Alle Welt redet vom freien Fall, dem die russische Wirtschaft kurz vor Jahresende ausgesetzt ist. Was eine ebenso aufgescheuchte Resonanz verdient, aber nicht bekommt, ist der offensichtliche, quasi eingestandene Staatsbankrott der Ukraine. Aber so ist das: Die selektive Wahrnehmung entspricht der widersprüchlichen Interessenlage von Verbündeten und Förderern der Regierung Poroschenko/Jazenjuk im Ausland.
Unisono müsste aus dieser Richtung der Rat, wenn nicht die Forderung laut werden: Beenden Sie den Krieg im Osten, suchen Sie nach einer Verhandlungslösung, gehen Sie vom Status quo aus, den neuen politischen Realitäten und territorialen Entitäten im Raum Donezk und Luhansk. Es gibt dazu im Augenblick keine sinnvolle Alternative. Und wohlfeiler als jeder weitere Tag im Krieg ist sie auch.
Noch mal 15 Milliarden
Allein könnte die Kiewer Administration ihren seit Mai andauernden Feldzug gegen einen Teil des eigenen Volkes weder durchhalten noch finanzieren. Es sind externe oder die oligarchischen Geldgeber, die sie dazu in die Lage versetzen und eine Mitverantwortung tragen. Um nicht zu sagen: Mitschuld an mehr als 3.000 Toten seither. Allerding läuft die EU mehr denn je Gefahr, sich mit ihrem Engagement zu übernehmen. Dass plötzlich seit gut einer Woche im Raum Donbass eine Waffenruhe gilt und eingehalten wird, hat nicht nur etwas mit dem Winter, der Erschöpfung von Menschen und Material wie dem hohen Zerstörungsgrad einer ganzen Region zu tun.
Der Besuch des ukrainischen Premiers Arseni Jazenjuk zu Wochenbeginn in Brüssel trug dramatische Züge. Seine Botschaft war eindeutig; Ohne viel mehr (!) westliche Hilfe ist der ukrainische Staat zahlungsunfähig und wüsste nicht, wie das Land über den Winter gebracht werden soll. Jazenjuk hat noch einmal einen Kreditbedarf von 15 Milliarden Dollar reklamiert, wohlgemerkt zusätzlich zu den 17 Milliarden, die der IWF bis Anfang 2016 überweisen will und von denen bisher zwei Tranchen ausgezahlt wurden, zusätzlich zur Soforthilfe der USA in Form einer Kreditbürgschaft von einer Milliarde Dollar und ähnlich gelagerten Gaben der EU in Höhe von 1,6 Milliarden Euro.
Auswege der Vernunft
Wie vorteilhaft wäre es jetzt, dieser Situation durch eine „konzertierte Aktion“ mit Russland begegnen zu können. Die Regierung in Moskau würde sich vermutlich nicht dagegen sperren, müssen doch gerade russische Investoren – besonders manche Finanzinstitute – fürchten, dass bis auf weiteres die an ukrainische Abnehmer vergebenen Kredite nicht mehr bedient werden.
Nur kann die Embargo-Fraktion in der EU (Deutschland, Niederlande, Frankreich, Spanien, Großbritannien) schlecht auf Wirtschaftssanktionen gegen die russische Ökonomie beharren und zugleich nach Auswegen der Vernunft suchen. Wirkt das schon einigermaßen vernagelt, ist man steigerungsfähig bis zur Paradoxie.
Die überfällige Bezahlung eines Teils der ukrainischen Gasschulden an den russischen Gasprom-Konzern in Höhe von 4,9 Milliarde Dollar, wäre ohne Zugriff auf Kredite von IWF und EU unmöglich. Was eine unterlassene Schuldentilgung für einen Energietransfer Russland via Ukraine im Winter bedeutet hätte, liegt auf der Hand. Daher ist eine so absurde wie aussagekräftige Lage eingetreten: Westliche Kreditgeber begleichen gegenüber Russland ukrainische Schulden und gehen in Vorkasse für anstehende Gaslieferungen. Er werden damit einem russischen Energiekonzern Einkünfte verschafft, dem durch die Sanktionen eigentlich geschadet werden sollte. Kurz gesagt, die Ukraine-Kredite der EU konterkarieren die Russland-Sanktionen der EU. Woran sich in absehbarer Zeit wenig ändern wird.
