Im Wechselbad der Kalküle

Nahost Taktische Allianzen sind in der Region seit jeher ein Elixier des Wandels. Die Türkei weiß damit umzugehen
Lutz Herden | Ausgabe 34/2016 3
Im Wechselbad der Kalküle
Pragmatisches Verhältnis: Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin in St. Petersburg

Foto: Alexander Nemenov/AFP/Getty Images

Es musste schon Diplomatie der Premium-Klasse sein, wenn sich Russland und die Türkei aus den Fesseln temporärer Feindschaft lösen. Dies zu bewirken, konnte allein den Präsidenten vorbehalten sein. So trafen sich Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin am 9. August in St. Petersburg, um durch persönlichen Kontakt pragmatischer Kooperation zu dienen. Es fehlt den Interessen beider Staaten keinesfalls an gemeinsamen Schnittmengen.

Allerdings hatte der türkische Führer nur deshalb an die Newa reisen können, weil er sich zuvor für den Abschuss eines russischen Jets durch seine Luftwaffe Ende November 2015 entschuldigte. Ein Zeichen dafür, dass sich Breschen schlagen lassen in den störrischen Stolz eines Nationalisten, der selbst dann flexibel sein kann, wenn es blamabel wird. Warum erwischt ihn die EU nie auf diesem Fuß?

Wie die gemeinsame Pressekonferenz beider Staatschefs erkennen ließ, schien Putin auf eine eher dosierte Rückkehr zu bilateraler Normalität bedacht. Erdoğan sollte vom guten Willen Moskaus überzeugt, aber nicht übermütig werden, zumal Kontroversen zu Syrien und zum Schicksal des Baath-Regimes keiner Entente cordiale Vorschub leisten. Was nicht ausschließt, dass beide Seiten zu Schirmherren einer Nachkriegsordnung werden und mehr erreichen als eine Genfer Syrien-Konferenz, die den Realitäten auf dem Kriegsschauplatz hinterherläuft.

Das Petersburger Treffen war insofern geeignet, das Phänomen wechselnder Allianzen in den Blick zu rücken, mit denen sich Diplomatie weit über die bilaterale Dimension hinaus Geltung verschaffen kann. Wechselnde Bündnisse sind in der Regel taktischer Natur und für jähe Wendungen gut, sie spiegeln – trotz mancher Camouflage – elementare Interessen von Staaten, sind häufig Vorboten der geopolitischen Neuordnung einer Region und können Bündnisloyalitäten in Frage stellen.

Weshalb nähern sich Moskau und Ankara wieder an? Weil Russland mit seinem Engagement in Syrien in die Weltpolitik zurückgefunden hat und die Türkei wie gerufen kommt, das zu bestätigen. Weil Erdoğan die Syrien-Politik neu justieren muss, um dem Fiasko seiner panislamischen Agenda zu entgehen, wobei wiederum Russland hilfreich sein kann. Weil beide den USA wie der EU bedeuten können, in Syrien von Wunsch- auf Realpolitik umzuschalten.

Territoriale Schnittmuster

Kaum irgendwo sonst war allein in den letzten hundert Jahren das taktisch motivierte Paktieren so verbreitet wie im Nahen Osten. Nach dem Ersten Weltkrieg, als die Konkursmasse des Osmanischen Reiches Abnehmer suchte, sorgten Zweckallianzen für territoriale Schnittmuster. Großbritannien und Frankreich führten vor, wie man sich arrangiert. Beide Staaten hatten schon 1916 im lange geheim gehaltenen Sykes-Picot-Abkommen verankert, wie die arabische Welt in europäische Filialen aufzuteilen sei – dass die Levante französischem Patronat verfiel, Palästina und der Irak britischem, Libyen italienischem. Besonders skrupellos geriet seinerzeit das taktische Geplänkel von Briten und Franzosen mit den Kurden. Wurde ihnen zunächst im Vertrag von Sèvres (1920) staatliche Souveränität in Südostanatolien versprochen, um dadurch Druck auf die sich formierende kemalistische Türkei auszuüben, war davon drei Jahre später im Vertrag von Lausanne (1923) keine Rede mehr. Die Türkei setzte sich mit einer Grenzziehung durch, die noch heute gilt. Nur ein Beispiel dafür, wie ignorant es ist, wenn westliche Konfliktbefunde zur Lage der Kurden und dem Agieren der PKK vom Augenblick zehren, der scheinbar kein Vorleben kennt.

