Es gibt keine Reinheit und Unschuld, höchstens für Narren, aber die sind in der Politik fehl am Platz, zumal in der russischen. Wenn sich Präsident Wladimir Putin dazu entschließt, die beiden Entitäten Donezk und Lugansk als souveräne Republiken anzuerkennen, ist das nicht nur eine gewagte Entscheidung. Er bedenkt den Westen mit einer machtpolitischen Antwort auf den aus seiner Sicht unangemessenen Umgang mit seinem Land. Sie reflektiert mehr als nur Verstimmung über die fehlende Bereitschaft, auch nur in Maßen mit substanziellen Angeboten auf die Verhandlungsangebote der vergangenen Wochen zu reagieren. Es ist eine Kampfansage.
Als unumstößliche Realität werden in der Ostukraine nun Verhältnisse festgeschrieben, wie sie in dieser Gegend seit fast acht Jahren von den prorussischen „Volksrepubliken“ verteidigt werden. Das wäre ohne den Beistand aus Russland angesichts einer modernisierten, von der NATO aufgerüsteten ukrainische Armee kaum denkbar gewesen. Das hat der Westen bisher hingenommen und wird es weiter tun.
Lästige Zumutung
Im Donbass existiert seit 2014 eine fast 500 Kilometer lange Frontlinie, ist die Kollision zwischen verfeindeten Armee- und Milizverbänden jederzeit möglich, könnten die Geschichts- und darin verwobenen Konfliktbilder gegensätzlicher kaum sein. Mehrfach haben ukrainische Kräfte versucht, abtrünnige prorussische Städte und Gebiete zurückzuerobern. Sie kamen im Frühjahr 2014 bis Slowjansk und Mariupol, sie kamen nicht bis Donezk und Lugansk. Immer war klar, eine Konfrontation in der Ostukraine wird zum Krieg, wenn reguläre russische Verbände eingreifen, um Donezk wie Lugansk gegen einen Angriff zu schützen. Sehr selten, fast nie rang man sich in Deutschland zu der Frage durch, weshalb Menschen, die nach Kiewer Lesart ukrainische Staatsbürger sind, mit schwerer Artillerie beschossen, um ihre soziale Existenz gebracht, getötet oder in die Flucht getrieben werden. Bestenfalls in Nebensätzen, wenn überhaupt, räumten deutsche Politiker ein, wie ukrainische Regierungen den im Februar 2015 geschlossenen Minsk-II-Vertrag blockierten. Allgemeiner Amnesie verfielen die Gründe für die Sezession der Regionen Donezk und Lugansk, ein mehrheitlich russisch besiedeltes Terrain. Um einen zu nennen: Die nach dem Sturz der Regierung Janukowitsch Ende Februar 2014 in Kiew mächtigen Autoritäten hoben umgehend Gesetze auf, die den Status russischer Bürger (ein Viertel der Gesamtbevölkerung) sowie der russischen Sprache im Osten und Süden des Landes garantierten.
Um einen weiteren anzuführen: Die in Kiew gegen den Osten verhängte Wirtschaftsblockade hat getrennt, was zusammengehören sollte. Und noch etwas: Es ist erstaunlich, wie eine „wertegeleitete“ deutsche Außenpolitik beharrlich verdrängt, dass in der Ostukraine stehende rechtsextreme, nationalistische Milizen wie das Regiment Asow und andere den Nazikollaborateur Stepan Bandera verehren, einen Helfer beim Judenmord während der deutschen Okkupation. Schon 2005 hatte der prowestliche Staatschef Viktor Juschtschenko Bandera zum „Helden der Ukraine“ erklärt. Das Establishment der Postmaidan-Ukraine idealisiert ihn seit 2014 als Ikone eines antirussischen Furors, als sollte der hochgemute Moralismus des Westens ins rechte Licht gesetzt werden.