Keine soziale Dividende
Regierungschef Jazenjuk muss in Brüssel einräumen, dass die staatlichen Devisenreserven auf unter zehn Milliarden Dollar (der russische Wert: 454 Milliarden Dollar) geschrumpft sind. Noch Mitte 2013 lagen die ukrainischen Staatsschulden in der Summe aller Verbindlichkeiten im In- und Ausland bei 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), für Ende 2014 hat sich dieses Volumen auf 70 Prozent erhöht (auch hier der russische Wert: 10,0 Prozent).
Die Bilanz kann nicht überraschen, die Wirtschaftsleistung der Ukraine ist in diesem Jahr um zwölf Prozent eingebrochen, die Währung Hrywna hat im Verhältnis zum Dollar etwa 55 Prozent verloren. Die Kapitalflucht, Unwuchten im Außenhandel und erhöhte Energiepreise haben zu einer Inflationsrate von mehr als zehn Prozent geführt.
Was die Regierung nun durchdrücken will und nach dem Willen der EU als Beweis ihrer Reformfähigkeit auch muss, ist ein Aderlasse sondergleichen: Das Rentenalter soll auf 65 Jahre (durchschnittliche Lebenserwartung: 63 Jahre) hochgesetzt werden, der Gaspreis für private Haushalte um etwa 50 Prozent steigen, während der Staatshaushalt für 2015 auf ein Viertel der noch 2014 getätigten Einnahmen verzichten muss. Zum Jahreswechsel ist der größte Finanzinvestor des Landes eine EU-Institution – die European Bank for Reconstruction and Development EBRD.
Das Grundproblem der Ukraine heißt nicht Russland, sondern ist die Ukraine selbst oder besser ein ukrainische Staat, dem ohne westliche Protektion ein griechisches Schicksal beschieden ist und bis auf weiteres die oligarchische Dominanz erhalten bleibt. Es dürfte feststehen, dass sich die meisten Hoffnungen auf einen sozialen Mehrwert des Maidan vorerst zerschlagen haben. Die Regierung Poroschenko/Jazenjuk wird das Rückhalt kosten, wahrscheinlich Proteste einbringen.
Überdies war ihr Ergebnis bei der Parlamentswahl am 26. Oktober mit einer Wahlbeteiligung von 53 Prozent nicht eben überwältigend – mit zusammen gut 40 Prozent der Stimmen wurden ihre Parteien Volksfront (Jazenjuk) und Block Petro Poroschenko letzten Endes nur von gut 20 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. Das verschafft der artikulierten Hilfsbedürftigkeit gegenüber der EU und anderen Kreditgebern wie dem IWF mehr Durchschlagskraft. Lasst ihr uns fallen, werden wir fallen, können Poroschenko und Jazejuk argumentieren.
Kommentare 19
Letzteres scheint mir eine rhetorische Frage zu sein.
Wie ich irgendwo gelesen habe, soll es damals in Griechenland private und staatliche Verbindlichkeiten gegeben haben.
Damals 90% privat, 10% staatlich. Nach Rettungsschirm etc. pp. war das Verhältnis plötzlich umgekehrt, sprich 90% staatlich, 10% privat. Also der Großteil des Geldes der aus Deutschland kam, wurde benutzt, um privaten Anlegern einen möglichen Verlust ihrer "Investitionen" zu ersparen und dafür den deutschen Steuerzahler, worunter ich aber nicht unbedingt diese privaten Anleger zählen würde, in evtl. Haftung zu nehmen.
Für den gemeinen Griechen hat sich in der Zeit nichts geändert. Denen geht es nicht besser, eher noch schlimmer.
Aber die privaten Zocker haben ihr Schäfchen erstmal ins Trockne gebracht.
In der Ukraine läuft es halt nur anders herum. Da müssen wir die guten, endlich frei gewählten, Demokraten gegen den bösen Putin unterstützen.
Und nicht nur mit Geld, sondern auch Waffen, denn sonst steht der Russe mit seiner häßlichen Fratze ganz schnell wieder vor unserer Tür.
Wer aber muß wirklich zahlen, wenn alles nicht so klappt?
Aber genauso wichtig sind folgende Fragen:
Wer hat seit 1994 Milliarden in die Ukraine investiert?
