Die Reform entlässt ihre Väter

Tiananmen Himmlischer Frieden - irdische Konflikte: Aus Angst vor einem Ende des ökonomischen Frühlings ließ Deng Xiaoping vor 20 Jahren die Panzer auffahren

Aus der Eisernen Reisschüssel soll sich jeder Chinese bedienen können, um seinen Hunger zu stillen, verspricht die Volksrepublik in ihren frühen Jahren. Das unzerstörbare Gefäß als Sinnbild für den Versorgungsanspruch aller erscheint jedoch bald als zu prekäre Heilsbotschaft. 1958 wird sie von der Propaganda durch die griffige Formel von den „Vier Großen Anschaffungen“ ersetzt, die jeder Familie bescheidenen Wohlstand verheißen: Eine Armbanduhr, ein Fahrrad, ein Radio und eine Nähmaschine werden der Eisernen Reisschüssel zur Seite gestellt. Nicht überall sind diese Erwerbungen wie gewünscht möglich.

Die Anfang der sechziger Jahre von Mao Zedong verkündete Politik des „Großen Sprungs nach vorn“ legt jeder ländlichen Kommune nahe, sich dem Betrieb eigener Hochöfen zu widmen, um die Industrialisierung Chinas auch außerhalb der Städte voranzutreiben. Die exaltierte Befreiung vom Joch der Rückständigkeit gerät zum großen Fehlschlag. Eine Periode der Stagnation und Konfusion folgt, bis Deng Xiaoping Ende 1978 – nach Jahren der Ächtung als Spitzenpolitiker rehabilitiert – das Land aus allem Siechtum reißt und einer Modernisierung unterwirft, die nicht Hochöfen neben Reisfelder, sondern den Markt in den Schoß des Sozialismus setzt.

Als Dengs Reformpolitik das Fenster zur Welt aufstößt und Wohlstandsversprechen erneut hoch im Kurs stehen, erinnert man sich der Metapher von einst, um anzudeuten, dass es nun wirklich den „Großen Sprung“ geben wird. Eine Familie im China des Wandels soll sich wieder „Vier Große Anschaffungen“ leisten können, natürlich andere als 20 Jahre zuvor. Ein Fernsehgerät, eine Waschmaschine, ein Kühlschrank und ein Kassettenrecorder gelten als Gipfel konsequenter Glückseligkeit.

Saturierte Europäer, denen die Gnade der Geburt am geografisch richtigen Platz zuteil wurde, mögen lächeln, doch bezeugen die „Vier Großen Errungenschaften“, wie sie auch genannt werden, was zwischen 1978 und 1989 an Unglaublichem in China geschieht. Unter dem Patronat der Kommunistischen Partei kommt es zu einem der größten Wirtschaftswunder der Neuzeit. Ein lange unter Verschluss gehaltenes Entwicklungsland ist unterwegs zu seinen „unbegrenzten Möglichkeiten“. Die Volksrepublik überrascht mit Zuwachsraten, die weltweit ihresgleichen suchen. Als der XII. KP-Kongress 1982 prophezeit, es werde zur Jahrhundertwende eine Vervierfachung des Gesellschaftlichen Gesamtprodukts geben, beweihräuchern sich keine Phantasten.

Im Rückblick erscheint es oft so, als sei dieser Aufbruch kein Langer Marsch gewesen, wie ihn Mao Zedong 1934 antrat, um sein Bauernheer (die spätere Volksbefreiungsarmee) vor der Kuomintang Chiang Kai-sheks zu retten, sondern ein Dammbruch, der eine Milliarde Menschen über Nacht in ein anderes Zeitalter spült.

Speichellecker und Agenten

Wenn das China der achtziger Jahre maoistische Dogmen abschüttelt, sich der Welt öffnet, Joint-venture mit westlichem Kapital und Ökonomische Sonderzonen für ausländische Investoren gründet – wenn eine Gesellschaft der Gleichen den sozialen Unterschied vom Teufelswerk zur Triebkraft erklärt und die Eiserne Reisschüssel als Relikt entsorgt – wer glaubt da ernsthaft, die Geschichte hätte es ausgerechnet in diesem Fall als Selbstläufer versucht? Immerhin verabschieden sich ein Staat und ein System von ihren ersten drei Jahrzehnten, in denen Feinde des Sozialismus „Speichellecker“ oder „Agenten“ des Kapitalismus“ hießen. Was sind die Reformer um Deng Xiaoping anderes? Warum ist es ihnen erlaubt, im Namen der Partei zu handeln, die mit ihrer Kulturrevolution in den Jahren 1967 und 1968 den Neuen Menschen für immer von den Muttermalen der bürgerlichen Gesellschaft befreien wollte? – fragen Veteranen der Revolution, Kommandeure der Armee, Skeptiker im Politbüro, Parteisoldaten in den Kommunen, fragen Millionen aus den Roten Garden. Steht nicht die führende Rolle der Partei in Frage, wenn die ökonomische Basis dem politischen Überbau zu entgleiten droht?

