Interniert unter der Hitzeglocke

Obama-Rede Der US-Präsident hat in Berlin eine routinierte Rede gehalten und trotzdem einen Auftritt hingelegt, der die vielen Papierfähnchen am Brandenburger Tor wert war
Interniert unter der Hitzeglocke
Die Hülle fällt

Foto: Johannes Eisele / AFP

Inszenierung und Inhalt einer Rede müssen sich nicht vertragen. Vielleicht war Obamas Auftritt am Brandenburger Tor allzu sehr auf Symbolkraft bedacht und von Erwartungen überfrachtet, als dass er mehr als ein flaues Gefühl hinterlassen konnte. Das gilt nicht minder für die präsidiale Performance, die offenbar ein Publikum entschädigen sollte, das auf Ostberliner Seite stundenlang unter einer Hitzeglocke und in einer Art Großgatter interniert war, bevor es losging. Es verbot sich diesmal, von Westberliner Seite aus die Freiheitsglocken zu läuten, um die Vorfreude auf eine Weihestunde der deutsch-amerikanischen Freundschaft gebührend aufzuheizen. Sie war es bereits.

Aber dann – es durfte gejubelt und von Papierfähnchen rege Gebrauch gemacht werden. Obama tat seinerseits, was er kann, blieb die einstudierte Spontaneität des cleveren Charismatikers nicht schuldig und entledigte sich seines Jacketts. Das Auditorium konnte sich nicht fassen vor Glück. Er war gut ausgewählt, handverlesen eben. In diesem Staatsmann wohnt ein Mensch, verstand es sofort. Und ein Freund natürlich, und unter Freunden darf man privat sein. Warum nur war dann Berlin mehr als 24 Stunden lang eine einzige Sicherheitsschleuse und dem Verkehrschaos geweiht?

Aber wir sollten nicht undankbar sein. Obama hat uns ein Remake der Kennedy-Floskel „Ich bin ein Berliner“ erspart, allen Freedom-, Peace-and-Justice-Sprachhülsen zum Trotz. Dass zur Feier der hitzigen Stunde kein „Mehrfreiheitwagen“ in den deutsch-amerikanischen Farben durchs vaterländische Tor rollte – gezogen nicht von Ochsen, sondern dankbaren Ostdeutschen –, darf gleichfalls als Gewinn dieses Augenblicks quittiert werden.

Dem Vergessen entreißen

Und sonst? Die bekannte Erfahrung: Die Welt lässt sich nicht durch Rhetorik ändern. Verbessern schon gar nicht. Das konnte Obama in mehr als vier Jahren Präsidentschaft wunderbar an sich selbst studieren. Mit großen Aplomb hatte er einst, Anfang April 2009 auf der Prager Burg, die Vision einer Welt ohne Kernwaffen beschworen. Sie verflog wie Weihrauch unterm Kirchendach und sollte nun offenkundig mit dem Berliner Auftritt dem Vergessen entrissen werden. Bis zu einem Drittel wolle Amerika die Zahl seiner nuklearen Sprengköpfe reduzieren und mit Russland wie China darüber verhandeln, diesem Beispiel zu folgen, vor allen die taktischen Raketen zu verschrotten.

In den Agenturen wird nur gelegentlich jener Nachsatz zitiert, der die Berliner Offerte quasi abrundet. Die US-Streitkräfte hätten auch ohne dieses Potenzial, so Obama, „noch mehr als genug Schlagkraft“. Davon scheint man auch in Moskau überzeugt zu sein und reagierte reserviert.

Tatsächlich verankert die US-Nukleardoktrin vom April 2010 den Auftrag, dass jederzeit tausend Atomsprengköpfe in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden müssen. Offiziell gelten sie als unverzichtbare Abschreckungsinstrumente, um jeden Angriff abwehren zu können. Fragt sich nur, weshalb Obama dann während seiner ersten Präsidentschaft die Entwicklung von Langstreckenraketen vorangetrieben hat, mit denen sich jeder Ort der Erde erreichen lässt. Das wirkt nicht übermäßig defensiv.

Abrüstung braucht nichts mehr als Vertrauen. Und wo dieses Vertrauen fehlt – wie zwischen den USA und Russland –, spricht der Verdacht.

Gorbatschow statt Reagan

Vielleicht hätte bei allem Kennedy- und Reagan-Kult des Meetings am Brandenburger Tor eine Erinnerung an Michail Gorbatschow gut getan. Der bot vor etwa einem viertel Jahrhundert im Namen der UdSSR an, auf den Ersteinsatz von Kernwaffen zu verzichten. Würden die anderen Atomstaaten Gleiches tun, meinte er 1988 vor der UN-Generalversammlung, würde das für gegenseitiges Vertrauen sorgen und Abrüstung erleichtern. Da sprang einer sehr weit – über seinen Schatten nämlich. Obama konnte den seinen vorerst nur auf die schusssichere Ehrentribüne in der Mitte Berlins werfen. Gefolgt ist Gorbatschow bis heute übrigens niemand.

Um welches Vertrauensverhältnis zu Russland hat sich Obamas seit seiner Prager Rede bemüht? Man muss nicht die versteinerten Mienen von Putin und Obama beim gerade beendeten G8-Gipfel zum Maßstab nehmen. Es reicht der Verweis auf den nach wie vor als Projekt firmierenden Raketenabwehrschirm der USA und der NATO, der sich objektiv gegen Russland richtet und seine Reaktionsfähigkeit im Falle eines Angriffs beeinträchtigen würde. Einen solchen Schutzschild mit Moskau gemeinsam in Erwägung zu ziehen, haben sich die Amerikaner bisher geweigert. Warum, wenn er sich doch gegen mögliche nukleare Newcomer wie den Iran richten soll? Und Russland sonst bei Iran-Sanktionen ein gern gesehener Gast im westlichen Boot ist? Wie gesagt, wo Vertrauen fehlt, spricht der Verdacht.

Auch bei dem von Obama für 2016 angekündigten "Atom-Gipfel"? „Wir werden einen internationalen Rahmen schaffen für die friedliche Nutzung der Kernkraft und um die Ambitionen Nordkoreas und Irans bezüglich der Kernkraft in Grenzen zu halten“, so der Präsident in Berlin. Heißt „in Grenzen halten“, man könne „die Ambitionen“ diesen Staaten nicht ganz bestreiten und müsse ihnen Konzessionen machen? Das mag ein Angebot sein, obschon man sich fragt, warum der US-Präsident nicht einfach ein Bekenntnis zum 1968 ausgehandelten Kernwaffensperrvertrag ablegt? Dort ist alles geregelt. Nur haben sich leider die etablierten Nuklearmächte bisher der in diesem Abkommen postulierten Abrüstungspflicht entzogen. Man könnte auch sagen, sie haben dieselbe glatt ignoriert, worauf sich der Iran beruft.

Der Sensation nicht würdig

Und wie oft hat man nun schon gehört, Obama wolle Guantánamo schließen. Bei all dem Freiheitspathos – hat Berlin nicht mehr verdient als eine erneute diffuse Absichtserklärung? War es nicht gut genug, die Sensation zu vernehmen: „Ich habe soeben Order gegeben, das Lager Guantánamo unverzüglich zu schließen“? Aber da hat sich der Präsident womöglich des chinesischen Philosophen Laudse erinnert, der vor mehr als zweieinhalbtausend Jahren in seinem Daudedsching schrieb: „Wahre Herrscher legen nicht wert auf Worte. Von Wert sind alle ihre Taten. Von selbst getan, erscheinen sie dem Volk.“

12:19 20.06.2013
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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