Als Anfang März 2011 in Syrien ein Bürgerkrieg ausbrach, erinnerte man sich in Ankara wohl daran, dass diese Gegend bis 1918 osmanische Provinz war und nun unter neoosmanische Kuratel fallen könnte, sollte Baschar al-Assad als Galionsfigur eines säkularen Staates gestürzt werden. Danach schien in Damaskus ein sunnitisches Regime denkbar, das mit den in Ankara regierenden Sunniten der AKP liiert sein müsste, um sich zu halten. Bei dieser panislamischen Agenda störte es nicht weiter, dass einen solchen regime change vorrangig die syrischen Muslimbrüder tragen würden, deren Radikalität über jeden Zweifel erhaben war – was zählte, war türkische Hegemonie. Aus jener Zeit rührt auch Erdoğans Zweckallianz mit Hamas-Chef Chalid Maschal, dem irakischen Sunniten-Führer Tarik al-Haschimi wie dem damaligen ägyptischen Präsidenten und Muslimbruder Mohammed Mursi, die 2012 auf einem AKP-Parteitag gefeiert wurden.

Schon damals hatte sich die Türkei als „Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ im nahöstlichen Raum angeboten. Diese Zuordnung traf erst recht zu, als sich Erdoğans Erwartungen vom jähen Zusammenbruch des Baath-Regimes nicht erfüllten und ab 2014 im syrischen Bürgerkrieg ultraradikale Akteure wie der Islamische Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere die Oberhand gewannen. Denen war die AKP-Regierung schon deshalb zugetan, weil sie die kurdische Autonomie in Nordsyrien attackierten und sich am panislamischen Tableau festhalten ließ. Nur war diese Anti-Assad-Koalition um ihren Zweck gebracht, als das Eingreifen Russlands zugunsten der Regierung in Damaskus die militärische Balance zu ändern begann.

Start in Hamadan

Diese Zäsur wurde inzwischen zum Katalysator neuer taktischer Konstellationen, deren spektakulärste zweifellos darin besteht, dass russische Langstreckenbomber eine Woche lang vom iranischen Stützpunkt Hamadan aufsteigen durften. Es muss um viel gehen, und es muss sich lohnen, wenn ein sakrosanktes Axiom der Islamischen Revolution von 1979 – niemals fremde Truppen auf iranischem Boden – außer Kraft gesetzt wird. Aber warum nicht? Es gibt schließlich den gemeinsamen Kontrahenten: Russland ist ein Einbruch in die amerikanische Nahost-Phalanx gelungen. Immerhin war der Iran von Reza Schah Pahlavi mit Großbritannien, der Türkei, Pakistan und den USA noch bis 1979 Mitglied des CENTO-Paktes, der westlicher Interessenpolitik im Nahen und Mittleren Osten willige Gefolgschaft verhieß, bevor sich Teheran nach 1979 zur Bewegung der Nichtpaktgebundenen bekannte.

Mit der taktischen Allianz Iran-Russland, bedingt durch ähnliche Belange in Syrien, erteilt Moskau einem vergleichbaren Zusammengehen mit den USA eine Absage. Außenminister Kerry hat zuletzt angedeutet, dass die US-Luftwaffe – analog der russischen – alle islamistischen Gegner der Regierung Assad angreift, sofern diese auf Aleppo verzichtet. Ein derartiger Kompromiss gilt einem kantonisierten Syrien und wäre eine Art westliches Minimalziel: Assad bleibt ein Kernstaat mit Damaskus, Küstenzone und Alawiten-Gebirge, die Kurden erhalten ihre Autonomie im Norden, die mit Ankara verbündeten Sunniten ihre Entität in Aleppo und der Provinz Idlib im Nordwesten. Das Baath-Regime würde überleben, aber in seiner Macht gestutzt sein. Für die türkische Regierung wäre das eine akzeptable Neuordnung, würde Russland dem nicht im Wege stehen.

Erdoğan wird daher etwas anbieten müssen. Vielleicht eine eurasische Perspektive, die Türkei an der Seite Russlands? Dies würde der europäischen Option die Unbedingtheit nehmen, ließe Druck auf die EU ausüben – und liefe auf ein doppeltes Spiel hinaus? Selbstredend, die Türkei in der Anti-IS-Koalition zeigt, wie das geht.

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06:00 21.09.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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