Gibt es ihn – den Masterplan?

Griechenland Sieben Monate Syriza-Regierung haben sich schon deshalb gelohnt, weil sie das Bewusstsein für die erstarrten Verhältnisse in der Eurozone geschärft haben
Ausgabe 35/2015
Alexis Tsipras bei seiner öffentlichen Rücktrittsrede am 20. August 2015
Alexis Tsipras bei seiner öffentlichen Rücktrittsrede am 20. August 2015

Foto: Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images

Es gibt Risiken für Alexis Tsipras. Neuwahlen nach seinem Rücktritt garantieren nicht zwangsläufig einen Neuanfang. Was spricht dafür, dass sich ein Triumph wie beim Parlamentsvotum vom 25. Januar am 20. September wiederholt? Was dagegen? Noch deuten Umfragen daraufhin, dass die Wähler Tsipras in das Amt zurückholen, aus dem er sich soeben verabschiedet hat. Nur kann dieses Stimmungsbild keinen Ewigkeitswert beanspruchen.

Die Syriza-Dissidenten um Ex-Energieminister Panagiotis Lafazanis haben mit „Einheit des Volkes“ bereits eine eigene Partei gegründet. Wollen sie nicht als verantwortungslose Abenteurer und Zerstörer dastehen, müssen sie ihre Absetzbewegung begründen, um an Profil zu gewinnen. Was eignet sich dafür besser als scharfe Kritik an der Kapitulation der Mehrheits-Syriza vor der vereinten Gläubiger-Front? Die Hinnahme von weiterem sozialen Aderlass für Hunderttausende? Es kann Alexis Tispras kaum zum Vorteil gereichen, dass Lafazanis & Genossen noch eben in dem Lager standen, gegen das sie nun anrennen. Zudem bleibt die Linke links von Syriza nicht allein. Ihr Beharren auf einem Austritt aus der Eurozone rückt sie in die Nähe der Kommunistischen Partei (KKE). Die ist bei Parlamentswahlen immer für sechs bis sieben Prozent gut, da weniger orthodox als prinzipienfest. Einheit des Volkes und KP dürfen zusammen auf mehr als zehn Prozent rechnen – wenn das reicht. Dadurch eintretende Verluste kann Tsipras nur bedingt kompensieren. Vermutlich kommt eine Neuauflage des Links-Rechts-Bündnisses mit den Unabhängigen Griechen (ANEL) nicht in Betracht. Der Partei von Panagiotis Kammenos wird prophezeit, dass sie diesmal an der Drei-Prozent-Hürde scheitert. Demnach blieben für Syriza im Fall eines Wahlsieges nur zwei potentielle Koalitionäre übrig, mit denen sich eine sta-bile Regierung bilden ließe: die linksliberale Partei To Potami (Der Fluss) und die konservative Nea Dimokratia (ND). Letztere bietet als Altpartei wenig Gewähr dafür, das Land jenseits von Korruption und Klientelismus so zu erneuern, wie das nach den Vorstellungen von Tsipras und der Quadriga aus EU-Kommission, EZB. IWF und Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) geboten ist.

Umso bedauerlicher wäre es, müsste Syriza abdanken oder sich ausgerechnet mit der ND arrangieren. War es vermeidbar, mit diesen Aussichten konfrontiert zu sein?

Bis zu diesem Punkt

In der Frage schwingt das unterschwellige Bedürfnis mit, aus Sympathie und Solidarität Alexis Tsipras einen Masterplan zu unterstellen, der ihn nicht nur als Geprügelten und Getriebenen ausweist. Und sei es nur ein durchdachtes taktisches Kalkül, das die Syriza-Regierung seit Januar einen Schritt nach dem anderen wagen ließ, bis es nicht mehr weitergehen konnte, weil die Alternative lautete: Drachme und Untergang oder Euro und Unterwerfung. Es derart auf die Spitze getrieben zu haben, dass es zur dramatischen Gipfelnacht vom 12. zum 13. Juli in Brüssel kam, war gewiss keine Absicht, aber es gehorchte einer Logik, die keinen anderen Ausweg ließ. War Syriza daran gelegen, dies zu offenbaren?

Auf jeden Fall wurde die Einsicht genährt, dass es heute unmöglich ist, innerhalb eines vorgegebenen Systems wie der Eurozone einen eigenen Weg der Souveränität und sozialen Würde zu finden. Wenn gut sieben Monate Syriza-Regierung geeignet waren, das Bewusstsein dafür zu schärfen, haben sie sich gelohnt. Auch wenn Alexis Tsipras sehr viel mehr wollte.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur „Politik“, zuständig für „Ausland“ und „Zeitgeschichte“

Lutz Herden studierte nach einem Volontariat beim Studio Halle bis Ende der 1970er Jahre Journalistik in Leipzig, war dann Redakteur und Auslandskorrespondent des Deutschen Fernsehfunks (DFF) in Berlin, moderierte das Nachrichtenjournal „AK zwo“ und wurde 1990/91 zum Hauptabteilungsleiter Nachrichten/Journale berufen. Nach Anstellungen beim damaligen ORB in Babelsberg und dem Sender Vox in Köln kam er Mitte 1994 als Auslandsredakteur zum Freitag. Dort arbeitete es von 1996 bis 2008 als Redaktionsleiter Politik, war dann bis 2010 Ressortleiter und danach als Redakteur für den Auslandsteil und die Zeitgeschichte verantwortlich.

Lutz Herden

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