Europa ist wichtiger als der Euro

Identität Die friedensstiftende Idee des vereinten Kontinents braucht nicht zwingend eine Gemeinschaftswährung, um sich behaupten zu können
Europa ist wichtiger als der Euro
Auch das EU-Banner wird langsam dünnhäutig angesichts griechischer Impertinenz

Foto: Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images

Um es gleich vorweg zu sagen: Sollte Griechenland die „Friedenswährung“ Euro verlieren, stürzt Europa in keinen Krieg. Die Ukraine-Politik des Friedensnobelpreisträgers Europäische Union ist um einiges gefährlicher, als es die Austeritätsdogmen gegenüber Griechenland je sein können. Die EU (ebenso wie der IWF und die USA) bewahren die Ukraine vor einem Staatsbankrott und sorgen dafür, dass sie im Donbass kriegsfähig bleibt. Der EU-Staat Griechenland hingegen lebt seit Monaten in Tuchfühlung zur Pleite, weil ihm Kredite aus einem 2011 (!) vereinbarten Hilfspaket verwehrt sind.

Dieser Boykott trifft eine Regierung, die ins Amt kam, weil die neoliberale Orthodoxie in Griechenland dermaßen Schiffbruch erlitten hat, dass es zum Präzedenzfall taugt. Die politische Dividende des Desasters war das Wahlergebnis vom 25. Januar. Seither verlangt eine große Koalition der Gläubiger, dessen Konsequenzen zu ignorieren. Der Wahlsieger soll gegen seine Wähler, gegen sein Land, gegen die ökonomische Vernunft und sich selbst regieren. Wenn ein solches Verdikt im Namen des Euro verhängt wird, fällt es schwer, der Währung das Label eines Friedensstifters zu lassen. Immerhin werden unter Berufung auf die Gemeinschaftswährung destruktive Energien entfaltet, die einen Teil Europas vom großen Ganzen abzusprengen drohen. Offenbar hat der Friedensbringer gleichsam das Zeug zum Zuchtmeister einer europäischen Wettbewerbs- und Konkurrenzgesellschaft – zum wenig friedfertigen Scharfrichter.

Wer vorbehaltlos an das vereinte Europa als friedensspendende Idee geglaubt hat, den muss der Fall Griechenland in Zweifel stürzen. Warum auch nicht? Wieder einmal wird bestätigt, supranationale Wirtschaftsbünde sind per se kein Friedenswerk. Es braucht dazu einen historischen Kontext wie den politischen Willen und das Vermögen, jederzeit steuern zu können, wie sich derartige Assoziationen reproduzieren – und was sie dabei bewirken.

Um ein Beispiel zu bemühen: 1950/51 wurden mit Kohle und Stahl strategische Branchen der westdeutschen wie französischen Nationalökonomie verschränkt, um alte Konflikte für immer einzudämmen. Robert Schuman, damals Außenminister in Paris, musste bei Kanzler Konrad Adenauer nicht lange für den Sinn einer solchen Montanunion werben – der ergab sich aus dem absehbaren Effekt. Produktionssektoren wie die genannten zusammenlegen, das hieß, neue Kriege zwischen beiden Staaten verhindern. Kooperation als materielles Fundament von Koexistenz, Versöhnung und Bündnis. Der Kalte Krieg kam als Ferment der Eintracht ebenfalls in Betracht. Die 1951 formierte Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) stand zugleich für den Paradigmenwechsel von nationaler Wirtschafts- zu ausgehandelter Regionalpolitik und wurde so zur Vorstufe für die 1957 begründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der wiederum die Europäische Gemeinschaft (EG) und die EU folgen sollten.

