Obama sollte nicht Bush kopieren

USA/Iran Auch wenn die US-Regierung plötzlich „Ungereimtheiten“ bei den Attentatsplänen in Washington einräumt – Teheran muss mit einer Reaktion rechnen. Nur welcher?

Es soll eine "gemeinsame und vereinte Antwort" der USA und Saudi-Arabiens auf das mutmaßliche iranische Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters in Washington geben. Worin könnte die bestehen? Es braucht wenig Phantasie, dies zu prophezeien. Einen Protestbrief werden Barack Obama und König Abdullah an Mahmud Ahmadinedjad kaum schicken wollen. Das ließe dem iranischen Staatschef zu viel Ehre angedeihen. Sanktionen soll es geben, doch ist deren Wirkung umstritten, sie sind ineffizient und zu wenig spektakulär. Bliebe ein Luftschlag, möglicherweise gegen iranische Nuklearanlagen, Waffendepots und Stellungen der Armee.

Eine solcher Angriff wäre das Letzte, was der Nahe Osten und das dank zerrütteter Staatsfinanzen nicht gerade prosperierende Amerika momentan brauchen. Allerdings scheint keine wirksamere Aktion denkbar, um mit einem Schlag das belastete israelisch-amerikanische Verhältnis zu sanieren, bevor demnächst der Vorwahlkampf um die US-Präsidentschaft beginnt. Und nichts wäre geeigneter, um für mehr als einen Augenblick in den Hintergrund zu drängen, was die nahöstliche Region derzeit beschäftigt – unvollendete Revolutionen in arabischen Kernstaaten wie Ägypten oder das so nachdrücklich wie selten zuvor artikulierte Staatsverlangen der Palästinenser. Israels Premier Netanjahu drängt seit langem, es müsse etwas gegen die aus seiner Sicht immer bedrohlichere iranische Aufrüstung getan werden. Die Demokraten im Weißen Haus könnten sich als zuverlässige und wachsame Patrioten erweisen, die zu handeln wissen, wenn die Zumutungen des Erzfeindes Islamische Republik zu dreist werden.

Doch werden nach anfangs forschen Statements von US-Justizminister Holder mittlerweile „Ungereimtheiten“ eingeräumt. Die erschwerten es, heißt es in der US-Hauptstadt, die Attentatspläne so zu entschlüsseln, dass über die maßgeblichen Drahtzieher absolute Gewissheit besteht. Mit anderen Worten, man weiß nicht, inwieweit und ob eine iranische Führung involviert war. Deren Homogenität ist ohnehin mehr denn je zu bezweifeln.

Bisherige Erkenntnisse stehen auf tönernen Füßen. Holder und CIA-Dirketor David Petraeus berufen sich auf Aussagen, die ein Undercover-Agent der US-Drogenfahndung über iranische Partner offenbart hat. Dieser Informant war selbst drogenabhängig und ist von der US-Justiz nur auf freien Fuß gesetzt worden, weil er sich als Informant in die Drogenszene einschleusen ließ. Die Expertise von Iran-Kennern besagt außerdem, die für derartige Auslandseinsätze zuständige Al-Quds-Einheit agiere gewöhnlich professioneller und wisse ihre Spuren zu verwischen. Und wer zu guter Letzt die Logik bemüht, dem muss zumindest fragwürdig erscheinen, dass die iranische Autoritäten – egal ob Präsident Ahmadinedjad oder der Oberste Geistliche Führer, Ayatollah Khamenei – hinter einem derart plumpen und dilettantischen Manöver stehen und einen Militärschlag riskieren. Was hätten sie davon?

Wollte sich der US-Präsident allen Ernstes auf eine solche „Indizienlage“ verlassen, liefe das auf ein eindrucksvolles Bekenntnis zu seinem republikanischen Vorgänger hinaus, als hätte Obama das Prinzip verinnerlicht: Bush kopieren, heißt Kriege inszenieren. Bush hatte die Irak-Intervention vom März 2003 mit den Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins begründet, von denen absolut nichts gefunden wurde, als die US-Armee samt willigen Alliierten das Land besetzt hatte. Lüge und Verblendung halfen einen Konflikt zu schüren, der dem Irak millionenfaches Leid und für die Amerikaner albtraumhafte Jahre brachte. Doch 2003, als alles begann, regierte eine Fundamentalisten-Riege in Washington, der Rationalität und Legalität nicht viel bedeuteten. Heute sitzt ein 2009 mit dem Friedensnobelpreis bedachter Präsident im Weißen Haus, der einmal gewählt wurde, weil er versprach, mit all den Widerwärtigkeiten der Bush-Jahre Schluss zu machen.

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Ihre Freitag-Redaktion

13:10 13.10.2011
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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