Ein guter Feind

Iran/EU Widerwillig war Europa zur Koexistenz bereit. Das dürfte bald vorbei sein
Ein guter Feind
Anlächeln unter Außenministern. Mit Vasen wurde nicht geschmissen

Foto: Atta Kenare / AFP / Getty Image

Mit der Freundschaft ist es wie mit Bäumen. Einmal verdorrt, kehrt das Leben kaum mehr zurück. Für das Verhältnis zwischen Deutschland und dem Iran lässt sich solcherart Erfahrung nicht bemühen. Eng verbunden war die Bonner Republik dem totalitären Regime von Schah Reza Pahlevi, nicht jedoch dessen theokratischen Erben an der Spitze der 1979 entstandenen Islamischen Republik. Diese Ordnung verfiel dem Label Schurkenstaat, war als terroristisch verschrien, galt als international anrüchig und wenig satisfaktionsfähig. Als die Berliner 1999 die Bonner Republik ablöste, saßen deren nahöstliche Freunde und Partner weiter in Tel Aviv, Riad, Kairo oder Amman. Allerdings wich im Umgang mit Teheran die konfrontative Schroffheit einer erzwungenen Zweckbeziehung, die vorrangig deshalb zustande kam, weil der Iran auf der Schwelle zur Kernwaffenmacht stand. Damit dem Land dieser Status möglichst lange verwehrt blieb, wurde 2015 ein Atomvertrag geschlossen, der keine Unterzeichner erster und zweiter Klasse kannte, sodass sich Deutschland und die Islamische Republik notgedrungen auf Augenhöhe begegneten.

Vermutlich nichts zu retten

Tatsächlich beschreibt ein seither relativ reger diplomatischer Verkehr den Ausnahmefall. Normal wäre es, den Iran wegen seines antiwestlichen Selbstverständnisses, der Osmose von Politik und Religion und beachtlicher regionalmächtiger Zielstrebigkeit als gegnerischen oder missliebigen Staat zu behandeln, wie das China, Russland, Venezuela, Nordkorea oder seit Kurzem der Türkei widerfährt.

Allein das Nuklearabkommen und die sich darin spiegelnden Sicherheitsbedürfnisse der westlichen Signatarstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland (EU-3) haben bewirkt, dass es vorübergehend moderater zuging. Dem lag der Glaube an eine Geschäftsgrundlage dieses Agreements zugrunde, der auf einer Täuschung (oder Selbsttäuschung) beruhte. Sie wurde durch die Annahme erzeugt, dieser Vertrag sei von den sieben Vertragsstaaten (USA, Iran, den EU-3, Russland, China) in gleicher Weise gewollt, hervorgebracht und abhängig. In Wirklichkeit bestand sein Kern stets im pragmatischen Interessenabgleich zwischen Amerikanern und Iranern, während die anderen sekundierten. Als Donald Trump am 8. Mai 2018 den Vertrag aufkündigte, war dieses Fundament zerstört, woraufhin sich auch die Sekundanten aus ihren Rollen entlassen sahen, ob sie es wahrhaben wollten oder nicht.

Dass es dazu keine Alternative und daher nichts zu retten gibt, wird spätestens dann vollends zu Bewusstsein kommen, sollte der Iran ab 7. Juli wie angekündigt zu einer 20-prozentigen Anreicherung von Uran zurückkehren. Was kein Verstoß gegen ein Abkommen, sondern eine Reaktion auf einen de facto vertragslosen Zustand wäre. Sobald das geschieht, wird es für die EU-3 keine Abwägungs-, sondern wieder eine Systemfrage sein, sich bei allem Unbehagen über die erratische Iran-Politik Donald Trumps auf die Seite Washingtons und gegen Teheran zu stellen. Womit ein neuer Vertrag weder verspielt noch verhindert wird, weil es den nicht geben muss bzw. kann. Kommt es im Iran zum Regimewechsel, weiß eine prowestliche Vasallenregierung auch ohne Deal, was zu tun ist. Wenn nicht, wird sich die iranische Führung kein zweites Mal auf ein Projekt einlassen, das nicht an ihr gescheitert ist und dem Land mehr geschadet als genutzt hat. Die von der US-Regierung soeben nochmals verschärften Sanktionen besitzen längst nicht mehr den Charakter von Strafmaßnahmen an sich, sondern richten sich in kriegerischer Absicht gegen die iranische Volkswirtschaft. Von der beabsichtigten Wirkung her erinnert das Ganze an die Blockade des Gazastreifens durch Israel.

Dies lässt – um darauf zurückzukommen – mehr denn je damit rechnen, dass sich die Regierung von Präsident Rohani für den aus ihrer Sicht wirkungsvollsten Schachzug entscheidet, der ihr noch bleibt: die Urananreicherung über die bisher gesetzte Grenze hinauszuschieben. Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, wem dann von der EU – politisch und medial – die Schuld am definitiv nicht mehr zu rettenden Nuklearvertrag gegeben wird. Dabei wird die Verurteilung Teherans besagten drei Signatarstaaten eine womöglich willkommene Metamorphose bescheren. Sie mutieren von schwachen und ambivalenten zu schwachen und parteilichen Akteuren. Nicht zuletzt Deutschland hat in der Person von Außenminister Heiko Maas eine Rückkehr zur Urananreicherung stets verworfen, ohne überzeugend begründen zu können, weshalb ein vertragsverletzendes durch ein vertragskonformes Verhalten honoriert werden sollte.

Drohne und Ultimatum

Freilich wird nicht allein die Atomfrage die gewohnte Schlachtordnung gegenüber dem Iran auferstehen lassen. Dies bewirken ebenso die inzwischen öffentlichen Warnungen aus dem Umfeld von Qassem Soleimani, dem Kommandeur der iranischen Revolutionswächter. Sie bringen zum Ausdruck, dass der Öltransfer Saudi-Arabiens und der Golfemirate nach Europa durch die Straße von Bab-el-Mandeb und das Rote Meer unterbrochen werden könnte. Allein die Option hinterlässt Wirkung und tangiert Ölnachschub wie Ölpreis. Schließlich zählte das 1999 verabschiedete Neue Strategische Konzept der NATO „die Unterbrechung bei der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen“ zu den Risiken, die die Sicherheitsinteressen des Westens berühren. Es kommt hinzu, dass die iranische Luftabwehr vor Tagen mit dem Abschuss einer in großer Höhe fliegenden US-Drohne zu verstehen gab, über welche Kapazitäten und Fähigkeiten sie verfügt. Warum eigentlich sollte Präsident Trump seinen angeblich befohlenen Luftschlag nicht deswegen abgesetzt haben?

Viel spricht dafür, dass die Zeit unwiderruflich verstreicht, in der führende EU-Staaten und der Iran um eine fragile Koexistenz bemüht waren. Selbstverleugnung kann ein taktisches Mittel und der Diplomatie hilfreich sein. Sie lässt Staaten vorübergehend Beziehungen unterhalten, die ihnen wesensfremd sind. In der Regel wird dadurch ein antagonistisches Verhältnis überdeckt, das üblicherweise auseinandertreibt, was nicht zusammengehört. Doch hat das Überspielen von Gegensätzen noch nie zur Auflösung derselben geführt.

06:00 02.07.2019
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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