Glücksfälle zuhauf

Bürgerkrieg Die internationale Syrien-Diplomatie kommt nicht so recht in Schwung. Für die US-Regierung ist das kein Nachteil. Sie hat sich auf ein hinhaltendes Verhandeln verlegt
Lutz Herden | Ausgabe 44/2015 2
Glücksfälle zuhauf
John Kerry (links) mit seinem russischen Kollegen Sergei Lawrow in New York

Foto: Itar-Tass/Imago

Es wirkt wie ein Zeichen des Goodwill, wenn US-Außenminister John Kerry seinen russischen Kollegen Sergei Lawrow trifft, um über Syriens Zukunft zu verhandeln. Tatsächlich sind diese Gespräche für die USA weniger konziliante Geste als diplomatischer Glücksfall. Letzteres hat nichts mit einer sich womöglich abzeichnenden Waffenbrüderschaft beim Kampf gegen den IS und andere islamistische Kombattanten in Syrien zu tun.

Der Glücksfall für die Amerikaner besteht gerade darin, dass es keine Anti-IS-Koalition mit Russland gibt, stattdessen darüber gestritten werden kann, wer wen zu welchem Zweck aus der Luft angreift. Mit anderen Worten, ein bilateraler Syrien-Dissens verhindert eine multilaterale Syrien-Diplomatie, die sich auf das Muster der Genfer Syrien-Konferenz besinnt. Auch diesen Umstand kann Minister Kerry derzeit nur als einen glücklichen quittieren. Man ist damit – vorübergehend zumindest – der leidigen Frage enthoben, wie hält man es mit dem Iran? Dürfen dessen Diplomaten dabei sein, falls nach dem missglückten Versuch Anfang 2014 erneut am Genfer See sondiert wird? Teheran hat sich durch das Atomabkommen international rehabilitiert und vom Paria-Status emanzipiert. Seine Gesandten könnten kaum auf ähnlich brüske Weise ferngehalten werden, wie das 2014 auf Drängen der syrischen Opposition und der US-Regierung geschah. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hatte seinerzeit ausdrücklich „alle Kräfte aus der Region“ nach Montreux gebeten, „die etwas zur Lösung des Konflikts beitragen können“. Offenbar waren mit allen nicht alle gemeint.

Den Iran weiterhin auszuschließen, wenn über Syrien verhandelt wird, erscheint schwer vorstellbar und wäre zudem völlig irrational. Das Land ist Teil des Konflikts und muss Teilhaber einer Lösung sein. Die Frage ist nur, wie wird Saudi-Arabien reagieren, wenn der Erzrivale zum Vermittler avanciert? Mit Boykott und Blockade? Mehr Beistand für die islamistischen Fronten in Syrien? Das wäre ein Affront, der die USA als den wichtigsten globalen Akteur im Nahen Osten erkennbar beschädigt. Um das fürs Erste zu umgehen, kann John Kerry auf einen weiteren „glücklichen Umstand“ zurückgreifen – die Kontroverse mit Russland über Baschar al-Assad. Soll der syrische Präsident an einem politischen Ausweg beteiligt sein oder gibt es den erst, wenn er das Feld räumt?

Sich in der Assad-Frage nicht zu bewegen, ist eine sichere Gewähr dafür, dass sich in der Syrien-Frage nichts bewegt. Die USA bleiben stur. Und das aus taktischen Gründen. Sie wissen natürlich, dass sich Russland nicht militärisch exponiert, um Assad anschließend fallen zu lassen. Es geht Wladimir Putin darum, das Baath-Regime so weit zu stärken, dass eine politische Regelung gefunden wird, bei der so viel wie möglich an syrischer Staatlichkeit erhalten bleibt. Die Alternativen wären Staatszerfall, Chaos, Anarchie und Millionen Flüchtlinge. Ein failed state mehr – Irak und Libyen zum Dritten! Da sie die strategische Initiative, dies aufzuhalten, verloren haben, verlegen sich die USA aufs hinhaltende Verhandeln mit Russland und können unangenehmen Entscheidungen ausweichen. Etwa der, die hegemonialen Ambitionen des saudischen Verbündeten zu zügeln. Lieberwird zugesehen, wie die humanitäre Katastrophe einer Region immer mehr Menschen in den Abgrund reißt. Es gibt da-für nicht den Hauch einer Entschuldigung. Erst recht nicht, wenn sich Diplomaten als Glückssucher verstehen.

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06:00 29.10.2015
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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