Erfolgreicher Konquistador

Wie bei der Montanunion die westeuropäische Nachkriegsordnung stand nach 1990 für die Europäische Währungsunion (EWU) gleichfalls ein politisches Motiv im Vordergrund, auch wenn es nicht der alleinige Motor war – das der Einhegung. Man traf Vorsorge gegen eine deutsche Hegemonie im europäischen Verbund und nahm dem um die DDR aufgestockten Deutschland, was die tragende Säule von Dominanz sein konnte: die eigene Währung. Die DM, Symbol und Schrittmacher des wirtschaftlichen Aufstiegs, war ein erfolgsverwöhnter Konquistador. Einer, der keine Grenzzäune niederreißen musste, um Grenzen zu überwinden. Die Eroberung der DDR war der Beweis. Ihr diesen Schneid per Euro abzukaufen, versprach nicht nur aus französischer Sicht ein lohnendes Unterfangen zu sein. Wie die Montanunion konnte die Währungsunion einen Integrationsschub auslösen – hin zu einem föderativen Staatenbund.

Wie es begann

März 2010

Griechenlands Staatsschulden haben einen kritischen Punkt erreicht. Die Zinsen der Gläubiger (Banken und Finanzfonds) steigen, so dass mit Zahlungsunfähigkeit gerechnet werden muss. In der Währungsunion wächst die Angst vor einem „Lehman-Effekt“: Wie im September 2008 der Kollaps der US-Bank Lehman Brothers zum Absturz der Finanzmärkte führte, könnte das auch bei einem Bankrott Griechenlands der Fall sein, wird gemutmaßt.

April 2010

Kanzlerin Angela Merkel bremst zunächst – auch aus innenpolitischen Motiven (Wahlen in NRW) – umfassende Hilfsaktionen, wie sie Frankreich anstrebt, um ein Übergreifen der griechischen Krankheit auf andere hochverschuldete Euroländer zu vermeiden. Auf den Finanzmärkten herrschen nun einmal andere Gesetze als in der Physik. Durch zögerliches Handeln schwindet das Vertrauen in den Euro insgesamt. Eine europäische Finanzkrise ist die Folge.

Mai 2010

Bei einem EU-Gipfel werden ein Rettungsschirm (500 Milliarden Euro) und ein erstes Hilfspaket (110 Milliarden) für Griechenland vereinbart, um den Euro zu stabilisieren – doch gelingt das kaum. Auch Spanien, Portugal, Irland, Italien, später Zypern geraten in den Sog der Krise. Dank der Kredite und Bürgschaften können die Gläubiger-Banken ihre Griechenland-Verluste in Grenzen halten. Für das Land selbst steigt die Schuldenquote unab-lässig, auch wenn 2012 ein Schuldenschnitt zustande kommt.

Insofern erschien die Erwägung einleuchtend: Wenn Helmut Kohl in seiner ersten gesamtdeutschen Regierungserklärung vom 30. Januar 1991 sagt, „Deutschland ist unser Vaterland, Europa unsere Zukunft“, dann empfiehlt sich eine Währungsunion als europäische Geschäftsgrundlage der deutschen Einheit, um diesen Bundeskanzler beim Wort zu nehmen. Die Deutschen geben die DM als Faustpfand für das Prinzip, Gleicher unter Gleichen zu sein.

Es musste anders kommen. Zwar wurde die Deutsche Mark, nicht aber die Deutschland AG geopfert. Erhalten blieben die außenwirtschaftliche Expansionskraft und deren Wohlstandsgarantie, der Korporatismus zwischen Kapital und Arbeit und dessen Krisenresistenz. Erhalten wurde vor allem eine nationale Wirtschaftsagenda, die der Matrix gehorchte: Lohnverfall plus Produktivitätszuwachs gleich Wettbewerbsvorteil auf den EU-Märkten und darüber hinaus. Das Resultat all dessen war ein deutscher Euro. Wie die DM wurde der Euro zur Währung deutscher Macht in der Europäischen Währungsunion, der damit die „deutsche Frage“– zumal in der Krise – auf neue Weise gestellt war. Gegen diesen Hegemon war kein Kraut gewachsen, schon gar kein Euro.