Emmanuel Macron verdiente Zustimmung, als er nach seinen Gesprächen mit den Präsidenten Putin und Wolodymyr Selenski Anfang Februar überzeugt war, dass der Schlüssel für Entspannung oder Eskalation in der Ostukraine liegt. Er nahm aus beiden Treffen die Zusage mit, man wolle sich an das Minsk-II-Abkommen halten. Was für die Führung in Kiew u. a. heißen musste, nicht länger auf einer Revision der Übereinkunft vom Februar 2015 zu bestehen. Eine Maximalposition, von der stets klar war, dass sich Russland darauf so wenig einlassen würde, wie die Minsk-II-Moderatoren Deutschland und Frankreich darauf eingehen konnten, ohne den Vertrag aufzugeben.
Kernproletarisches Revier
Seit sieben Jahren hat Kiew dieses Abkommen mehr als lästige Zumutung denn bindende Verpflichtung behandelt. Dies galt vorrangig für die unter Punkt 11 verankerte Verfassungsreform, die bis Ende 2015 (!) hätte stattfinden sollen, aber unterblieb. Wörtlich heißt es im „Minsker Protokoll“: „Diese Verfassung muss als Schlüsselelement eine Dezentralisierung (unter Berücksichtigung der Besonderheiten einzelner Gebiete der Oblaste Donezk und Lugansk) aufweisen, die mit den Vertretern dieser Gebiete abgestimmt ist, ebenso die Verabschiedung eines ständigen Gesetzes über den besonderen Status einzelner Gebiete der Oblaste Donezk und Lugansk ...“ Der Auftrag zur konstitutionellen Neuordnung blieb ebenso liegen wie andere Minsk-II-Vorgaben, etwa die Rückkehr zu einer „vollständige(n) Kontrolle über die Staatsgrenze von Seiten der ukrainischen Regierung“ (Punkt 9) oder „regionale Wahlen“ (Punkt 12). Beides konditionierte Sequenzen, waren sie doch gleichfalls an eine Verfassungsreform gebunden. Kiew weigerte sich zudem beharrlich, mit Gesandten aus den beiden abtrünnigen „Oblasten“ zu verhandeln, obwohl die im Protokolltext als potenzielle Unterhändler genannt sind. Unter Punkt 12 ist von „Vertretern der einzelnen Gebiete der Oblaste Donezk und Lugansk“ die Rede, mit denen „im Rahmen der Dreiseitigen Kontaktgruppe“ zu sprechen sei. Wer sollte sonst gemeint sein als die politischen Vertreter dieser Gebiete?
Wer Vertragsverstöße ignoriert oder herunterspielt, verweigert nicht nur ein objektives Lagebild. Der hat Anteil daran, dass verspielt wurde, was mit „Minsk II“ an Kompromissen möglich war. Wladimir Putin hat daraus nun – nicht so handstreichartig, wie es den Anschein hat – seine Konsequenzen gezogen. Sie missachten das Recht der Ukraine auf territoriale Integrität, sie halten es mit nationaler Selbstbestimmung im Donbass, was an die Trennung der Provinz Kosovo vom serbischen Staat im Jahr 2008 erinnert oder an die Ereignisse beim Südossetien-Konflikt im selben Jahr. Anfang August überrannten seinerzeit georgische Militäreinheiten die abtrünnige Region. Als die russische Armee eingriff, die dort Friedenstruppen stationiert hatte, musste der Angreifer den Rückzug antreten. Es folgte die russische Anerkennung Südossetiens als unabhängiger Staat.
