Gezielter Enthauptungsschlag

Türkei Repressionen gegen die HDP-Führung und Journalisten der Zeitung Cumhuriyet haben eine klare Botschaft: Erdoğans AKP will sich hegemonial ausleben – nach innen wie außen
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 44/2016
Polizeisperre vor der HDP-Zentrale in Ankara
Polizeisperre vor der HDP-Zentrale in Ankara

Foto: Adem Altan/AFP/Getty Images

Es war nur eine Frage der Zeit, dass die türkischen Machthaber noch aggressiver vorgehen, um die Demokratische Partei der Völker (HDP) weiter zu kriminalisieren und die beiden Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas sowie Figen Yüksekdag festnehmen zu lassen.

Dass der vor allem in der kurdischen Gemeinschaft verankerten Partei durch Wahlen legitimierte Politiker genommen werden – mit einem solchen Enthauptungsschlag war zu rechnen. Man kann das Ganze als einen Akt der Willkür deuten, muss jedoch ebenso von der unbeirrbaren Konsequenz reden, mit der Präsident Recep Tayyip Erdoğan seinen autoritären Durchmarsch vorantreibt – dabei offenbar erst innehalten will, wenn jedwede Opposition abgeräumt ist.

Doppelte Standards

Es gibt zwar gemessen an ei