Partner, kein Pate

Abschiedstour Barack Obama hofiert die EU, obwohl ein erodierendes Europa den USA nicht so ungelegen kommt
Lutz Herden | Ausgabe 17/2016 16
Partner, kein Pate
Nach dem Auftritt in Hannover kann sich Barack Obama wieder seiner Restlaufzeit in Washington widmen

Foto: Kevin Dietsch/Pool/Getty Images

Bei seinem Hannover-Trip hat Barack Obama der deutschen Kanzlerin unablässig politische Absolution erteilt. Und das überschwänglich. Angela Merkel musste sich revanchieren. Sie tat es und sorgte dafür, dass sich der Besuch des US-Präsidenten nicht auf Messerundgang und TTIP-Werbung reduzierte, sondern um ein G5-Treffen angereichert wurde. Schon im Mai 2015, vor dem G7-Gipfel im bayrischen Elmau, wurde das Format bemüht. Damals wie heute komplettiert durch Frankreichs Präsidenten Hollande, Italiens Premier Renzi und den britischen Premier Cameron. Das personelle Dekor muss stimmen, wenn Spitzendiplomatie ein Hochamt feiert. Doch wirkte es im Schloss Herrenhausen mehr als Dekoration. Zu viel Glanz kann das Auge blenden. Europäische Regierungschefs vermögen derzeit kaum dafür zu bürgen, was Obama in Hannover beschwor: ein „starkes, wohlhabendes und geeintes Europa“, das „entscheidend für die Weltordnung“ bleibt. Es klingt wie der Ruf ins stille Tal, das ein Echo verweigert.

Bisher schien die US-Regierung eher mit Gleichmut zu verfolgen, wie der europäische Staatenbund ausdauernd erodiert und sein Unvermögen offenbart, eine koordinierte, auf Lastenausgleich bedachte Flüchtlingspolitik aufzulegen, die nationale Blockaden löst. Noch dürfte die EU aus US-Sicht nicht existenziell gefährdet sein, denn noch lässt sich mit einigem Recht bestreiten, dass Europa aus einem Hort der Konvergenz zu einem Herd von Konflikten wird, die der EU entgleiten, weil sie selbst eine der Konfliktursachen ist.

Noch großartiger

Doch würde ein Brexit zum Präzedenzfall des Niedergangs taugen wie nie zuvor. Vergleichbares hat die EU-Geschichte seit der EWG-Gründung von 1957 nicht vorzuweisen. Bisher wollten alle dazugehören. Dass einer geht, fehlt im Almanach steter Integrationsdynamik. Die freilich wirkt ausgereizt, durch den Autismus ihrer Protagonisten beschädigt. Zu beharrlich werden Realitäten ausgeblendet, wie sie seit der Osterweiterung unübersehbar sind. Unter den östlichen „Heimkehrern nach Europa“ – alssolche galten die Polen noch vor einem Jahrzehnt – findet sich kein EU-Mitglied mehr, das Vereinigten Staaten von Europa etwas abgewinnen könnte. Im Gegenteil, wer in Warschau heute stoisch auf Souveränität pocht, wirkt wie der enttäuschte „Heimkehrer aus Europa“.

Sollte Großbritannien in dieser Phase die EU verlassen, wäre die politische Union verspielt, die Weltläufigkeit dahin. Glaubt man zumindest, obwohl es heißt, noch am Grabe pflanzt er die Hoffnung auf. Nur welche? Kann es sein, dass Europa mehr gedient ist, wenn es auf den Status einer Freihandelszone mit partieller Währungsunion beschränkt bleibt? Wer weiß das schon?

Also hielt es Barack Obama für geboten, in London an die Briten zu appellieren, sie sollten es weiter mit der EU versuchen. Einen Tag vor seinem Eintreffen druckte der Daily Telegraph einen Gastbeitrag des US-Präsidenten, in dem zu lesen war, die EU mache Großbritannien „nur noch großartiger“. Gastgeber Cameron hätte energisch widersprechen müssen, sollte nicht seine bisherige EU-Performance unter den Verdacht der Irreführung fallen. Dieser Premier hat seit seinem Amtsantritt im Mai 2010 selten einen Europäischen Rat verstreichen lassen, ohne auf die Botschaft zu achten, wie viel „großartiger“ das Vereinigte Königreich sein könnte, wäre es vom vereinten Europa erlöst. Es konnte passieren, dass Cameron bei unzureichenden Konzessionen in Brüssel mit Austritt winkte. Nun ist es so weit, der Exit keine virtuelle Option mehr, sondern womöglich reale Aktion.

Über Bande gespielt

Partnerschaft für den Frieden

1994 wird diese Assoziation zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und 22 Nicht-NATO-Staaten von der Clinton-Regierung vorangetrieben. Sie war als Vorläufer einer Osterweiterung der westlichen Allianz gedacht. Seit 1999 treten denn auch zwölf PfP-Staaten der NATO bei: Litauen, Estland, Lettland, Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Kroatien, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Albanien.

Koalition der Willigen

Die Bush-Administration hat 2003 vor allem eine politische Demonstration im Blick. Europa soll vor einem Feldzug gegen den Irak Saddam Husseins Farbe bekennen. Als der UN-Sicherheitsrat sein Votum für eine Intervention verweigert, rufen die USA zur Gefolgschaft auf. Fast alle ehemaligen Ostblockstaaten, dazu die Ukraine und Usbekistan, schließen sich an, nicht aber Deutschland, Frankreich und Russland.

