Gute Befreier, böse Befreier

Syrien Der Bürgerkrieg scheint entschieden. Dafür ausschlaggebend ist Russlands Gewinn an geopolitischer Statur
Gute Befreier, böse Befreier
Von links nach rechts: die Stadt Zardana in Idlib 2018, das irakische Mossul und das syrische Raqqa 2017

Fotos: AFP/Getty Images

Wäre es besser, die Menschen in der Provinz Idlib weiter der Macht von Dschihadisten auszusetzen, die sie als menschliche Schutzschilde missbrauchen und ihnen Fluchtwege abschneiden, indem – wie zuletzt geschehen – Brücken gesprengt werden? Für Mossul war das aus westlicher Sicht nicht besser. Als dort im Vorjahr von der US- wie irakischen Armee monatelang der Islamische Staat (IS) bekämpft wurde, lautete die Begründung, man müsse menschenverachtenden Terror beenden. Weil oder obwohl der IS ohne Rücksicht auf Zivilisten Stellungen in Vierteln der Altstadt unterhielt?

Die US-Luftwaffe flog ständig Angriffe, um diese Bastionen des Widerstandes auszuschalten. Bei der Schlacht um Mossul kamen von Oktober 2016 bis Juli 2017 mehr als 11.000 Unbeteiligte – Frauen und Kinder, oft ganze Familien – ums Leben. Es habe sich im Nordirak um den „größten Angriff auf eine Stadt seit Generationen“ gehandelt, so Chris Woods für den US-Informationsdienst Airwars, der die zivilen Toten des Kriegs gegen den IS registriert.

Bundeswehr pro Islamisten?

In Raqqa war es kaum anders, als – ebenfalls im Vorjahr – kurdische Einheiten mit Luftunterstützung diverser NATO-Staaten die zeitweilige IS-Hauptstadt in Syrien eroberten. Ungeachtet des Leids der Zivilbevölkerung wird der Kampf um Mossul und Raqqa als Befreiung von Massenmördern erinnert, eine Offensive in Idlib hingegen – noch bevor sie überhaupt begonnen hat – als Massenmord geächtet, für den russische Militärs und die Assad-Armee verantwortlich sind – nicht islamistische Freischärler, die Angebote zu Kapitulation und Abzug ausschlagen. Offenbar gilt die Maxime, da der Westen in Syrien mit dem Projekt „regime change“ scheitert, soll der Krieg wenigstens propagandistisch gewonnen werden, um Prestigeverlust einzuhegen. Schon wird über ein letztes Aufbäumen spekuliert, einen Militärschlag, der mit dem Einsatz von Giftgas gerechtfertigt werden könnte. Anti-Assad-Kräfte, die in Idlib mit dem Rücken zur Wand stehen, wissen nun, wie sie sich helfen können. Soll dann auch die Bundeswehr als Hilfstruppe islamistischer Bürgerkriegsparteien zur Verfügung stehen? Absurder und verlogener geht es kaum.

Natürlich ist es frappierend, wie sehr die Karten neu gemischt waren, als Russland 2015 in Syrien zu den Konfliktparteien stieß. Dem Westen wurden Grenzen just auf dem nahöstlichen Schauplatz aufgezeigt, den er seit 70 Jahren permanent bespielt, ohne dass man sich dabei je ernsthafter Konkurrenz erwehren musste. Plötzlich verfügt die russische Armee über eine respektable Vor-Ort-Infrastruktur: den Marinestützpunkt Tartus und die Luftwaffenbasis Hmeimim, die nach einem Vertrag mit der Assad-Regierung von 2016 ohne zeitliches Limit genutzt werden kann. Von Hmeimim aus lassen sich Einsätze der Überschalljets Tu-22M3, der Suchoi-Jäger oder des Langstreckenflugzeuges Tu-95MS führen, zudem können Truppen und Material disloziert werden. Selbst wenn die regionale Dominanz der US-Armee mit der Präsenz in Ägypten, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Kuwait, Irak und der Türkei erhalten bleibt, ist ein Einbruch in diese Phalanx gelungen – und ein Ergebnis des Ringens um Syrien.

Das heißt, nach Tschetschenien in den 1990er Jahren, nach dem Fünf-Tage-Krieg in Georgien 2008 und der Annexion der Halbinsel Krim hat Russland erstmals seit dem Ende der Sowjetunion außerhalb des postsowjetischen Raumes militärisch agiert. Und das nicht irgendwo, sondern genau dort, wo die USA, die EU, die Türkei und etliche arabische Staaten ein fundamentales Interesse an einem Regimewechsel wie im Irak und in Libyen hatten. Allein, das dafür gebräuchliche Muster des interventionistischen Zugriffs galt als hochriskant. Baschar al-Assad und sein Staat sollten fallen, nicht aus humanitären Gründen, sondern um einen engen Verbündeten Irans zu treffen. Teherans regionalmächtiger Anspruch hätte sich bei einem Verlust der syrischen Landbrücke zur Hisbollah im Libanon erledigt.

