Metall-Sturm 2007

Türkei/Nordirak Die EU erfährt dieser Tage einmal mehr, mit wem sie verhandelt

Gesetzt den Fall, die Türken wären bereits EU-Mitglied und von einem Einmarsch im Nordirak nicht mehr abzuhalten, wie sollte die EU damit umgehen? Dulden und tolerieren, von einem internen Konflikt reden, sich taub stellen? Einen Präzedenzfall schaffen und einem der Ihren das Recht einräumen, die territoriale Integrität eines anderen Staates zu verletzen? Letzteres liefe nicht nur auf eine Kollision mit dem Völkerrecht hinaus, es würde auch gegen Prinzipien verstoßen, wie sie gerade in Lissabon mit dem EU-Reformvertrag hofiert wurden.

Gefällige Nachsicht für eine Intervention wäre in diesem Fall freilich noch aus einem ganz anderen Grund recht heikel - die türkische Regionalmacht fordert im Nordirak immerhin die amerikanische Besatzungsmacht heraus, den Schutzpatron einer kurdischen Autonomie zwischen Zakho und Kirkuk. George Bush kann von seinen Garantien für das Selbstbestimmungsrecht der Kurden nicht einen Millimeter abrücken. Alles andere würde die dürftigen Restposten an Glaubwürdigkeit zu Staub zermahlen. Die Kurden sind die allerletzten überzeugten Verbündeten der Amerikaner im Irak.

Nicht zuletzt deshalb sind die USA seit Jahren eifriger Befürworter einer baldigen EU-Aufnahme Ankaras. Sie hoffen inständig, die Union werde ihnen einen störrischen Akteur im regionalen Machtspiel vom Halse schaffen, den Türken den nationalen Schneid abkaufen und die islamische Versuchung austreiben - vor allem aber, sich einen unsicheren Kantonisten einhandeln, der die EU mehr schwächt als stärkt. Angela Merkels Beharren auf einer "privilegierten Partnerschaft" mag mit diesen Aussichten erklärbar sein.

Bezeichnenderweise hat zwischen Januar und April 2005 ein Politthriller mit dem Titel Metal-Firtina ("Metall-Sturm") die Bestseller-Listen in der Türkei angeführt, der ein in das Jahr 2007 verlegtes Schreckensszenario beschreibt. Danach greifen amerikanische Truppen im Nordirak operierende türkische Spezialkommandos an und lösen damit einen Krieg zwischen den beiden NATO-Partnern aus. US-Panzerverbände stoßen aus dem Irak in den türkischen Süden vor, während eine US-Bomberstaffel nach der anderen Istanbul ins Visier nimmt. Als das Land damit rechnen muss, völlig überrannt zu werden, zündet ein türkischer Selbstmordattentäter in Washington eine Atombombe und pulverisiert die US-Hauptstadt. Als seinerzeit 150.000 Exemplare des Buches verkauft waren, entschuldigte sich das liberale Blatt Radikal mit dem Hinweis, es sei eben einem destabilisierten Irak zu verdanken, dass viele Türken befürchteten, wegen der Kurdenfrage in einen schweren Konflikt mit den USA zu geraten.

Ist es nun soweit? Sicher nicht. Nur sollte bei all dem türkischen Propagandafeuer gegen die PKK nicht vergessen werden, dass noch in diesem Jahr im Nordirak ein Referendum darüber befinden soll, ob die Ölregion Kirkuk wieder unter kurdische Souveränität gestellt wird - eine Entscheidung darüber, ob eine Autonomie ökonomisch überleben kann oder nicht. Über das Ergebnis kann es kaum Zweifel geben - über die Folgen für eine fortschreitende Sezession im Irak ebenso wenig. Folglich muss die Frage erlaubt sein, warum die Kurden in Südostanatolien als zweitklassig behandelt werden, während die im Nordirak faktisch an der Schwelle zum eigenen Staat stehen. Die PKK hätte sich selbst aufgegeben, würde sie in einer solchen Lage nicht ausschwärmen.

Um zur Ausgangsfrage zurückzukehren, die EU-Europäer können dieser Tage einmal mehr erfahren, dass sie mit der Türkei über die Aufnahme eines nahöstlichen Frontstaates verhandeln, der sie selbst in Frontstellung bringt. Wenn die EU sich berufen glaubt und für fähig hält, geopolitisch durchzustarten, kann ihr das nur recht sein. Die Türkei wäre das Exerzierfeld, um an alle Konflikte der Region heran zu robben - das gilt für Iran, Syrien, Palästina und Israel wie auch den Irak. Was das heißt, lässt sich absehen - es wäre der sichere Weg in eine Selbstzerstörung der EU.


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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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