Hundert Blumen, vier Gewissheiten

China Der Konflikt um Nordkoreas Atomprogramm hilft Peking, geopolitisch mit den USA gleichzuziehen
Hundert Blumen, vier Gewissheiten
Kim Jong-un hält seine Kernwaffen für eine Lebensversicherung
Foto: KNCA via KNS/AFP/Getty Images

„Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“, fordert Mao Zedong 1956. Der Diktator will einen Wettstreit der Ideen, um Mängel des frühen chinesischen Sozialismus zu beheben. Mit der Kulturrevolution zehn Jahre später wird welken, was blühen sollte. Jähe Wendungen wie diese erschüttern die Volksrepublik in den ersten drei Jahrzehnten nach ihrer Gründung 1949 immer wieder. Die Vorliebe chinesischer Politiker für eine Sprache der Gleichnisse und Formeln bleibt davon unberührt. Deng Xiaoping, Mentor gravierender Wirtschaftsreformen, vergleicht 1980 das Gesellschaftssystem mit einem Kater, der schwarz, grau oder weiß sein könne – Hauptsache, er fange Mäuse. Ende der 90er Jahre wird im Blick auf rebellische nationale Minderheiten in Westchina eine Politik reklamiert, die sich der „drei großen Übel“ zu erwehren habe – Terrorismus, Extremismus, Separatismus.

Kim Jong-un will Sicherheit

Noch entbehrt der Umgang mit Nordkorea und seinem Nuklearprogramm solch sinnfälliger Griffigkeit. Vorzuschlagen wäre, von „drei Essentials“ zu reden, die sich für China als Normativ herauskristallisiert haben. Demnach darf es für die Demokratische Volksrepublik Korea keinen von außen bewirkten regime change geben. Ein durch Intervention und Bürgerkrieg verursachter failed state muss verhindert werden, denn dies könnte hunderttausende Flüchtlinge nach China treiben. Schließlich ist ein US-Besatzungsregime in Nordkorea obsolet, würden sich doch dann an der 1.400 Kilometer langen Grenze zu Nordkorea amerikanische und chinesische Truppen gegenüberstehen. Diese drei Essentials verbinden sich wiederum mit „vier Gewissheiten“: Das nukleare Potenzial Nordkoreas ist, erstens, real, es lässt sich auf absehbare Zeit nicht aus der Welt schaffen. Zweitens, mit Kim Jong-un regiert in Pjöngjang kein lebensmüder Marodeur, der Gefallen am eigenen Untergang findet, sondern ein Autokrat, der Kernwaffen für eine Lebensversicherung hält. Drittens, jede Fehlentscheidung oder Fehldeutung einer Militäraktion Südkoreas oder der USA kann die Region in ein atomares Inferno stürzen. Dazu angetan sind gleichsam technische Störmanöver, zu denen die Amerikaner greifen könnten, indem sie Raketentests durch Cyberangriffe zu verhindern suchen. Und die vierte, folgenreichste Gewissheit: Die Aussicht, das nordkoreanische Atomarsenal zu zerstören, ist gering. Wer es versucht, riskiert Vergeltung, die eine Welt aus den Angeln heben kann.

Für die Regierung in Peking dürfte überdies feststehen, dass die Chance einer „iranischen Lösung“ für die nordkoreanischen Atompläne – sprich: Wirtschaftshilfe an nukleare Askese zu binden – verspielt wurde. Ein solches Junktim bestimmte den Rahmenvertrag, den Washington und Pjöngjang 1994 in Genf schlossen. Darin versprach Nordkorea, sich weiter an den Kernwaffensperrvertrag zu halten. Konkret verpflichtete man sich, Reaktoranlagen stillzulegen, die als Quelle von waffenfähigem Plutonium dienen konnten. Im Gegenzug wollten die USA dem Vertragspartner zwei Leichtwasserreaktoren bauen und jährlich 500.000 Tonnen Schweröl liefern. Leider kam die erhoffte Normalisierung der politischen Beziehungen nie zustande. Nordkorea verfolgte weiter seine nukleare Ambitionen, und die Bush-Administration verortete das Land seit 2002 auf der „Achse des Bösen“. Um das Genfer Abkommen war es geschehen