Obwohl die Reformpolitik respektable Erfolge vorweist: „Die Statue der Freiheit ist noch nicht gegossen. Der Ofen glüht“, um es mit Georg Büchners Danton zu sagen, man kann sich noch die Finger dabei verbrennen. Damit dies nicht passiert, ist Dengs Perestroika so völlig anders als die Perestroika Gorbatschows, der sich zwischen 1985 und 1989 mit dem politischen Umbau verzettelt, ohne auch nur in die Nähe einer Erneuerung der sowjetischen Ökonomie zu gelangen. Dengs Axiom hingegen lautet, die ökonomischen Reformen vertragen das politische Pedant – wenn überhaupt – erst dann, wenn sie unumkehrbar sind. Sie brauchen in einem Land, in dem zur Jahrtausendwende 1,2 Milliarden Menschen leben werden, ein tragfähiges Fundament: den stabilen Staat, die ebenso stabile politische Führung. Wird das entbehrt, winkt nicht die bürgerliche Republik, sondern die maoistische Restauration, der Rückfall in die Vorzeit, der abermalige Griff nach der Eisernen Reisschüssel. Nicht mehr und nicht weniger steht aus Sicht der chinesischen Führung im Frühjahr 1989 auf dem Spiel.

Tanz mit dem Tiger

Zwar hat die KP Chinas seit dem entscheidenden Reformplenum vom Oktober 1978 die Irrwege des Maoismus verlassen, doch bis 1989 wird offiziell nicht davon gesprochen, dass es sie jemals gab. Es heißt lediglich, Mao Zedong habe in seinen letzten Lebensjahren „manchen Fehler“ begangen, trotzdem sei „ohne ihn das neue China von heute nicht denkbar“. So gewagt die Reformzäsur, so gedämpft der ideologische Begleitchor. Die „Vier Großen Modernisierungen“ – der Landwirtschaft, des Staates, der Armee und der Industrie –, die Deng zum Kern seines Programms erhebt, werden auf dem XII. Parteitag 1982 in einem Atemzug mit den „Vier Grundprinzipien“ genannt: dem sozialistischen Weg, der Diktatur des Volkes, der Führung durch die Partei und den Ideen Mao Zedongs. Die Vereinnahmung des maoistischen Gens für Chinas sozialistische Marktwirtschaft hat mit Logik wenig zu tun, mit Machtlogik alles. Angegriffen wird das Reformestablishment allemal und von allen Seiten. Als 1986 erstmals Studenten auf dem Campus der Peking-Universität gegen Korruption, Postenschacher und ausbleibende Medienfreiheit protestieren, begegnet ihnen der damalig KP-Generalsekretär Hu Yaobang mit „zu großer ideologischer Nachsicht“, wie das Politbüro befindet. Im Januar 1987 muss Hu zurücktreten, eine Konzession der Reformer an das konservative Lager in der Parteispitze um Parlamentschef Peng Zhen (damals 85) und Staatspräsidenten Li Xiannan (79), die über „bürgerliche Liberalisierung“ und „geistige Verschmutzung“ klagen. Die daraufhin von Deng Xiaoping arrangierte Rochade sorgt dafür, dass die Personen wechseln, der Kurs aber bleibt. Er setzt zwei Politiker durch, die zum inneren Kreis der Reformelite zählen: Neuer KP-Generalsekretär wird Zhao Ziyang, damals 67 Jahre alt, sein Nachfolger als Premierminister der seinerzeit 58-jährige Li Peng.

Beide haben im Oktober 1986 auf einem Plenum der KP dem Beschluss über den „Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft mit einer hoch entwickelten geistigen Zivilisation“ zugestimmt, was als Signal verstanden wird, die politischen Defizite des ökonomischen Wandels nicht länger auszublenden. Doch nichts geschieht. Der Ofen glüht nun erst recht. Als Hu Yaobang am 15. April 1989 stirbt, wird das zur Initialzündung für eine Demokratiebewegung in Peking und anderswo, die sich ebenso als legitimer Spross der Reformpolitik begreift, wie das für prosperierende Ökonomische Sonderzonen gilt. Schließlich lebt eine Gesellschaft nicht von Ökonomie allein, bleibt der Ruf nicht sein Echo, der wirtschaftliche Wandel nicht die machtpolitische Konsequenz schuldig.

Deng Xiaoping hat den Tiger zwar beim Schwanz gepackt und zum Tanzen gebracht, aber so inbrünstig der Kapitalismus auch „sozialistische Marktwirtschaft“ getauft wird, er führt ein Eigenleben, eines des Bewusstseins allemal, das sich der steuernden Hand einer Kommunistischen Partei zu entziehen droht – die Reform entlässt ihre Väter.

Am 19. Mai 1989 versucht Generalsekretär Zhao Ziyang mit dem Megaphon in der Hand, die aufgewühlten Studenten für einen Rückzug vom Platz des Himmlischen Friedens zu gewinnen, weil er weiß, das Deng zum Äußersten entschlossen ist, um eine maoistische Restauration zu verhindern. Am 4. Juni 1989 wird der Platz mit Panzern geräumt, es kommt überall in Peking zu Gewalttaten an Oppositionellen: Die Zahl der Toten wird auf etwa 3.000 geschätzt. Fünf Tage später rechtfertigt Deng die Repressionen der vorigen Woche ebenso wie die Reformen der vergangenen Jahre. Auf den Satz: „Sie wollten eine bürgerliche Republik, die völlig vom Westen abhängig ist“, folgt die Warnung: „China darf niemals mehr in ein abgeschlossenes Land verwandelt werden.“ Auf den Satz: „Niemals dürfen wir vergessen, wie grausam unsere Feinde sind“ folgt: „Wir dürfen niemals wieder zu den alten Tagen zurückkehren, in denen wir die Wirtschaft zu Tode getrampelt haben.“ Die Reformen haben ihre Unschuld verloren, aber sie sind unumkehrbar.

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05:00 28.05.2009
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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