Lockruf des Geldes

Russland Der Reformstau stellt den Staatskapitalismus vor existenzielle Fragen. Wie lässt sich die Krise bewältigen?
Lutz Herden | Ausgabe 03/2015 27

Noch vor Jahresfrist hätte der russischen Wirtschaft nichts Besseres widerfahren können als ein schwacher Rubel. Bis Ende 2013 galt die Währung als überbewertet, sodass die Wettbewerbsposition russischer Anbieter auf den Weltmärkten darunter litt. Zugleich sorgte ein florierender Öl- und Gasabsatz für einen Importboom, nicht allein bei Konsum-, ebenso bei Industriegütern in fast allen Branchen. Die Rohstoffausfuhren subventionierten die Einfuhren – die Ressourcen- ersetzte eine innovative Ökonomie. Die Regierung in Moskau war daher bereits alarmiert, als der Ölpreis Mitte 2014 auf 85 Dollar pro Barrel (159 Liter) fiel und nicht wie jetzt auf teils 50 Dollar abtauchte. Verlässlich wirkende Prosperitätsgarantien konnten sich schnell verflüchtigen.

Inzwischen gelten sehnsüchtige Blicke dem verarbeitenden Gewerbe und dem oft verfemten Industrialisierungsgrad der Sowjetunion, doch vergeblich. Quer durch alle Zweige, vom Maschinenbau bis zur Feinmechanik, gingen von 1992 bis 2013 10,5 Millionen Arbeitsplätze verloren, auch wenn sich im letzten Jahrzehnt der Trend zur De-Industrialisierung verlangsamt hat. Die Folge einer relativ hohen staatlichen Investitionsrate von 21,5 Prozent, die besonders der Hafenwirtschaft, Werft- und Rüstungsindustrie zugute kam. Da der russische Staat bis 2013 knapp die Hälfte seiner Einnahmen aus den Öl- und Gasausfuhren schöpfte, bleibt nun aber abzuwarten, ob sich diese Quote halten lässt. Keine Frage, sie wäre auf dem gewohnten Niveau unverzichtbar, um eine Rezession einzudämmen, die 2015 zu Verlusten von vier Prozent bei den Realeinkommen führen kann.

Zeit zur Umkehr

Im Augenblick lässt sich für Russland mehr als nur erahnen, welche Konsequenzen drohen, wenn eine durch Rohstofferlöse gefütterte Konjunktur entbehrt wird. Präsident Putin hat recht, wenn er auf einen Abschwung mit heilsamer Wirkung erkennt. Ein globaler Öl- und Gasverkauf ist nicht auf Ewigkeiten so sicher wie der Dauerfrostboden Ostsibiriens.

Es wird Zeit, die industriepolitische Umkehr einzuläuten und alte Stärken auszuspielen. Der Technologieexport zum Pipeline-Bau zählt ebenso dazu wie der Verkauf von Kernkraftwerken. Rosatom, die Föderale Agentur für Atomenergie mit unternehmerischen Ambitionen, verbucht momentan Aufträge für 17 Anlagen weltweit, die für 70 Milliarden Dollar vermarktet werden. Auch Raumfahrt und Flugzeugbau könnten expandieren, wären sie international satisfaktionsfähig. Der Mittelstreckenjet Suchoi Superjet 100 hätte Chancen, außerhalb Russlands Abnehmer zu finden. Sich selbst mehr vertrauen müssen die Fahrzeugbauer, die für ihre Zulieferketten eine enorme Importsubstitution betreiben, auch wenn dem Zollgrenzen gesetzt sind. Ab 2018 wird es damit definitiv vorbei sein, dann zwingt Russlands 2012 erfolgter Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) zu mehr Liberalisierung, sodass der Automobilbau zur reinen Montagearena werden kann, die von außen beschickt wird, solange sie sich rentiert.

Anstatt in der jetzigen Situation den Leitzins zu senken und Investitionsanreize zu setzen, muss die russische Zentralbank das genaue Gegenteil tun, weil der schwache Rubel dazu zwingt. Wenn aber Geldpolitik als Konjunkturmotor ausfällt und stattdessen dazu dienen muss, Bankenzusammenbrüche und Kapitalflucht aufzuhalten, lässt sich kein Wachstumsmodell fördern, das die Ressourcen-Fülle nutzt, um die gebotene Re-Industrialisierung voranzutreiben.