Derzeit nun verlangt die Komplexität des Konflikts nach einer Diplomatie vorsichtiger Deeskalation. Zwar stimmte China zuletzt im UN-Sicherheitsrat für Sanktionen gegen Nordkorea, blieb jedoch auf Zurückhaltung gegenüber Pjöngjang bedacht. Wird in Peking Unbehagen über nordkoreanische Raketenstarts auf dem Testgelände Punggye-ri laut, dann vorzugsweise über das Parteiblatt Renmin Ribao (Volkszeitung) und die Zeitung Huánqiú Shíbào (Global Times), die auf Englisch erscheint und als informelles Regierungsorgan gilt. In der Regel holen sich die chinesischen Kommentatoren aus der Rüstkammer der nationalen Interessen, was sie brauchen. Die Testserie des Nachbarn liefere den USA einen Vorwand für eine verstärkte militärische Präsenz in Ostasien, heißt es dann, ein Nachteil für China. Allein der Aufbau des US-Raketenabwehrsystems Thaad in Südkorea störe die strategische Balance in der Region. Allerdings wird der Eindruck vermieden, durch Gunstentzug und Sanktionen das Kim-Regime zu opfern. Nordkorea soll als Pufferstaat gegenüber Südkorea erhalten bleiben, zudem gelten innenpolitisch gefärbte Rücksichten. Über dem bilateralen Verhältnis liegt bis heute die Erinnerung an die Waffenbrüderschaft von einst.

Im Koreakrieg haben zwischen 1950 und 1953 mehr als 500.000 chinesische Freiwillige an der Seite der nordkoreanischen Armee gekämpft. Dabei handelte es sich weitgehend um reguläre Verbände der Volksbefreiungsarmee. Offiziellen chinesischen Angaben zufolge starben bis zum Waffenstillstand Ende Juli 1953 183.000 der eigenen Soldaten und Offiziere. Im kollektiven Gedächtnis beider Völker ist das Vermächtnis der Toten nie verblasst, auch wenn sich China wenig später vom paradigmatischen Internationalismus seiner Gründerjahre verabschiedet hat. Bestenfalls flackerte der noch auf, als Nordvietnam während des Indochinakrieges (1965 – 1973) Waffenhilfe aus Peking erhielt. Nur war solcherart Solidarität bereits überlagert von erbitterter Rivalität mit der Sowjetunion und dem Bestreben, Ho Chi Minh als nationalkommunistischen Führer Vietnams, zur Abkehr von den Moskauer Alliierten zu bewegen (was misslang).

Bereits 1955 hatte sich die Volksrepublik China im indonesischen Bandung zusammen mit Indien, Indonesien und Ägypten zur friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher sozialökonomischer Systeme bekannt. Wieder kam das Formelhafte zu seinem Recht. Die in Bandung vereinbarten „Fünf Prinzipien der Koexistenz“ gingen wesentlich auf den damaligen chinesischen Premier Zhou Enlai zurück. China hielt Blockfreiheit und Äquidistanz zu den Großmächten für die beste Gewähr, einem sinozentrischen Weltbild zu genügen, das nationale Belange zum maßgeblichen Kriterium internationaler Beziehungen erhob. Das galt für eine Politik der regionalen Integration in Asien, wie sie mit der Reformpolitik der frühen 80er Jahre einsetzte, ebenso wie die ökonomische Expansion in Afrika oder die 1998 von US-Präsident Bill Clinton verkündete „strategische Partnerschaft“ zwischen Washington und Peking.

Die freilich fand sich durch die chinesische Führung sehr viel pragmatischer annotiert. Der damalige Staatschef Jiang Zemin sprach lediglich „von einem Konsens, der geeignet ist, die Zusammenarbeit zu stärken“, was der Temperatur des chinesisch-amerikanischen Verhältnisses wohl eher entsprach. Bis heute sind die Beziehungen eine Melange von Realpolitik, Handelskonflikten und strategischer Rivalität. Letztere nahm in dem Maße zu, wie China von der Regional- zur Weltmacht aufsteigen konnte.