Wer befindet sich geographisch weit weg, wenn es zu einer militärischen Eskalation kommen würde?
Wer profitiert am meisten von einem schwachen Russland?
Was soll an einem starken, selbstbewußtem Russland falsch sein?
Oder um es mal auf uns Menschen zu übertragen.
Ein starker, selbstbewußter Mensch macht mir keine Angst, es sei denn ich müßte befürchten, dass er seine Stärke mißbraucht. Mißbrauch bedeutet aber für mich, dass er um des eigenen Vorteils willen, ohne dass ich ihm Grund gebe, aggresiv wird.
Wenn ich ihn aber persönlich angreife, muss ich mich dann wundern, dass er sich verteidigt?
großartig argumentiert, mal wieder. :)
Da müssen Sie mich völlig falsch verstanden haben.
Ich werde Putin und Russland unterstützen, wo ich kann.
Und ich versuche auch, den Menschen bzw. wenigstens den Kindern in Donezk zu helfen.
Helft den Kindern von Donezk im Kinderkrankenhaus Gorlovka
Wurde von Springstein verlinkt.
hier:
https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/nachrichtenmosaik-ukraine-folge-106
(????????????????????????????????????????)!http://ploenzeile.de/wp-content/uploads/2011/01/CDU-Plakat.jpg
Mir fällt gerade kein plausibler Grund ein, mit welcher Intention RU eine von USA in die Regierung geputschte Elite unterstützen sollte, die bislang einzig in der Ausübung russophober Hetze & persönlicher Beleidigung, Verleumdung etc. ggü. deren Präsidenten hervorstach. Mal abgesehen davon, scheinen die ukrainischen ´Regierungsprofis´ auch keinen Plan zu haben, wie sie das Land wirtschaftlich voranbringen wollen bzw. können. Statt dessen tröten sie von Aufstockung des Militärhaushaltes, die natürlich von der EU finanziert werden soll. Es ist schon sehr erstaunlich mit welcher offenen Dreistigkeit hier aufgetreten & wie milde ihnen EU-seits entgegengekommen wird.
Mir erscheint, dass die von Dir erwähnte letzte Option gerade gespielt wird. Eine Insolvenz der Ukraine hätte den Vorteil, dass die Schulden an RU vom Tisch wären, ohne dass sich RU an der Ergatterung der noch verbliebenen & einigermaßen wertvollen Staatseigentümer beteiligen kann. Das wäre natürlich clever, mal sehen welchen Zug die Schachspieler aus Moskau dann tätigen.
Das Argument ist bekannt: "Die Menschen in Osteuropa haben sich für die NATO entschieden." Das klingt erstmal plausibel ist aber so glaube ich nicht wahr. Genauso wie sich nicht die Deutschen entschieden haben Truppen nach Afghanistan zu schicken. Korrekt ist es hier zu sagen, dass die Regierungen der osteuropäischen Staaten den NATO-Weg gewählt haben, oftmals gegen den Willen der Menschen. Auch jetzt bin ich mir ziemlich sicher, dass die Mehrheit der Ukrainer nicht in die Nato will. Die US-hörige Regierung in Kiew aber schon.
Das ist in der Tat ein Problem. Allerdings sowohl auf Seiten des Souveräns als auch auf Seiten der Gewählten. Der Souverän gibt Entscheidungsmacht ab. Der Gewählte sollte nach Möglichkeit aber im Sinne des Souveräns entscheiden, Bei der letzten Jauch -Sendung zum Thema Pegida wurde deutlich, dass der Herr Spahn von der CDU dieses Prinzip in keinster Weise begriffen hat. Er sah das Problem darin, dass politische Entscheidungen "dem Bürger besser erklärt werden" müssten. Offenbar ist Spahn schlauer als der Bürger, oder anders gesagt der Schwanz wedelt mit dem Hund.
Kicher...in der Einbildung hat sich in der deutschen Sprache die Bildung verirrt...
Da ist was dran
Werte Natali,
in Deutschland wird zum Glück niemand mehr gezwungen, kämpfen zu müssen.
Die Bundeswehr besteht mittlerweile aus Freiwilligen.
Sollte es also eine militärische Hilfe der BRD für die Ukraine geben, wie vielleicht in Afghanistan, könnte niemand ihren Sohn von staatlicher Seite zwingen, daran mitzuwirken.
