Kartenhaus Syrien-Diplomatie

Saudi-Arabien/Iran Riad und Teheran haben sich derart ineinander verhakt, dass es höchst fraglich erscheint, ob man sich demnächst wieder bei Wiener Verhandlungen begegnen will
Kartenhaus Syrien-Diplomatie
König Salman muss Erfolge vorweisen
Foto: Saul Loeb / AFP-Getty Images

Um dem Vorwurf des Zweckpessimismus zu entgehen, hat es sich seit Wochen eingebürgert, eine wiederbelebte Syrien-Diplomatie mit Zuversicht zu bedenken. Dafür gab es einen Hoffnung vermittelnden Anlass. Immerhin schienen sich die USA und Russland in einer Zweckallianz der Vernunft arrangiert zu haben. Beide Großmächte standen zwar im Syrien-Konflikt noch längst nicht auf einer Seite, hatten sich aber offenbar auf eine gemeinsamen Feind verständigt, den es zu beherrschen, wenn nicht zu schlagen galt: Den Islamischen Staat (IS) und die von ihm ausgehende Kalifatisierung großer Teile Syriens.

Parallel dazu gab es vermehrt Anzeichen dafür – vor allem im Irak durch den Verlust von Sindjar im Norden und großer Teile der Stadt Ramadi unweit von Bagdad –, dass die militärischen Träume der Dschihadisten nicht länger in den Himmel wuchsen, sondern in Maßen gestutzt worden.

Niederlage für Riad

Man muss davon ausgehen, ohne vorherigen Verschnitt der IS-Landnahme bleibt jede Syrien-Vermittlung oder -Friedenssuche ein Muster ohne Wert, findet sie doch ohne IS-Präsenz statt und kann daher nur auf IS-Widerstand stoßen. Wie soll unter diesen Umständen eine Waffenruhe implementiert werden, ohne das militärische Störpotenzial des IS derart dezimiert zu haben, dass es ihm verwehrt ist, eine Feuerpause mit seiner Feuerkraft ad absurdum zu führen?

Soll heißen: Jede noch so bescheidene Entspannung für Syrien ist auf eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses in Syrien angewiesen. Es müssen dort die Kräfte vorhanden und handlungsfähig sein, die einen belastbaren Waffenstillstand nicht nur absichern können, sondern dazu bereit sind, weil sie davon profitieren. Solange es keine ausländischen Bodentruppen bzw. Militärmissionen gibt (die nur sinnvoll, weil friedensstiftend operieren können, sofern dafür ein UN-Mandat existiert), rekrutieren sich besagte Kräfte nicht allein, aber vorwiegend aus der Assad-Armee und dem syrische Staat sowie deren Alliierten in Gestalt der Hisbollah-Miliz und des Iran.

Was den syrischen Part angeht, sind das Kräfte, von denen bei Ausbruch dieses Bürger- und Regionalkrieges nicht unbedingt zu vermuten war, dass sie fast fünf Jahre der unerbittlichen Konfrontation überstehen. Geht man vom syrischen Konflikttableau und den externen Paten dort auftauchender Kriegsparteien aus, läuft das den Zielen Saudi-Arabiens und seiner Alliierten – bis hin zum sunnitischen Schwergewicht Ägypten – völlig zuwider.

Eine Befriedung Syriens ohne vorherige Kapitulation des Baath-Regimes ist eine Niederlage für Riad. Dessen Ambition, Syrien mit seiner mehrheitlich sunnitischen Bevölkerung ins Lager der sunnitischen Mächte „heimzuführen“ und damit saudischer Hegemonie zu dienen, wäre verwässert, wenn nicht gescheitert.

Nach der internationalen Rehabilitierung des Iran durch das Atomabkommen wäre dies die zweite Schmach für König Salman, der erst vor knapp einem Jahr den Thron bestiegen hat und Wert darauf legt, als Regierungschef auch die operative Seite der saudischen Politik zu verantworten.

Was kann daher für den absolutistischen Herrscher einer sunnitischen Regionalmacht näher liegen, als in solcher Lage aus der Phalanx vermeintlicher Syrien-Vermittler auszuscheren und den Kernkonflikt mit dem Erzrivalen, der schiitischen Großmacht Iran, derart anzuheizen, dass die neue Syrien-Diplomatie plötzlich wie ein Kartenhaus wirkt? Das kann jäh in sich zusammenfallen, weil es für Stürme dieser Art nie gedacht, geschweige denn gebaut war.

Als das Drama begann

Das theologische Schisma, das der Konfrontation zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zugrunde liegt, geht auf einen konfessionellen Streit innerhalb der islamischen Gemeinde des 7. Jahrhunderts zurück und bezieht sich auf die Nachfolge des Propheten Mohammed. Sunna und Schia vertreten dazu divergierende Auffassungen von konstitutiver, identitärer Qualität.

Mit anderen Worten, das Drama begann weit vor dem Dreißigjährigen Krieg in Europa. Es ist entschieden älter als die Vereinigten Staaten. Diesen Konflikt mit Waffen auszutragen und für den machtpolitischen Zweck zu instrumentalisieren, hat arabische wie nordafrikanische Geschichte mehr als die osmanische Ära oder die Kolonialzeit geprägt.

Im 20. Jahrhundert gab es durchaus erfolgverheißende Versuche, durch eine Säkularisierung von Gesellschaft und Staaten die Sprengkraft des religiösen Haders zu entschärfen. Man denke an weltliche Regime in Ägypten, Syrien und im Irak – erinnere sich des Nasserismus oder des Baathismus. Sie sind an inneren Widersprüchen, totalitärer Hybris (Saddam Hussein) und begrenzten materiellen Ressourcen gescheitert, aber auch daran, dass der Gottesstaat als Organisationsform arabischer Staatlichkeit mächtige Mäzene kannte. Sie residierten schon immer in Riad und haben sich seit der Islamischen Revolution von 1979 auch in Teheran etabliert.

Mit diesen beiden Mächten war dem Religionskonflikt eine erneute Zuspitzung beschieden, die maßgeblich dazu beitrug, dass aus der Schlacht um Syrien ein regionaler Stellvertreter-Krieg wurde.  Die Syrien-Vermittler USA und Russland stehen dieser Urgewalt mehr oder weniger ohnmächtig gegenüber. 

12:39 05.01.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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