Was heißt das für die Korea-Frage? Der Atomkonflikt soll beherrschbar bleiben. Zugleich bietet er für China die Gelegenheit, sich von den USA im Asien-Pazifik-Raum so weit zu emanzipieren, dass geopolitische Ebenbürtigkeit möglich wird. Wenn das so ist – und viel spricht dafür –, dann hat Nordkoreas nukleare Selbstermächtigung für die Chinesen den Vorteil, die USA in Südkorea mehr zu binden und herauszufordern, als ihnen lieb sein kann. Chinas extensiver Präsenz in der Taiwan-Straße, im Ost- und Südchinesischen Meer überhaupt, kann das nur zugute kommen. Eine auf Interessenausgleich bedachte Korea-Vermittlung schließt das keineswegs aus.

Gegenseitiger Testverzicht

So haben die Präsidenten Xi Jinping und Wladimir Putin soeben zum wiederholten Mal dargelegt, welche Lösung sie bevorzugen: einen Dialog und ein Junktim, bei dem Pjöngjang auf weitere Tests verzichtet, sofern die USA und Südkorea ihre Militärmanöver aussetzen. Verhandlungen seien der allein denkbare Weg. Außenminister Wang Yi und das für Außenpolitik zuständige Politbüromitglied Zhang Dejiang, Absolvent der Kim-Il-sung-Universität in Pjöngjang, sind dabei, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) mit den Mitgliedern Russland, Kirgisistan, Tadschikistan, Kasachstan, Pakistan und Indien für diesen Kurs zu gewinnen.

Zudem hat Peking einen Joker im Ärmel, mit dem vor kurzem noch nicht zu rechnen war. Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-in ist um bessere Beziehungen zum Norden bemüht und gedenkt offenbar alles in seiner Macht Stehende zu tun, damit sein Land nicht zum atomaren Gefechtsfeld wird. Moon hat nach seinem Amtsantritt am 10. Mai zunächst den weiteren Aufbau des amerikanischen Raketenabwehrsystems Thaad gestoppt. Nur zwei der geplanten sechs Abschussvorrichtungen sind derzeit einsatzbereit. Präsident Trump hat zwar bei Moons Antrittsbesuch in Washington Anfang Juli darauf bestanden, dass derartige Blockaden unterbleiben, nur ließ sich nicht ungeschehen machen, was vor dem Treffen einer von Moons Beratern erklärt hatte – im Gegenzug für ein Einlenken Pjöngjangs bei der nuklearen Rüstung sollte es weniger strategische Waffen der USA auf südkoreanischem Territorium geben.

Ungeachtet der Offerten aus Seoul gilt Pjöngjangs genuines Interesse natürlich den USA: Man möchte Sicherheitsgarantien, die der territorialen Integrität wie dem Erhalt der politischen Ordnung gelten. Zur Erklärung sollten sich Außenstehende vor Augen halten, dass der Norden im Korea-Krieg von amerikanischen Bomben nahezu dem Erdboden gleichgemacht wurde. Ebenso wenig kann ausgeklammert werden, dass die US-Intervention im Irak vom Frühjahr 2003 Pjöngjang darin bestärkt hat, seine Verteidigungsfähigkeit unbedingt um die nukleare Option zu erweitern. Kurz nach dem Irak-Feldzug, am 9. Juni 2003, wurde durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA erstmals offiziell bestätigt, dass eine Strategie der nuklearen Abschreckung verfolgt werde.

Die letzte Testrakete wurde am Vorabend des amerikanischen Unabhängigkeitstages am 4. Juli, nicht des chinesischen Nationalfeiertages am 1. Oktober gezündet. Kim Jong-un will sich weniger mit Xi Jinping als mit Donald Trump messen. Insofern ist die häufig suggerierte Erwartung objektiv falsch, jetzt sei Peking am Zug und müsse seinen Verbündeten zur Räson bringen. Kim Jong-un setzt mit seinen Raketen nicht zuerst China oder Südkorea in Zugzwang, sondern die USA. Ein Dialog mit Pjöngjang ist keine unangebrachte Konzession gegenüber Nordkorea, sondern der einzig vernünftige Weg, die wachsende Gefahr einzudämmen. Die Amerikaner haben immerhin die Option, Nichtangriffsgarantien für Nordkorea nicht allein übernehmen zu müssen, sondern mit den Chinesen teilen zu können.

06:00 14.07.2017
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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