Einheits-Verlierer Gorbatschow

Jäher Abgang Als Gesamtdeutschland vor 20 Jahren vom Stapel lief, hatte neben der DDR auch die Sowjetunion ausgedient. Sie verfiel danach schneller als gedacht

Es gibt in diesen Tagen so gut wie keine Stelle am deutschen Einheitskörper, die nicht beklopft und abgehört verdient. Das Bestechende an dieser Stethoskopie ist der Drang nach Befunden, die vorhersehbar sind. Alles gut, aber das Erreichte ist noch nicht das Erreichbare, wie es einst in der Aktuellen Kamera hieß, wenn über die Produktionsleistungen der Werktätigen berichtet wurde. Eine egomanische Obsession zum Jahrestag, die für sich und dafür spricht, wie wenig bei all dieser Diagnostik des Augenblicks europäisch gedacht und der Frage nachgegangen wird, was die deutsche Einheit auf dem eigenen Kontinent angerichtet hat. Das Erinnern streift bestenfalls den 2 + 4-Vertrag, mit dem am 12. September 1990 die Siegermächte den 3. Oktober einläuteten. Doch war der nicht zur Formalität verkommen?

Falls es so war, muss um diese Zeit das Fenster der außenpolitischen Möglichkeiten, dessen jähes Zuschlagen angeblich immer drohte, nicht nur einen Spalt, sondern sperrangelweit offen gestanden haben. Für die Wieder-Vereinten und ihre Paten gewiss – für andere kaum. Etwa für die Sowjetunion und ihren Präsidenten Gorbatschow. Ihnen waren mit dieser Einheit vorletzte Messen gesungen. Moskau hatte sich vor dem 3. Oktober 1990 mit seinem Wunsch nach deutscher Neutralität jenseits aller Militärallianzen nicht durchsetzen können. Die Weltmacht taugte nur noch zur Ohnmacht. Wozu taugte dann die Sowjetunion noch?

Eine Vorleistung

Dabei war einmal alles ganz anders gedacht gewesen, als der großen Mediator Gorbatschow das Fenster der Möglichkeiten soweit aufriss, dass es niemand für ein Fenster seiner Verwundbarkeit halten konnte. Im Dezember 1988 sprach der KPdSU-Generalsekretär vor der UN-Generalversammlung in New York und lud zur Aufgabe des Blockdenkens ein – die Sowjetunion wolle sich aus Ost- und Mitteleuropa zurückziehen. Weder das KPdSU-Politbüro hatte zuvor den Wortlaut dieser Rede kennen- und schätzen lernen dürfen, noch waren die Bündnispartner eingeweiht. Die von der DDR bis Bulgarien zuerkannte neue Souveränität der Satelliten erprobte die östliche Führungsmacht zunächst an sich selbst. Und dies mit einer Konsequenz, dass die Sowjet-Alliierten wissen mussten – sie gingen einer ungewissen Zukunft entgegen. Michail Gorbatschow überbrachte als Morgengabe fürs "Gemeinsame Europäische Haus" – sein Projekt – die ehemaligen „Bruderstaaten“, die sich entscheiden mussten, wo sie fortan zu Hause sein wollten. Eine Vorleistung gegenüber dem Westen, an der bis heute rätselhaft bleibt, ob sie realpolitischen oder illusionären Zuschnitts war.

Der außenpolitische Berater mehrerer KPdSU-Generalsekretäre, Valentin Falin, schreibt in seinen Politischen Erinnerungen, dass die New Yorker Rede Gorbatschows seinerzeit Henry Kissinger derart elektrisiert, dass er in einem dreistündigen Gespräch mit dem KPdSU-Generalsekretär eine sowjetisch-amerikanische Partnerschaft anregte, die sich einer „Umgestaltung der Ost-West-Beziehungen im Ganzen“ widmen sollte, ohne Dritten übermäßig Einfluss zu gewähren. Der sowjetische Parteichef lehnte ab. Falin merkt an: „Ich weiß nicht, wen Gorbatschow am wenigsten verstand – Kissinger, die Fakten oder sich selbst. Mich verwirrten seine Worte: 'Kissinger hat sich von seinen reaktionäre Ideen noch nicht befreit. Er lebt ganz in der Vergangenheit'. "

Eine Puffer-Situation

Es sei dahingestellt, ob ein Prozess, mit dem eine Epoche zu Ende geht, je so steuerbar sein kann, wie Kissinger sich das vorstellte. Auch die USA besaßen schließlich Alliierte, auf die Rücksicht zu nehmen war. Feststeht allerdings, wann diese Steuerbarkeit gänzlich entfiel, weil sie aus amerikanischer Sicht überflüssig war: Im ersten Halbjahr 1990 – als die Erosion der DDR signalisierte, dass auf die bisherige strategische Geografie des Kontinents kein Verlass mehr war. In diesem Moment wurde die Sowjetunion zum Getriebenen von Ereignissen, die sie selbst ausgelöst hatte.

Am 10. Februar 1990 trafen sich Gorbatschow und Kanzler Kohl in Moskau und vereinbarten für das Kommuniqué den Satz, „dass es Sache der Deutschen ist, den Zeitpunkt und den Weg der Einheit selbst zu bestimmen“. Das lag in der Logik der UN-Rede Gorbatschows von Ende 1988, entsprach aber zugleich dem Verzicht auf ein Junktim, zu dem sich Moskau offenkundig nicht aufraffen konnte oder wollte: Wir geben unsere Besatzungsrechte in der DDR nur her, wenn das fusionierte Deutschland einer NATO-Mitgliedschaft entsagt. Weil es dazu nicht kam, hatte sich das "Gemeinsame Europäische Haus" erledigt. Ein NATO-Staat Deutschland im Herzen des Kontinents drängte die ehemaligen Verbündeten von Polen bis Bulgarien in eine Puffer-Situation, die ihnen nahelegte, sich nach einer Schutzmacht umzusehen – nach Lage der Dinge konnte das nur die westliche Allianz sein. Der Nachkriegs-Status der UdSSR war damit verspielt, die Ost-West-Demarkationslinie nach Osten in Richtung sowjetischer Westgrenze verschoben. Ein solcher Vollzug der deutschen Einheit schwächte den sowjetischen Präsidenten über alle Maßen. Er hatte mit großem Einsatz gespielt und nichts gewonnen. Nicht einmal ein neutrales Deutschland, das zum Kristallisationspunkt einer neuen europäischen Friedensordnung oder eben zum Fundament eines "Gemeinsamen Europäischen Hauses" werden konnte.

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15:15 30.09.2010
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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