag. 2011 treibt eine Luftintervention mehrerer NATO-Staaten (siehe auch Seite 12) in Libyen einen „regime change“ voran, woraufhin ein von Kämpfen zerrissenes Land dem Abstieg zum „failed state“ nicht entgeht. Wenn ein politisches System wie das westliche mit einer derart fatalen Bilanz aufwartet, hat es auch ohne „Aufarbeitung“ allen Grund, an sich zu zweifeln.