Mehr denn je führt heute kein Weg daran vorbei, das strukturelle Erbe der Privatisierungen nach 1991 abzutragen. Seinerzeit wurden nach dem „Coupon-Modell“ Anrechtsscheine auf Staatseigentum an die Bevölkerung ausgegeben, die sich nie „vergolden ließen“, sodass diese „Voucher“ von den meisten Bürgern zu Schleuderpreisen an Unternehmen oder Banken verkauft wurden. Der sich unter diesen Umständen herausbildende private Sektor war nie stark genug, um eine Entwicklung aufzuhalten, die ab 1993 einsetzte: Es traten vermehrt Pressure-Groups aus dem bisherigen Staatssektor und regionalen Administrationen in Erscheinung, die sich der föderalen Wirtschaftspolitik annahmen. Das „Moskauer Zentrum für sozialpolitische Studien“ sprach damals von einer „Quasi-Marktwirtschaft“, die von Monopolen und einem eng mit diesen verschränkten Staatsapparat kontrolliert werde. Ein solches Muster werde den Privatsektor zwingen, als Appendix staatsmonopolistischer Dominanz zu überleben oder unterzugehen. Eine stichhaltige Prophetie, denn bald formierte sich ein liberal-konservativer Block aus Direktoren von Staats- und Privatbetrieben, die Wettbewerb durch Interessenausgleich zu ersetzen wünschten.

Allerdings sollte jeder eilfertige Verriss dieses Agreements bedenken – es wurde damit auch ein destruktiver, radikalreformerischer Aktionismus abgeblockt, wie er von den 1992 – nach Abdankung der Sowjetunion – an die Macht gespülten Eliten ausging. Deren Galionsfigur war der Ökonom Jegor Gaidar, von Juni bis Dezember 1992 Premierminister Russlands, der Marktwirtschaft mit Schockzustand übersetzte, sich bald mit dem Präsidenten Boris Jelzin überwarf und 1994 für immer aus der föderalen Exekutive verschwand. Einer von Gaidars Nachfolgern war mit Viktor Tschernomyrdin ein Exponent der „Gosudarstwenniki“, wie die politischen Anwälte der Interessengemeinschaften von Privat- und Staatsfirmen genannt wurden. Unter seiner Ägide florierten Pressure-Groups wie die „Energetiker“ (Öl/Erdgas) und konkurrierten mit den „Agrariern“ (Landwirtschaft/Landmaschinenbau) und „den „Verarbeitern“ (Automobilbau/Bergbau/Chemie). Es wuchs ein aggressiver Staatskapitalismus heran, der sich gegen Ende der Ära Jelzin häufig jeder Steuer- wie Finanzdisziplin verweigerte und nationale Ressourcen verschleuderte.

Monopole und Oligarchen

Als Wladimir Putin Anfang 2000 die Präsidentschaft übernahm, sah sich diese Form der Selbstherrschaft vor die Wahl gestellt: Maß halten oder aufgeben. An dem Öl-Magnaten Michail Chodorkowski und seinem Jukos-Konzern wurde ein Exempel statuiert, um allen Oligarchen zu bedeuten, der Übergang zu einem regulierten Staatskapitalismus sei ohne Alternative. Ein Effekt der „Einhegung“ des wilden Jahrzehnts nach 1991 war der Zwang für viele Privatunternehmer, sich mit ihren oft spekulativ erworbenen Geldern in Staatsbetriebe einzukaufen, was deren Dominanz nochmals beflügelte.

Warum dieser Rückblick? Weil sowohl Genese als auch Existenz des russischen Staatskapitalismus Reformen erschweren. Dieses System wird sich Wettbewerb und durchgreifender Innovation nur dann öffnen, wenn es der Staat dazu zwingt, und trotzdem der Betrieb als Heimstatt der traditionellen „Obschtschina“ erhalten bleibt. Gemeint ist jener Verbund von unmittelbaren Produzenten, die sich als Korporation verstehen, wenn sie sozial versorgt sind. Russlands Staatskapitalismus braucht Restkommunismus, um zu funktionieren. Produziert er zu viele Verlierer, besonders bei den urbanen Mittelschichten, steht seine innere Balance auf der Kippe.

06:00 20.01.2015
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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