So viel dürfte feststehen, je aggressiver Kiew die „Volksrepubliken“ und deren Bevölkerung künftig attackiert, desto mehr wird Russland als Schutzmacht ins Spiel kommen. Schließlich handelt es sich um ein Gebiet, das in den frühen 1920er Jahren zur souveränen russischsprachigen Donezker-Kriworoger Volksrepublik gehörte. Diese der Ukrainischen Sowjetrepublik einzugliedern, diente dem noch von Lenin befürworteten Ziel, dem Sowjetgedanken in der Ukraine durch ein kernproletarisches Kohlerevier mehr Geltung zu verschaffen. In der vergangenen Woche erst hat die KP Russlands unter Verweis auf diese Tradition ihren von allen Fraktionen – auch der Regierungspartei „Einiges Russland“ – unterstützten Aufruf in der Duma eingebracht, man möge die „Volksrepubliken“ anerkennen. Für Staatschef Putin sicher ein willkommenes Mandat zum Handeln. Er konnte sich auf das Votum der Legislative berufen, die nach westlichem Demokratieverständnis bekanntlich nicht übergangen werden darf.
Kommentare 18
warum es so kam, wie es mußte, wissen wir doch von putin.
da brauchen wir keine andere lügen...
...dz8 … ich möchte auch verstehen, warum der Russische Präsident so massiv handelt? Ihn als „ Irre“ darzustellen, damit macht man es sich zu leicht mit diesem verdammten Krieg in Europa! "da brauchen wir keine andere lügen..." JA aber auch nicht die, die in den Zeitgeist passen! Es hat fast einen Tag gebraucht um die Haltung von z.B. China zu erfahren! Das ist K....e!
auch xi-chinas haltung ist kein enigma.
wir wissen: er hat probleme mit (ethnisch-kulturellem) widerstand (schon seit/bei tibetern),
dem er mit brachial-gewalt beikommen will.
autonomie-bewegungen sind dem zentalistisch-autoritären staat ein gräuel.
andrerseits fällt ihm putin mit seinen rohstoffen/märkten zu,
wenn er ihn "unterstützt", sich gegen west-europa zu verfeinden...
putin sieht die ukraine auf dem abweg zur demokratie, die will sich souverän machen !
<<Ihn als „ Irre“ darzustellen,...>>
Selbst der tschechische Präsident, einer der größten Putinversteher der Vergangenheit, spricht von einem Verrückten im Kreml.
Man sollte sich einfach mal den Tatsachen stellen. Warum ist auszuschließen, dass Putin verrückt ist?
und wer sich auf die öffentlich-rechtliche "lügen-presse" einläßt,
brauchte schon anfang des jahres keinen "besonderen riecher" für kommendes:
https://www.youtube.com/watch?v=5zaYoiXvXmA
ein informierter konfliktforscher für den osten redet nicht drumherum.
heinemann-lüder. merken !
Sorry - das nimmt man zu gerne wenns mit der Faktenlage dünne wird!
nanu ? wer bringt hier herrn herden in verlegenheit,
indem er dessen position (vor 4 wochen?)
zur begut-achtung vorlegt ?
"schutz-macht russland" reicht mir schon.
"Nicht nur Moskau hat dessen Vorgaben gebrochen ". Noch nicht einmal das Lippenbekenntnis wird der Barbarei gerecht.
Die folgende Rechtfertigungssuada wird dafür umso massiver.
Dazu ein paar Fragen: Wer hat in den genannten "Entitäten" das Sagen, Einheimische oder importierte Marionetten Putins? Hat es dort FAIRE und FREIE Volksabstimmungen gegeben über die Zugehörigkeit zur Ukraine oder die Unabhängigkeit?
Peinlich. Falsche Stelle kopiert. So sollte es sein: "Russland verletzt die territoriale Integrität der Ukraine" . Noch nicht einmal das Lippenbekenntnis wird der Barbarei gerecht.......
“Ukraine: Russischer Gefangener wird erschossen
Auf dem Video ist ein russischer Soldat mit einer Jacke über dem Kopf zu sehen. "Der lebt noch", sagt einer der umstehenden Männer. "Filmt diese Plünderer. Der röchelt noch." Daraufhin schießt ein Soldat dreimal auf den Russen. Bis dieser sich nicht mehr bewegt.