Massenvernichtungswaffe

Was das heißt, haben die weniger wettbewerbsfähigen Volkswirtschaften in der Eurozone seit 2010 bitter erfahren müssen. Das einbrechende Wachstum, dafür wachsende Schulden und hohe Arbeitslosenraten wirkten und wirken wie ein Strafgericht. Dessen Urteile wären womöglich milder ausgefallen, würde es statt des Euro noch das Europäische Währungssystem (EWS) mit seinen floatenden Wechselkursen geben. Damit ließen sich der Escudo oder die Drachme im Kurs drücken, um auf den Außenmärkten wieder konkurrenzfähiger zu sein. Heute kann keine portugiesische oder griechische Notenbank die Einheitswährung abwerten Es gilt das Prinzip, alle oder keiner. Angeschlagenen Wirtschaftsnationen einer Währungsunion bleibt nichts weiter übrig, als die Menschen durch Lohn- oder Arbeitsentzug abzuwerten. Wie das in Griechenland, ebenso in Spanien, Portugal, Irland, Zypern oder bei den Euro-Novizen Lettland (EWU-Mitglied ab 2014) und Litauen (ab 2015) geschehen ist. Es begeht daher kein Sakrileg, wer die Frage stellt: Ist es der Euro unter diesen Umständen überhaupt wert, gerettet zu werden? Lohnt sich das für eine Mehrheit der Bürger in den Euro-Staaten?

Die Gegenargumente liegen griffbereit auf dem Tisch und sind schwer zu widerlegen, weil von hochpolitischer Moralität: Natürlich muss der Euro erhalten werden. Um des europäischen Projekts willen. Wegen einer friedenserhaltenden Macht, wie sie von diesem 28-Staaten-Bund ausgeht. Oder besser: vollstreckt wird, wenn sich mutmaßliche Friedensstörer wie vor 20 Jahren auf dem Balkan regen.

Andererseits kann es niemandem entgangen sein, wie dieser sakrosankte Friedensstifter zur sozialen Massenvernichtungswaffe werden kann. Ist der Kurswert für europäische Solidarität auf kein Rekordtief gefallen, seit Griechenland als Homeland skrupelloser Epikureer verschrien ist? Wird sein Fall etwa nicht zur Disziplinierung anderer Euro-Staaten nach dem Motto missbraucht, spart eisern und senkt die Löhne, damit euch kein derartiges Debakel widerfährt? Und wie verhält es sich mit den sozialen Menschenrechten, wenn in den südeuropäischen Euro-Staaten ein Drittel der unter 25-Jährigen von jedem Arbeitsleben ausgesperrt bleibt?

Wem diese Einwürfe zu tendenziös anmuten, den überzeugt vielleicht eine andere Frage: Lohnt sich der Euro eigentlich aus Sicht eines europäischen Kapitalismus, der Wohlstandsversprechen und Wohlfahrtsstaat als legitimierende Faktoren braucht – als sein Sozialversicherungssystem?

Manches spricht dafür, dass die Existenz der Währungsunion nicht unumkehrbar sein muss. Es wäre kein Novum in der modernen Wirtschaftsgeschichte, ein ökonomisches Reglement, das zu scheitern droht oder gescheitert ist, wieder rückgängig zu machen. Man denke an den Übergang von der anfänglich prozyklischen Krisenbewältigung in den USA während der Weltwirtschaftskrise ab 1929 zu Präsident Franklin D. Roosevelts New Deal nach 1933. Diese Zäsur führte zu aktiver staatlicher und damit antizyklischer Konjunkturpolitik.

Keine Frage, niemals zuvor wurden so viele und so unterschiedliche Nationalökonomien in einen Währungsverbund geschleust. Sollte der zerbrechen oder aufgelöst werden, lässt sich nur darüber spekulieren, was passiert. Ist mit einer Situation zu rechnen, wie sie beim Verzicht auf den Goldstandard für die Währungen etlicher Krisenstaaten Anfang der 30er Jahre eintrat? Das zeitigte seinerzeit schmerzliche wie heilsame Wirkungen. Eventuell erweist sich der Euro erst dann als wahrer Friedensstifter, wenn er abdankt. Nur wer wirft den ersten Stein? Griechenland?

06:00 22.06.2015
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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