Anti-Assad-Allianz

Als im syrischen Bürgerkrieg Giftgas eingesetzt wird (von wem, wird nie erschöpfend geklärt), hält Barack Obama im August 2013 eine „rote Linie“ für überschritten und sammelt europäische Alliierte für einen Militärschlag gegen die Assad-Armee. Doch als Deutschland zaudert, in Großbritannien das Unterhaus revoltiert, Frankreich zwar mitzieht, aber in Osteuropa die Stimmung schwankt, zieht Obama zurück

Insofern war der Kampagne Britain Stronger In Europe Obamas Fürsprache gewiss willkommen. Schließlich prophezeien die Demoskopen auf der Insel keine zwei Monate vor dem Votum am 23. Juni ein Stimmungspatt. Allein in der Unterhaus-Fraktion der Tories gelten 140 Abgeordnete als Anhänger eines Abschieds aus der EU ohne Wenn und Aber. Sie berufen sich auf jene Europa-Skepsis, auf die unter Cameron stets Verlass war. Wer politische Identität beansprucht, verleugnet sich nicht.

Umso mehr drängt sich die Frage auf, ob Obama bei seiner Europareise tatsächlich ein glaubwürdiger Anwalt der um inneren Halt ringenden EU sein konnte. Das amerikanische Verhältnis zu Europa unterliegt seit 1990 schwankender Konjunktur. Die Clinton-Administration (1993-2001) sah in der NATO ihr europäisches Standbein, in deren Osterweiterung ein erwünschtes Spielbein, um das westliche Bündnis unbeschadet über den Epochenbruch zu bringen. Zugleich schien es von Vorteil, Amerikas Präsenz in Europa über den Einfluss im Osten des Kontinents zu konservieren und dadurch taktisch variabel zu sein. Clintons republikanischer Nachfolger George W. Bush (2001-2009 im Amt) konnte davon profitieren. Er diente seiner imperialen Obsession durch selektive Partnerwahl und rekrutierte mit vorrangig osteuropäischen Alliierten eine „Koalition der Willigen“. Der Angriff auf den Irak 2003 sollte den Anstrich kollektiver Selbstermächtigung der Staatengemeinschaft im Zeichen des Anti-Terror-Kampfes haben. Tatsächlich wurde das Zeitalter des rüden Overkill per Intervention fortgeschrieben.

Sehr beweiskräftig

Barack Obama wiederum vertrat die Auffassung, für ihr globales Ranking seien die Europäer zunächst einmal allein zuständig. Die USA fühlten sich als Partner, nicht als Pate. Es galt das Prinzip Dominanz ohne Hegemonie oder eben Leadership à la carte. Wenn nicht anders möglich, dann nur so viel, wie unbedingt nötig. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2009 erklärte Obamas Vizepräsident Joe Biden: „Amerika wird unter dieser Regierung mehr tun, das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass Amerika auch von seinen Partnern mehr verlangen wird.“

Wie das funktioniert, zeigt der Ukraine-Konflikt. Anfänglich heftig exponiert, haben sich die Amerikaner längst auf Finanzhilfen und dosierte militärische Assistenz für die Poroschenko-Regierung zurückgezogen. Seit mit dem Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem russischen Eingreifen der große Wurf gescheitert ist, Russlands wichtigsten Nachbarn im postsowjetischen Raum in einen Brückenkopf des Westens zu verwandeln, bleibt das Krisenmanagement Deutschland und Frankreich überlassen. Merkel und Hollande dürfen den Beweis erbringen, dass der Konflikt unlösbar ist, solange die geostrategischen Interessen Moskaus im Westen nicht respektiert werden. Beide sind bei ihrer Beweisführung so überzeugend, dass soeben der NATO-Russland-Rat als Dialogforum reanimiert wurde. Und es gab keine Vorleistungen, weder hier noch da.

So unterschiedlich US-Regierungen seit 1990 auch disponiert waren, gehorchte ihr Verständnis von transatlantischer Partnerschaft doch einem Grundmuster: Sicher, Europa ist Verbündeter, doch ohne Privilegien. Auch werden die Risiken der EU-Ostausdehnung als Chance begriffen, europäischer Selbstbestimmung Grenzen zu setzen, wenn sie auf Emanzipation von Amerika hinausläuft. Wenn es sich anbietet, wird die Parallelität von EU und NATO unterstützt. Mit anderen Worten, stoßen US-Interessen in Europa auf Widerstand, wird auf die westliche Allianz gesetzt. Hält man das eigene Engagement für verzichtbar, haben die Europäer freie Hand.

Beispiele für die NATO-Option sind schnell gefunden. Kurz vor Obamas Reise nach Europa hat US-General Curtis Scaparrotti, designierter NATO-Oberbefehlshaber, vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats dafür plädiert, eine permanente Truppenpräsenz in Osteuropa anzustreben. Die für 2017 angekündigte US-Panzerbrigade sollte nicht als rotierende, sondern fest stationierte Einheit disloziert werden. In Hannover legte Obama nach und verlangte, Deutschland sollte sich bei der militärischen Abschreckung gegenüber Russland stärker exponieren als bisher.

Geht Angela Merkel darauf ein, wird sich das Verhältnis zu Moskau kaum entkrampfen lassen, sondern konfrontativ bleiben. Offenbar soll Entspannung mit Russland dem Arrangement von Großmacht zu Großmacht und einer Post-Obama-Administration vorbehalten sein. Bis dahin werden die Europäer zum Vasallendienst gebeten. Die Bündnisdisziplin in der NATO und die Bündniskrise in der EU lassen keine Wahl. Leadership à la carte, und diesmal mehr als nötig.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 28.04.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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