Die Kamera wandert weiter. Man sieht drei weitere Soldaten. Sie liegen in der Nähe des ersten Opfers – tot. Einer der Männer hat seine Hände hinter dem Rücken gefesselt. Die weißen Armbinden der Opfer deuten darauf hin, dass es sich um Soldaten der russischen Armee handelt.“
Quelle RTL – das Video ist echt und wurde von den Medien endlich verbreitet … !
Warum dieser Artikel von Herden nochmal - weil die Ukraine diesen Vertrag nie erfüllen wollte … und einen großen Anteil hat, … “eine „wertegeleitete“ deutsche Außenpolitik beharrlich verdrängt, dass in der Ostukraine stehende rechtsextreme, nationalistische Milizen wie das Regiment Asow und andere den Nazikollaborateur Stepan Bandera verehren, einen Helfer beim Judenmord während der deutschen Okkupation. Schon 2005 hatte der prowestliche Staatschef Viktor Juschtschenko Bandera zum „Helden der Ukraine““
Unsere westl. Doppelmoral ist so etwas von scheinheilig … Der Ukrainische Botschafter in Deutschland Melnyk Zitat: “ alle Russen sind jetzt unsere Feinde “ In der Zeitung lese ich „ Schützen jeden in unseren Land “ Bundesinnenministerin Nancy Faser !!! Totale Funkstille nach dieser Botschafter Pöbelei! BP Steinmeier halloooo oder Frau Baerbock …. ?! Weiter in der Scheinheiligkeit, Habeck … beim Scheich in Katar und Saudi Arabien ( Spitzname “Sälberrobert“ ) Bundeskanzler Scholz : Waffen bis zum Sieg – ein Glück das er nicht “ Endsieg “ sagte?! 100 Milliarden für die Bundeswehr und dann noch der Pastor Gauck “Frieren für die Freiheit “ Nochmal zurück … Faeser: “ ( Die größte Gefahr für die Demokratie sind Rechtsextremisten )
Na hallo, wir liefern ja die Waffen erst an Rechtsextremisten wie “ Asow “ und man muss nicht im Nachrichtendienst sein, da kommen nicht nur Leute sondern Waffen mit zurück – und zwar nach Deutschland! ( Gut ausgebildet ) Ein “ Russen Schuld Rausch “ schaffen (wir ) doch selbst, es wird nicht mehr gedacht geschweige Politik gemacht! Wie nennt man das … der gesellschaftliche Zusammenhalt ist in Gefahr – warum, weil die Informationen die die Regierung liefert, genau so oberflächlich und teilweise dumm wie bei Corona sind!
„"Es gibt keine Stabilität in Europa ohne die Beteiligung und Einbindung Russlands. Und ich weiss genau, dass Russland nicht so schwach bleiben wird, wie es im Augenblick ist. Wir können im Prinzip jetzt alles tun, was wir wollen, Russland kann es nicht hindern [sic! ], es ist zu schwach. Aber ich warne davor, ein grosses stolzes Volk zu demütigen." Schweizer Radio, 1999“ Egon Bahr ... ( Der wird vermutlich rückwirkend aus der SPD ausgeschlossen ... ??? )
Die Presse ist da gefordert - “ Hofberichte “ für die USA oder “ Stöckchen “ holen ist die Tür zum III Weltkrieg, der wird in Europa statt finden – wacht endlich auf!
--> "Es gibt keine Stabilität in Europa ohne die Beteiligung und Einbindung Russlands. Und ich weiss genau, dass Russland nicht so schwach bleiben wird, wie es im Augenblick ist.
Das mag so sein, aber meiner Meinung nach ist es ein Irrweg, eine zukünftige Stärke in China suchen zu wollen. China wird einen Speiseplan vorlegen, von Palladium bis Erdgas, dann darf Russland kochen. Zum Selbstkostenpreis natürlich.
