Gunst der Stunde

Syrien Bei aller Gegnerschaft sind taktische Arrangements zwischen den USA und der Assad-Regierung durchaus denkbar. Es hat sie schon gegeben
Lutz Herden | Ausgabe 19/2016
Gunst der Stunde
Koexistenz der Gegensätze – die Außenminister Powell (USA) und al-Scharaa (Syrien)

Bild: Rudi Blaha/Getty Images

Mit einem Sieg in Aleppo kann Präsident Assad den Krieg beenden, ohne ihn verloren zu haben, auch wenn Teile seines Staates verloren sind. Das gilt für Gebiete an der Grenze zur Türkei und zum Irak, die entweder kurdischer Autonomie oder dschihadistischer Autokratie anheimfallen. Ebenso für dünn besiedelte Wüstenzonen im Osten und Südosten, in denen der Islamische Staat (IS) dominiert. Würde Aleppo für diese Verluste entschädigen?

Fiele die einstige Wirtschaftsmetropole vollends unter die Kontrolle der Regierungsarmee, käme das der Führung in Damaskus als Terraingewinn von einiger Symbolkraft gelegen. Dank russischer Assistenz wäre das Territorium eines syrischen Kernstaates gesichert, bestehend aus den fruchtbaren Gegenden an der jordanischen Grenze, der Oase Ghuta rund um Damaskus und dem Küstenstreifen am Mittelmeer (inklusive des Alawiten-Gebirges), abgerundet mit Aleppo im Norden. Mehr wird für das Baath-Regime nicht erreichbar sein, mehr dürfte Russland militärisch nicht leisten und politisch nicht zugestehen wollen.

2016 gleich 1995?

Geht Aleppo dagegen in Gänze verloren, könnte die gleichnamige Provinz künftig Kern einer neuen sunnitischen Entität (vielleicht eines Staates) sein, bei der sich weisen wird, inwieweit islamistische Kräfte das Sagen haben. In beiden Fällen wäre ein Modus Vivendi gegeben, um in Genf über Nachkriegsregime zu verhandeln, worunter zweierlei zu verstehen ist: das politische System eines syrischen Kern- wie eines sunnitischen Separatstaates und deren Einbindung in einen Verhandlungsfrieden. Der dürfte freilich mehr einer belastbaren Waffenruhe gleichen als einer Friedensordnung. Allein wegen der absehbaren territorialen Neuordnung wird Syrien eine Konfliktzone bleiben, die sich allenfalls so weit beherrschen lässt, dass kein endloser Krieg auf der Schwelle steht.

Als 2011 die Arabellion Tunesien, Ägypten, Libyen, Bahrain, Jemen und Syrien erschütterte, schrieb der New-York-Times-Kolumnist Thomas Friedman, in der arabischen Welt sei eine Lage entstanden, die ihn an das erodierende Jugoslawien in den 90er Jahren erinnere. Greift der Vergleich, entspricht dann 2016 in Arabien dem Jahr 1995 auf dem Balkan? Dieses endete mit dem Vertrag von Dayton, der den Krieg zwischen Serbien auf der einen und Kroatien wie Bosnien auf der anderen Seite gegen eine Nachkriegsordnung eintauschte, die trotz aller Mängel bis heute besteht. Für Syrien scheint ein solches Finale nur dann möglich, wenn sich Russland und die USA bereitfinden sollten, Schirmherren ebenjenes Verhandlungsfriedens zu sein. Während in Moskau eine solche Mission wegen des eingegangenen Engagements wohl angenommen würde, bliebe die Frage nach den Dispositionen der USA. Beantworten lässt sie sich ungeachtet des anstehenden Präsidentenwechsels in etwa so: Maßgebend ist nicht ein im Amt ausharrender oder aus demselben aussteigender Baschar al-Assad. Entscheidend sind die Primärinteressen, denen US-Nahostpolitik seit Jahrzehnten verhaftet ist. Dazu zählen die strategische Partnerschaft mit Israel und das Bündnis mit Saudi-Arabien und anderen Golfdynastien, ein System von Stützpunkten und das so erwirkte Vermögen, Welt- als Regionalmacht auszuleben. Um dem zu genügen, wurde Syrien von jeher wegen seines politischen Systems, des Panarabismus und der 1967 wie 1973 gegen Israel geführten Kriege wie ein Feind behandelt. Taktische Arrangements blieben davon unberührt.

