Nach oben offen

Kommentiert Duma und Föderationsrat bezeugen den Willen der russischen Führung, im Georgien-Konflikt konsequent zu bleiben. Kaum anzunehmen, dass die ...

Duma und Föderationsrat bezeugen den Willen der russischen Führung, im Georgien-Konflikt konsequent zu bleiben. Kaum anzunehmen, dass die Abgeordneten am 25. August für die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens votiert hätten, gab es zuvor keinen ermutigenden Wink des Präsidenten. So konnte das Parlament auf dem Vollen schäumen und mit einer Stimme sprechen. Was daraus folgt, ist die Gewissheit, auf der nach oben offenen Eskalationsskala zwischen Russland und EU-Europa bleibt noch viel möglich. Medwedjew und Putin scheinen längst nicht fertig damit, die rote Linie zu ziehen, von der sie beim Vorwärtsdrang der NATO nicht mehr weichen wollen. Zerstört das nicht die durch Moskau oft beschworene West-Ost-Partnerschaft? Nein, es erschüttert zunächst einmal deren bisherige Praxis. Wenn Russlands Befund lautet, die schadet mehr, als uns zu nutzen, muss neu justiert werden. Die EU sollte daher auf ihrem Sondergipfel weniger über Georgien, sondern mehr über Ostpolitik reden. Die Duma hat zu verstehen gegeben, jetzt muss der Westen für den Kosovo bezahlen. Anmaßung hat ihren Preis, auch wenn Rechtsbruch nicht mit Rechtsbruch vergolten werden sollte.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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