Ach wie süß. Russland als Schutzmacht, welches schon Georgien angegriffen hat, jetzt die Ukraine mit einem seit 1945 für Europa beispiellosen Angriffskrieg überzieht. Nahezu alle osteuropäischen Staaten wollen nicht vom "Kreml" geschützt werden. Bei manchen wird das wohl nie ankommen.
Lutz Herden bringt es wie gewohnt auf den sachlich-politischen Punkt. Der russische Einmarsch hat eben eine Vorgeschichte. Und wer die nicht kennt, der findet keinen Frieden. Putin hat sicher nicht recht, aber gute Gründe und einen nachvollziehbaren Plan. Das ist mehr, als die PR-Truppe in Kiew oder die Moralprediger in Berlin aufzuweisen haben.
Ja. Die Vorgeschichte ist die Okkupation der Krym und der Einmarsch russischer Soldaten in den Donbas. Davon hat Lutz Herden nichts erzählt. Auch nicht davon: Ein demokratischer Gegenentwurf, in dem der Präsident auch abgewählt werden kann, ist im Kreml nicht sehr beliebt. Auch davon hat Lutz Herden nichts erzählt.
Diese Beiträge von ihm haben ja auch noch eine sinnvolle Nebenaufgabe, der einen oder anderen eine Freizeitbeschäftigung zu ermöglichen.
Wenn z.B. jemand behauptet, jemand anderes "sei verrückt", dann kann es doch nicht auszuschließen sein, dass es tatsächlich so ist. Wie man auch nicht ausschließen kann, dass kein Mond mehr existiert, wenn man nicht mehr hinschaut. Aber normalerweise würde man diese Annahme als "verrückt" bezeichnen.
Aber offensichtlich hat @Lutz Herden seine 'Fan-Gemeinde'; die haben sogar Eintritt, ohne etwas bezahlen zu müssen.
Die Mehrheit der Bürger, die sich auf diesem Planeten als "Homo sapiens" bezeichnet, ist einfach noch nicht reif für einen dauerhaften Frieden und eine Weltordnung, in der niemand in Armut leben oder verhungern muss, weil einige Oligarchen aka "Superreiche" aka "Leistungsträger" den eigenen Hals einfach nicht voll kriegen.
Die menschliche Gier kennt keine Grenzen. Die menschliche Dummheit auch nicht. Der Krieg zwischen den Nationen und Völkern ist die institutionalisierte Krönung der menschlichen Gier und menschlichen Dummheit. Schuld sind schließlich immer "die anderen".
Zitat: "Wenn z.B. jemand behauptet, jemand anderes 'sei verrückt', dann kann es doch nicht auszuschließen sein, dass es tatsächlich so ist."
Wenn man sich allerdings die real existierende Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte (von den Jahrhunderten wollen wir erst gar nicht reden) in Deutschland, in Europa und der gesamten Welt nüchtern und bei Lichte ansieht, stellt sich allerdings die Frage, ob die echten Verrückten tatsächlich alle im Irrenhaus sind oder in der "Freiheit" herumlaufen.
In der Demokratie definiert die Mehrheit, wer oder was verrückt bzw. was "normal" ist. In der Diktatur bestimmt das nur einer. (Das erspart Diskurse bzw. diese philosophische Gequatsche und macht die Sache viel einfacher, effektiver und auch effizienter. Deshalb sind autoritäre Strukturen und Diktaturen bei nicht gerade wenigen Bürgern auch im Wertewesten so beliebt.)
Man kann also weder in der Diktatur noch in der Demokratie ausschließen, dass es sich bei den Bürgern, die frei herumlaufen, um die echten Verrückten bzw. Bekloppten handelt.
Wenn die Mehrheit in der Demokratie sagt, Krieg ist "normal" und ein dauerhafter Frieden sei "verückt", dann gehören alle diejenigen, die das Gegenteil sagen, in die Klapsmühle. Dort bekomme sie dann Tabletten des Pharmaherstellers Heckler & Koch, damit sie so denken wie die "Normalen".