Nachschlag für den Frühstücksdirektor

Barroso Erst hat Manuel Barroso die EU-Regierungschefs davon überzeugt, er sei als Kommissionspräsident erste Wahl. Nun gilt das auch für 382 EU-Parlamentarier

Wenn das Europäische Parlament seine Minderwertigkeitskomplexe ernst nähme, hätte es Manuel Barroso heute durchfallen lassen. Die sooft beklagte Zweitklassigkeit, die rudimentäre Kompetenz gegenüber den EU-Regierungschefs, das Dekorative der EU-Legislative – für all das hätten sich die 736 Abgeordneten heute Satisfaktion verschaffen können. Doch Christdemokraten, Konservativen, Liberalen wie spanischen und portugiesischen Sozialdemokraten stand der Sinn nicht nach einem Eklat. Für sie rangiert Parteiräson vor Mündigkeit, Ideologie vor Demokratie, wenn es um einen Konservativen wie Barroso geht. Dabei hätte der Kammer im Vorgriff auf den möglicherweise ab 2010 geltenden Vertrag von Lissabon etwas mehr Souveränität durchaus gut getan. Künftig wird sie die nicht nur entwickeln können, auch müssen – vorausgesetzt am 2. Oktober stimmen die Iren dem Reformwerk im zweiten Anlauf zu und das tschechische Verfassungsgericht verzichtet auf ein Veto.

Nun jedoch bleibt der Eindruck, das Parlament lässt sich durch den Europäischen Rat und damit die EU-Regierungschefs majorisieren. Die hatten sofort nach der EU-Wahl vom 7. Juni für Barrosos Wiederwahl plädiert und ihre Gefolgschaft im Parlament in die Pflicht genommen. Nur wozu?

Die zwischen Straßburg und Brüssel pendelnde Abgeordneten werden nicht müde zu beteuern, sie wolltem kein Entsorgungspark für ausrangierte, abgehalfterte, pensionsreife Politiker sein. Gilt das für die EU-Kommission etwa nicht? Maßgeschneiderter, pflegeleichter, erbötiger, gefälliger, geschmeidiger als Manuel Barroso war wohl nie ein Kommissionspräsident. Pikanterweise hat er sich in seinem Bewerbungsschreiben an die 27 EU-Staats- und Regierungschefs vom Juni als willensstarker Macher beschrieben. In Krisenzeiten brauche man mehr denn je eine starke Kommission, hieß es da. Allerdings ist Manuel Barroso bisher weder als resoluter Krisenmanager noch als orgineller Visionär einer gemeinsamen Außenpolitik noch als tatkräftiger Wegbereiter europäischer Entwicklungspolitik in Erscheinung getreten. Er schien mehr Sekretär und Pressesprecher für die Großen im Europäischen Rat – ob sie nun Sarkozy, Merkel, Brown oder Berlusconi hießen. Er war als Kommissionspräsident genau genommen ein Totalausfall. Man erinnerte sich mit einer gewissen Wehmut an Persönlichkeiten wie Jacques Santer, Jacques Delors oder Romano Prodi, die sich einst in diesem Amt um sehr viel mehr bemühten als die Glätte eines Frühstücksdirektors.


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Ihre Freitag-Redaktion

12:59 16.09.2009
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Ausgabe 42/2021

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