Was er selbst will, ist nun seine private Sache, und manchmal für Eltern viel schlimmer zu ertragen.
Wenn er aber die Dinge so sieht wie Sie, müssen Sie keine Angst haben.
Um es aber erst gar nicht so weit kommen zu lassen, müsste man unsere Politiker dazu bringen, ihre Politik bezüglich Russland zu ändern.
Haben Sie eine Idee, wie man dies erreichen könnte?
Was also tun?
Natürlich ist es ein Faktum, dass die Regierungen der ehemaligen Ostblockstaaten in die NATO wollten (schließlich war das auch eine der Bedingungen, um in die EU aufgenommen zu werden). Putzig übrigens, wie Sie Leuten, die Ihre Meinung nicht teilen ein krudes Weltbild bescheinigen. Das bedrückt mich zutiefst, ich verspreche Besserung.
Werte Natali,
machen Sie sich keine Gedanken, wegen der Grammatik.
Ich habe in der DDR 12 Jahre Russisch gelernt, aber wenn ich jetzt russisch schreiben müsste, wäre das eine Katastrophe.
Was Afghanistan betrifft, sehe ich das auch so.
Was wir tun können, bezog sich nicht auf Putin.
Putin macht das, was er machen kann.
Ich meinte, was wir hier in Deutschland machen können, damit es nicht schlimmer wird in der Ukraine.
Aber etwas wird immer in meinem Kopf bleiben und das ist dieses Gedicht:
Евгений Евтушенко
Хотят ли русские войны?
Хотят ли русские войны?
Спросите вы у тишины
Над ширью пашен и полей,
И у берёз и тополей.
Спросите вы у тех солдат,
Что под берёзами лежат,
И вам ответят их сыны:
Хотят ли русские,
Хотят ли русские,
Хотят ли русские войны?
Не только за свою страну
Они погибли в ту войну,
А чтобы люди всей земли
Спокойно ночью спать могли.
Спросите тех, кто воевал,
Кто вас на Эльбе обнимал,
Мы этой памяти верны:
Хотят ли русские,
Хотят ли русские,
Хотят ли русские войны?
Да, мы умеем воевать,
Но не хотим, чтобы опять,
Солдаты падали в бою,
На землю горькую свою.
Спросите вы у матерей,
Спросите у жены моей,
И вы тогда понять должны:
Хотят ли русские,
Хотят ли русские,
Хотят ли русские войны?
...Помёт и докер, и рыбак,
Поймёт рабочий и батрак,
Поймёт народ любой страны:
Хотят ли русские,
Хотят ли русские,
Хотят ли русские войны?
Werte Natali,
ich weiss, dass es so ist.
Die einfachen Leute wollen keinen Krieg, sie müssen auch dafür bezahlen, mit ihrem Leben oder dem ihrer Kinder.
Ein Poroschenko, Jazenjuk, eine Tymoschenko haben vielleicht Kinder, aber die müssen nicht kämpfen.
Das sind Politiker.
Es soll mittlerweile 4600 Tote geben. All die haben Väter und Mütter.
Wie soll das weitergehen?
Was kann man dagegen tun?
Werter Anatole,
ich glaube, Sie haben hier schon mal geschrieben, dass sie resigniert hätten.
Aufgeben will ich zwar nicht, aber grosse Hoffnungen habe ich auch nicht.
Ich schrieb weiter oben an Natali, dass es inzwischen 4600! Tote gibt. Aber auch nur 100 Tote wären 100 zuviel.
Ich weiss nicht, wie sich die Mütter und Väter dieser Toten fühlen, ich weiss noch nicht mal, wie ich mich fühlen würde, da ich es ja selbst nicht erfahren musste.
Ich will es auch gar nicht ergründen wollen, weil ich mir sage, so etwas darf in unserer Zeit, hier in Europa, nicht geschehen.
Aber es geschieht trotzdem.
Was kann man tun?
Spenden; dass ist ja das Gebiet, auf dem die Deutschen, neben den Amerikanern, ziemlich gut sein sollen.
Demonstrationen; das würde ich voll unterstützen, jede Woche vor dem Bundestag 10 000 Demonstranten, die die Politik von Merkel, Steinmeier und Harms anprangern.
