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Konflikt Die Ukraine-Krise zeigt, wohin es führt, wenn geschichtsvergessene Empathie die Politik beherrscht
| Ausgabe 07/2015 3
Beschädigtes Denkmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee in der Ost-Ukraine
Beschädigtes Denkmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee in der Ost-Ukraine

Foto: Eric Feferberg/AFP/Getty Images

Erschreckend an der Ukraine-Krise ist der Verlust an Vernunft, erschreckender aber wirkt der Irrglaube im Westen, dies durch Empathie ersetzen zu können. Und das seit Anbeginn. Vor einem Jahr herrschte in Deutschland eine hochgemute, gewohnt urteilsstarke Atmosphäre. Sie war von Stimmungswolken durchzogen, wie sie immer häufiger die Demokratie beschatten. Während Russlands Winterolympiade in Sotschi in Medien und Politik eher abfällig quittiert wurde, fand sich der Kiewer Maidan-Aufstand zum sakralen Urschrei der Selbstbestimmung erhoben.

Bei diesem Aufbruch der Gefühle hatte die Geschichte ausgesorgt. Nur eine Anekdote mag das verdeutlichen. Ein riesiges Bildnis von Stepan Bandera hing wochenlang am Kiewer Gewerkschaftshaus, das Anti-Janukowitsch-Kader besetzt hielten. Die mediale, aufs deutsche Publikum gemünzte Reflexion nahm nie Notiz davon. Es hätte Aufschluss gegeben, aus welcher politischen Gegend kam, wer Anfang 2014 den Marsch zur Macht antrat. Bandera war einst Führer einer nationalistischen Bewegung, die nach 1941 mit den deutschen Besatzern kollaborierte und Verantwortung für Massaker an ukrainischen Juden wie polnischen Zivilisten trug.

Offenbar galt zu viel Sensibilität für den Geschichtsraum Ukraine als wenig geeignet, dem Hochgefühl des Augenblicks gerecht zu werden. Stattdessen fielen Sätze, die so klangen, als sei es an der Zeit, die Vergangenheit gegen eine Zukunft der Gewissheiten auszutauschen. Sie lauteten, die Ukraine entzieht sich dem Zugriff Russlands, sie will kein postsowjetischer Staat mehr sein. Freiheit und Demokratie führen sie nach Europa. Versprechen wurden gratis verteilt und galten besonders dem baldigen EU- wie NATO-Beitritt. Dahinter stand unverkennbar die Genugtuung, Moskau ein weiteres Mal düpiert zu haben. Diesmal so heftig wie nie zuvor seit 1990. Die Ukraine an den Westen zu verlieren – dieser Schlag ins Kontor musste Wladimir Putin bis ins Mark treffen.

In der Trunkenheit des Triumphs wurde freilich eine Episode ausgeblendet, die etwas zurücklag. 1962 hatte es einen anderen Versuch gegeben, die globale Balance zu verändern, indem sowjetische Raketen auf Kuba stationiert wurden. Präsident Kennedy schien ein Nuklearkrieg kein zu hoher Einsatz, das rückgängig zu machen. Man muss die zu Maximen verklärten geostrategischen Affekte nicht als zivilisatorisches Gut feiern. Doch ist ein Hasardeur, wer glaubt, sie übergehen zu dürfen. Leider führen die Vollmundigen oft das Wort, wenn politisches Augenmaß als falsche Rücksicht verpönt ist. Unter den aktuellen Sicherheitsrisiken ist dies eines der gefährlichsten.

Nun also hat die deutsche Kanzlerin erkannt, dass in der Ostukraine ein das Barbarische streifender Krieg herrscht. Sie brauchte dafür neun Monate. So lange schon werden Menschen von Trümmern ihrer zerbombten Häuser erstickt oder erschlagen. Seit Anfang Mai 2014, seit die Kiewer Interimsregierung verfügte, den Aufstand im Osten durch eine „Anti-Terror-Operation“ zu zerschlagen. Es war absehbar, dass solches Begehren in einen Bürgerkrieg mündet.

Warum wurde Angela Merkel nicht sofort in Kiew und Moskau vorstellig, um das zu verhindern? Weil die ukrainische Armee anfangs auf dem Vormarsch war? Weil sie dem russischen Präsidenten gerade bescheinigt hatte, „in einer anderen Welt“ zu leben, also nicht mehr ganz zurechnungsfähig zu sein? Kein Jahr später scheint hingegen das Bewusstsein dafür gereift zu sein, doch in einer Welt miteinander auskommen und auch in Moskau nach Auswegen suchen zu müssen.

Die Gründe dieses Sinneswandels liegen auf der Hand. Internationale Ächtung, der Rauswurf aus der G-8-Gruppe, ein Boykott das NATO-Russland-Rates, dazu Wirtschaftssanktionen haben Russland nicht beugen können. Wie auch? Der Ukraine-Konflikt berührt nun einmal dessen Kerninteressen. Zudem verliert ukrainisches Militär an Boden, womit der Kiewer Regierung Terrain verloren geht und die Wirtschaftslage immer bedrohlicher wird. Die sozialen Folgen dürften Präsident Petro Poroschenko kaum mehr Zulauf verschaffen. Im Gegenteil, entweder übernehmen Ultranationalisten um den Premier Arsenij Jazenjuk das Zepter oder es winkt ein neuer Maidan. Auch wenn Poroschenko von den USA, dem Internationalen Währungsfonds und der EU finanziell gestützt wird – der Preis dafür steigt mit jedem Kriegstag.

All das treibt zum Handeln, doch dürfte Merkels Bemühen ebenso von der Gewissheit leben, dass postheroische Gesellschaften wie die deutsche Feindbilder zur Selbstbespiegelung schätzen, aber ungern dafür aufkommen, wenn daraus Feindschaften werden, die auf Schlachtfeldern enden. Will heißen, Ukraine-Politik braucht den Humus der Empathie, soll jedoch damit keine eigenen Opfer züchten. Da ist die Kanzlerin handlungs-, weil stimmungssicher. Als Ende November Außenminister Steinmeier einen NATO-Beitritt der Ukraine ablehnte, ergänzte sie, nur dürfe der Westen „nicht zu friedfertig“ sein. Heute weiß man, es war halb so unerschrocken gemeint, wie es klang.

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