Konsequenzen dieses Kalküls waren lange vor dem September 2015, als Russland eingriff: Staatszerfall wie in Libyen, Zehntausende von Toten und Millionen Menschen auf der Flucht. Assad verfügte noch über Damaskus und Teile der Küstenregion, als ihm Russland zu Hilfe kam und aus Regimeerosion Regimeerhalt wurde. Seither verdichten sich die Anzeichen, dass dieser Krieg entschieden, wenn auch nicht beendet ist. Allein wegen des Ausmaßes der Zerstörungen wird er Generationen beschäftigen, möglicherweise irgendwann von Neuem ausbrechen.

Die Geburt des neuen Putin

Russland hat sich exponiert, um Status und Statur einer Großmacht nachzuweisen. Womöglich hilft Syrien, das Trauma des Verlustes der einst weltmächtigen Sowjetunion zu bewältigen. Wenn das so ist, und vieles spricht dafür, hat der Westen daran seinen Anteil. Syrien bestätigt, was mit der Ukraine begann. Auf diesen Konflikt hat Präsident Putin mit einer Konsequenz reagiert wie nie zuvor, indem er Russlands Vorteile ausspielte wie nie zuvor. Im gerade erschienenen Buch Welt in Gefahr schreibt der Diplomat Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz: Als auch noch Georgien und die Ukraine in die NATO sollten, „wurde der neue Putin geboren“. Und zwar einer, der sich vom Westen nicht weiter beeindrucken lässt, stattdessen seinen starken, weil handlungsfähigen Staat ebenso auskostet wie er die Qualitäten einer Armee ausreizt, die unter dem von der NATO-Osterweiterung erzeugten Druck moderner und effizienter wurde.

Wo immer die USA nach 1990 mit oder ohne Gefolgschaft intervenierten – im Irak 1991, gegen Serbien 1999, in Afghanistan 2001, wieder im Irak 2003 und in Libyen 2011 –, Russland besaß keinen Einfluss darauf. Das hat sich mit Syrien geändert. Insofern wird die sich abzeichnende Niederlage des Westens (auf die Israel nebenbei gesagt durch Agreements mit Moskau klüger und flexibler reagiert als Deutschland) zum paradigmatischen Vorlauf für eine vom Umbruch erfasste Weltordnung. War Russland zu schwach, um eine expandierende NATO aufzuhalten, ist es nun stark genug, ein pro-westliches Regime sunnitischer Extremisten in Syrien zu verhindern. Der Gewinn an geopolitischer Relevanz ist evident und so wenig rückgängig zu machen, wie die Bedingungen von außen beeinflussbar sind, unter denen das geschieht. Wer das ignoriert, tut es auf eigene Gefahr.

Dies sei wertfrei im Sinne einer auf Realismus bedachten Bestandsaufnahme festgestellt, die unvollständig bliebe, würde nicht auf die von Russland geschlossenen taktischen Bündnisse verwiesen. Sei es mit der iranischen Theokratie oder mit dem NATO-Staat Türkei, der offenbar an der Seite Russlands seinen Einfluss auf eine syrische Nachkriegsordnung eher gewahrt sieht als im Bund mit den USA und der EU.

Diese Allianz jenseits starrer Fronten taugt gleichfalls zum Paradigma, sie zeigt, wie volatile Bündnisse geeignet sein können, volatilen Situationen wie in Syrien gewachsen zu sein. Dabei handelt es sich zwischen Teheran, Moskau und Ankara gewiss um keine Entente cordiale, wie den Differenzen auf dem jüngsten Gipfel in Teheran zu entnehmen ist. Immerhin reichte der Konsens, um im Abschlussdokument zu erklären, dass man den „Kampf gegen Terroristen“ fortsetzen wolle, was besonders der Al-Qaida-Filiale Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS) galt, deren Bestand in Idlib auf 10.000 Mann geschätzt wird. Nachdem deren Führung einen Aufruf der türkischen Regierung ignoriert hat, sich gemäßigten Milizen zu unterstellen, wurde HTS auch in Ankara zur Terrororganisation erklärt, quasi ein Freibrief für Putin und Assad, zur Idlib-Offensive überzugehen. Woran sich im Übrigen auch kurdische Verbände beteiligen, die mit Damaskus kooperieren, um den Boden für Verhandlungen über ihre künftige Autonomie zu bereiten. Die Folge einer solchen Verständigung wird sein, dass sich Präsident Erdoğan mit Assad arrangiert, weil er nur dann Einfluss darauf nehmen kann, wie weit die Selbstbestimmung der syrischen Kurden gehen und ähnliche Ambitionen der türkischen Kurden befeuern wird.

Von dieser Dynamik der Ereignisse und Interessen wird die EU gnadenlos überrollt. Sie muss zur Kenntnis nehmen, dass in Syrien zumindest eine reale Chance besteht, dem Land nach dem Krieg das Nachkriegschaos des Irak und Libyens zu ersparen. Sie kann sogar etwas tun, dass es so kommt, sie sollte Wiederaufbauhilfe anbieten, die nur eine Bedingung kennt, die demokratische Neuordnung Syriens.

06:00 16.09.2018
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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