Als Hafiz al-Assad, der Vater des heutigen Präsidenten (im Amt 1970 bis 2000), dem damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush 20.000 Soldaten für die „Operation Wüstensturm“ anbot, hatte der keine Skrupel die Offerte anzunehmen, auch wenn ein Einsatz des Hilfskorps unterblieb. Als „Wüstensturm“ firmierte jene Irak-Invasion Anfang 1991, mit der das Regime Saddam Husseins für den Einmarsch in Kuwait bestraft und als Regionalmacht eliminiert wurde. Die Baath-Partei in Damaskus war der Baath-Partei in Bagdad in inniger Feindschaft verbunden. Dass sich Assad senior für Bush senior entschied, war nur konsequent.

Umso mehr offenbarte der folgendeIrakkrieg im Frühjahr 2003, wie die USASyrien zu reglementieren suchten, wenn sie sich dazu in der Lage fühlten. Am2. Mai 2003 wurde Außenminister Colin Powell in Damaskus vorstellig. Nur 24 Stunden zuvor hatte Präsident George W. Bush auf dem US-Flugzeugträger USS Abraham Lincoln mit wehendem Haar sein „Mission Accomplished“ zelebriert. Die USA hätten im Irak eine große Schlacht geschlagen und „ein Land befreit“. Tatsächlich war ein Krieg gewonnen, der dank erschlagender Übermacht des Angreifers ohne große Schlachten auskam. Der befreite Irak wurde zum failed state und fiel unter ein Besatzungsregime, das die Besatzungsmacht schon bald zermürben sollte.

Als ob er das ahnen würde, bedeutete Powell an jenem 2. Mai 2003 dem syrischen Außenminister Faruk al-Scharaa, sein Land sei nun quasi Nachbar der USA und tue gut daran, dies zu respektieren und alles zu unterlassen, was der Stabilität des Irak schade. Schon gar nicht im Verein mit den schiitischen Glaubensbrüdern in Teheran. Am besten, Damaskus halte sich überall dort zurück, wo es exponiert sei – im Konflikt mit Israel, bei den inneren Fehden der Palästinenser und im Libanon. Dort hatte die syrische Armee einen Außenposten bezogen, um ein Großsyrien aus osmanischer Zeit anzumahnen.

Minister al-Scharaa gab sich offenbar konziliant. Alsbald wurden in Damaskus die Exilbüros von Hamas, Islamischem Dschihad und der Volksfront zur Befreiung Palästinas geschlossen. Ohnehin hatte die Assad-Regierung mit den ersten US-Luftangriffen auf Bagdad am 20. März 2003 die Grenze zum Irak geschlossen, um den Übertritt von Freiwilligen zu stoppen, die Saddam Hussein zu Hilfe eilen wollten. Schließlich zog sich 2005 die syrische Armee aus dem Libanon zurück.

Ideologischer Puffer

Colin Powell muss Damaskus seinerzeit in der Überzeugung verlassen haben, Präsident Assad werde an den Amerikanern nebenan schwer zu kauen haben. Sicher traf das zu, doch verdiente bei aller Disziplinierung zugleich der regionale Kontext Beachtung. Syrien wirkte mit seinem säkularen System wie ein ideologischer Puffer, der trotz aller Gegensätze auffing, was ein arabisch-dschihadistischer Extremismus an Gefahren für Israel heraufbeschwor. Das Land mochte kein Stabilitätsanker sein, ein Stabilitätsfaktor war es mit seinen Grenzen zu Israel, dem Libanon, Jordanien, dem Irak wie der Türkei unbedingt. Zwar barg das Verhältnis zu Israel alle Risiken eines gestundeten Krieges, solange die syrischen Golan-Höhen annektiert blieben – doch genoss mit der Präsidentschaft des jungen Assad eine Verhandlungslösung Priorität.

Der Versuch, ihn zu stürzen – so viel stand schon 2003 außer Zweifel – würde zum Bürgerkrieg führen, manch islamistischen Warlord anlocken und womöglich zu einem syrischen Staat führen, der sehr viel aggressiver um die Rückgabe der Golan-Höhen würde kämpfen wollen als bis dahin üblich. War das der Grund, dass es die Amerikaner unterließen, einen regime change in Syrien voranzutreiben, als sie dazu im Irak über das nötige Druck- und Drohpotenzial verfügten? War der Bush-Regierung solcherart Realitätssinn vergönnt, sollte er nun erst recht deren Nachfolger beseelen.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 13.05.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

Ausgabe 40/2020

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