Macht des Schicksals

Brasilien Lula da Silva soll von der Präsidentenwahl im Oktober verbannt werden, ist aber nicht nur Opfer einer parteiischen Justiz, sondern auch eigener Inkonsequenz
Macht des Schicksals
Lula auf einem Wahlmeeting in Südbrasilien

Foto: Itamar Aguiar / AFP - Getty Images

Mit Tigern hat er sich gemessen, aber auch die Wanzen genährt, die ihn nun fressen. Die politische Vita des Lula da Silva ist damit selbstverständlich nur unzulänglich beschrieben. Und der normativen Etikette entspricht es schon gar nicht, die brasilianische Justiz auch nur in die Nähe eines wanzenähnlichen Verhaltens zu bringen.

Ohnehin kann Lula als Monument der brasilianischen Linken nur in Maßen ein Opferstatus zuerkannt, andererseits nicht kategorisch bestritten werden. Er ist zumindest das Opfer einer Obsession mächtiger Gegner im politischen Establishment, die im August 2016 schon seine Nachfolgerin Dilma Rousseff aus dem Präsidentenamt geworfen haben – ebenso einer Rechtsprechung, die Korruptionsvorwürfe gegen den derzeitigen Staatschef Michel Temer auf sich beruhen lässt, aber im Fall Lula ein Exempel statuiert.

Zugleich ist Lula Opfer seiner selbst, sprich: vieler Inkonsequenzen, die es während seiner Präsidentschaft bei der Bekämpfung von Bestechung und Vetternwirtschaft gab. Teilweise war dies dem Umstand geschuldet, dass der eigene Partido dos Trabalhadores (PT) im Parlament nie auch nur annähernd eine absolute Mehrheit besaß und mit anderen Fraktionen wie dem Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) oder dem Partido Socialista Brasileiro (PSB) koalieren musste.

Fehlende Konsequenz

Schon während seiner ersten Amtszeit hatte Lula 2005 mit den Folgen des Mensalão-Skandals zu kämpfen. Politiker des PT hatten einer Gruppe von 18 Parlamentariern anderer Parteien pro Monat umgerechnet 10.000 Euro zukommen lassen, um sie zu konziliantem Abstimmungsverhalten bei Gesetzesprojekten der Regierung zu bewegen. Lula soll weder Mitwisser noch daran beteiligt gewesen sein.

Aber er unterließ es eben auch, sich öffentlich davon zu distanzieren, dass die PT-Fraktion die parlamentarische Untersuchung der Affäre nach Kräften hintertrieb. Korpsgeist gegenüber dem eigenen politischen Lager? Taktisches Kalkül? Vorsicht und Opportunismus? Was immer dafür ausschlaggebend gewesen sein mag, es schadete dem Ruf eines Politikers, der vier Wahlkämpfe um das höchste Staatsamt bestritten hatte, als er 2002 endlich gewann. Zu diesem Triumph kam es nicht zuletzt dank des Versprechens, der Politik die kriminelle Versuchung auszutreiben. Es blieb beim Vorsatz und der Unentschlossene den Wanzen ausgeliefert.

Natürlich sollte man als Außenstehender mit Urteilen über politisch-moralisches (Fehl-)verhalten zurückhaltend sein. Nur steht außer Zweifel: Die sozialreformerische Wende, zu der es in Brasilien in Lulas präsidialer Verantwortung kam, konnte von den Gegnern eines solchen Umschwungs besser attackiert werden, wenn dessen Urheber angreifbar war. Es ging dabei nicht allein um die Glaubwürdigkeit des PT und seiner Führer, sondern das soziale Dasein von Millionen Brasilianern. Lulas Programme wie Bolsa Família und Fome Zero sollten sie von extremer Armut, Hunger und Deklassierung befreien. Was wird davon übrig bleiben, wenn Leute vom Schlage und aus dem Lager Michel Temers so weiter regieren können wie seit dem Sturz Dilma Rousseffs?

Superwahljahr 2018

Als verurteilter, in Haft genommener Straftäter wird Lula aller Voraussicht nach von der am 7. Oktober anstehenden Präsidentenwahl (und einem möglichen Stechen am 28. Oktober) ausgeschlossen sein. Es ist kaum damit zu rechnen, dass der sozialdemokratische PT eine personelle Alternative von gleicher Ausstrahlung findet, um Wähler zu mobilisieren und für eine politische Wende zu sorgen; am ehesten vielleicht Parteipräsidentin Gleisi Hoffmann.

Lula erzwungene Relegation fällt um so mehr ins Gewicht, als Lateinamerika 2018 ein „Superwahljahr“ erlebt, mit dem sich entscheiden wird, ob es ein Rollback zugunsten restaurativer, neoliberaler Eliten wie in Argentinien gibt und der Linkstrend der vergangenen beiden Jahrzehnte vollends verloren geht. Außer in Brasilien werden in diesem Jahr noch die künftigen Staatschefs in Mexiko, Kolumbien, Venezuela, Paraguay und El Salvador bestimmt, teilweise auch die Parlamente neu gewählt. Brasilien mit einem Wahlsieger Lula da Silva hätte ein Signal der Hoffnung geben können.

12:13 06.04.2018
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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