Das Beste wäre aber seitens unserer EU-Politiker, die materielle Unterstützung der Ukrainischen Regierung aufzukündigen.
Denn dann würden diese schnell nackt dastehen.
Was konkret sind "europäische Werte"?
Einer der Gründungsschwerpunkte in Richtung EU war der Gedanke des Friedens. Die meisten europäischen Nachkriegspolitiker nach dem 2.WK haben Krieg persönlich erlebt, weshalb sie empfänglicher für den Friedensgedanken waren. Die Zeit des Kalten Krieges samt diverser Konfrontationen wäre nicht so glimpflich verlaufen, wenn nicht eine gewisse Besonnenheit quer durch alle Parteien & Staaten vorhanden gewesen wäre, die die Grenze der Provokationen nie überschritten hat. Mit dem Zusammenbruch der SU wurde diese Zurückhaltung aufgegeben. Einzelne Staaten empfanden sich als Sieger, die allerdings volltrunken der Siegesgefühle meinten, dass damit ihr Great Game noch lange nicht vorbei ist. Seitdem ist bei diesen, sich gern selbstüberschätzenden Protagonisten die Weltherrschaft das Ziel.
Dieses Vorhaben ist natürlich nur möglich, wenn sie die Menschen auf ihre Seite ziehen können, dabei helfen die Mittel der Werbungsindustrie. Also werden Werte hochgehalten & verkauft, auch wenn diese in den eigenen Ländern nicht unbedingt 1:1 eingehalten werden. Das betrifft z.B. politische & soziale Menschenrechte, Minderheitenrechte, freie Medien, Antirassismus usw. Also Werte, für die sich überall in der Welt jeder Bürger mit einem gesunden Menschenverstand identifizieren kann & dementsprechend auch für diese Werte zu begeistern ist.
Das Verblüffende allerdings ist, dass eine politisch & medial perfekt inszenierte Anprangerung bzgl. dem Mangel dieser Werte in anderen Ländern die eigene Bevölkerung i.d.R. mehr sensibilisiert als die diesbezüglich mangelhaften Zustände im eigenen Land. Das mag zum Einen am Wesen der meisten Menschen liegen, die eher die Weste mit den Flecken ihres Gegenüber wahrnehmen (wollen) als die eigene. Zum Anderen unterliegen einfach sehr viele Menschen der Dauerberieselung über Gut & Böse, insbesondere wenn sie sich durch den einen oder anderen Aspekt angesprochen fühlen.
Werter Anatole France,
in dem Versuch Ihre Frage zu beantworten, kam es zum Ausschweifen, weil Ihre Frage nicht so einfach mehr zu beantworten ist. Ich glaube immer noch an die o.g. Werte _, würde noch eine funktionierende Rechtsjustiz, Gerechtigkeitsbestreben, höhere Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen, keine Unterdrückung| Druck wirtschaftlich schwacher Länder, keine Angriffskriege u.e.m. hinzufügen. Leider ist die EU in eine andere als mir genehme Richtung gelaufen, in der diese zunehmend erschwert werden. Ob die einzelnen Regierungen diese Schritte freiwillig oder unfreiwillig mit ihren transatlantischen ´Freunden´ gehen, spielt keine Rolle, weil das Ergebnis dasselbe ist.
Ich habe mich immer als Europäerin gefühlt, ich liebe diese verschiedenen Kulturen & Mentalitäten, doch inzwischen gestaltet sich die politische Führung immer konkreter in eine Richtung, in der ich mich nicht mehr wohlfühlen kann.
Ich muß gestehen, daß es mir ebenso ging.
Ist aber keine Schande, oder?
Werte Natali,
nach meiner Meinung würde nichts dagegen sprechen.
Ob Russland das selbst will, weiss ich nicht.
Und was die deutsche Politik macht, verstehe ich auch nicht.
Aber das ist eben auch das Problem in "demokratischen" Staaten. Die Regierung macht, was sie will.
Wir dürfen sagen, was wir wollen, demonstrieren wogegen wir wollen, im Internet ohne Zensur schreiben, aber wir ändern nichts.
@Natali, Anatole, Uhtelligent
Aber da das alte Jahr endet, möchte ich wenigstens Ihnen ein Glückliches und Gesundes und Friedliches Neues Jahr 2015 wünschen.
с новым годом c новым счастьем!