Bei seinem Hannover-Trip hat Barack Obama der deutschen Kanzlerin unablässig politische Absolution erteilt. Und das überschwänglich. Angela Merkel musste sich revanchieren. Sie tat es und sorgte dafür, dass sich der Besuch des US-Präsidenten nicht auf Messerundgang und TTIP-Werbung reduzierte, sondern um ein G5-Treffen angereichert wurde. Schon im Mai 2015, vor dem G7-Gipfel im bayrischen Elmau, wurde das Format bemüht. Damals wie heute komplettiert durch Frankreichs Präsidenten Hollande, Italiens Premier Renzi und den britischen Premier Cameron. Das personelle Dekor muss stimmen, wenn Spitzendiplomatie ein Hochamt feiert. Doch wirkte es im Schloss Herrenhausen mehr als Dekoration. Zu viel Glanz kann das Auge blenden. Europäische Regierungschefs vermögen derzeit kaum dafür zu bürgen, was Obama in Hannover beschwor: ein „starkes, wohlhabendes und geeintes Europa“, das „entscheidend für die Weltordnung“ bleibt. Es klingt wie der Ruf ins stille Tal, das ein Echo verweigert.
Bisher schien die US-Regierung eher mit Gleichmut zu verfolgen, wie der europäische Staatenbund ausdauernd erodiert und sein Unvermögen offenbart, eine koordinierte, auf Lastenausgleich bedachte Flüchtlingspolitik aufzulegen, die nationale Blockaden löst. Noch dürfte die EU aus US-Sicht nicht existenziell gefährdet sein, denn noch lässt sich mit einigem Recht bestreiten, dass Europa aus einem Hort der Konvergenz zu einem Herd von Konflikten wird, die der EU entgleiten, weil sie selbst eine der Konfliktursachen ist.
Noch großartiger
Doch würde ein Brexit zum Präzedenzfall des Niedergangs taugen wie nie zuvor. Vergleichbares hat die EU-Geschichte seit der EWG-Gründung von 1957 nicht vorzuweisen. Bisher wollten alle dazugehören. Dass einer geht, fehlt im Almanach steter Integrationsdynamik. Die freilich wirkt ausgereizt, durch den Autismus ihrer Protagonisten beschädigt. Zu beharrlich werden Realitäten ausgeblendet, wie sie seit der Osterweiterung unübersehbar sind. Unter den östlichen „Heimkehrern nach Europa“ – alssolche galten die Polen noch vor einem Jahrzehnt – findet sich kein EU-Mitglied mehr, das Vereinigten Staaten von Europa etwas abgewinnen könnte. Im Gegenteil, wer in Warschau heute stoisch auf Souveränität pocht, wirkt wie der enttäuschte „Heimkehrer aus Europa“.
Sollte Großbritannien in dieser Phase die EU verlassen, wäre die politische Union verspielt, die Weltläufigkeit dahin. Glaubt man zumindest, obwohl es heißt, noch am Grabe pflanzt er die Hoffnung auf. Nur welche? Kann es sein, dass Europa mehr gedient ist, wenn es auf den Status einer Freihandelszone mit partieller Währungsunion beschränkt bleibt? Wer weiß das schon?
Also hielt es Barack Obama für geboten, in London an die Briten zu appellieren, sie sollten es weiter mit der EU versuchen. Einen Tag vor seinem Eintreffen druckte der Daily Telegraph einen Gastbeitrag des US-Präsidenten, in dem zu lesen war, die EU mache Großbritannien „nur noch großartiger“. Gastgeber Cameron hätte energisch widersprechen müssen, sollte nicht seine bisherige EU-Performance unter den Verdacht der Irreführung fallen. Dieser Premier hat seit seinem Amtsantritt im Mai 2010 selten einen Europäischen Rat verstreichen lassen, ohne auf die Botschaft zu achten, wie viel „großartiger“ das Vereinigte Königreich sein könnte, wäre es vom vereinten Europa erlöst. Es konnte passieren, dass Cameron bei unzureichenden Konzessionen in Brüssel mit Austritt winkte. Nun ist es so weit, der Exit keine virtuelle Option mehr, sondern womöglich reale Aktion.
Über Bande gespielt
Partnerschaft für den Frieden
1994 wird diese Assoziation zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und 22 Nicht-NATO-Staaten von der Clinton-Regierung vorangetrieben. Sie war als Vorläufer einer Osterweiterung der westlichen Allianz gedacht. Seit 1999 treten denn auch zwölf PfP-Staaten der NATO bei: Litauen, Estland, Lettland, Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Kroatien, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Albanien.
Koalition der Willigen
Die Bush-Administration hat 2003 vor allem eine politische Demonstration im Blick. Europa soll vor einem Feldzug gegen den Irak Saddam Husseins Farbe bekennen. Als der UN-Sicherheitsrat sein Votum für eine Intervention verweigert, rufen die USA zur Gefolgschaft auf. Fast alle ehemaligen Ostblockstaaten, dazu die Ukraine und Usbekistan, schließen sich an, nicht aber Deutschland, Frankreich und Russland.
Anti-Assad-Allianz
Als im syrischen Bürgerkrieg Giftgas eingesetzt wird (von wem, wird nie erschöpfend geklärt), hält Barack Obama im August 2013 eine „rote Linie“ für überschritten und sammelt europäische Alliierte für einen Militärschlag gegen die Assad-Armee. Doch als Deutschland zaudert, in Großbritannien das Unterhaus revoltiert, Frankreich zwar mitzieht, aber in Osteuropa die Stimmung schwankt, zieht Obama zurück
Insofern war der Kampagne Britain Stronger In Europe Obamas Fürsprache gewiss willkommen. Schließlich prophezeien die Demoskopen auf der Insel keine zwei Monate vor dem Votum am 23. Juni ein Stimmungspatt. Allein in der Unterhaus-Fraktion der Tories gelten 140 Abgeordnete als Anhänger eines Abschieds aus der EU ohne Wenn und Aber. Sie berufen sich auf jene Europa-Skepsis, auf die unter Cameron stets Verlass war. Wer politische Identität beansprucht, verleugnet sich nicht.
Umso mehr drängt sich die Frage auf, ob Obama bei seiner Europareise tatsächlich ein glaubwürdiger Anwalt der um inneren Halt ringenden EU sein konnte. Das amerikanische Verhältnis zu Europa unterliegt seit 1990 schwankender Konjunktur. Die Clinton-Administration (1993-2001) sah in der NATO ihr europäisches Standbein, in deren Osterweiterung ein erwünschtes Spielbein, um das westliche Bündnis unbeschadet über den Epochenbruch zu bringen. Zugleich schien es von Vorteil, Amerikas Präsenz in Europa über den Einfluss im Osten des Kontinents zu konservieren und dadurch taktisch variabel zu sein. Clintons republikanischer Nachfolger George W. Bush (2001-2009 im Amt) konnte davon profitieren. Er diente seiner imperialen Obsession durch selektive Partnerwahl und rekrutierte mit vorrangig osteuropäischen Alliierten eine „Koalition der Willigen“. Der Angriff auf den Irak 2003 sollte den Anstrich kollektiver Selbstermächtigung der Staatengemeinschaft im Zeichen des Anti-Terror-Kampfes haben. Tatsächlich wurde das Zeitalter des rüden Overkill per Intervention fortgeschrieben.
Sehr beweiskräftig
Barack Obama wiederum vertrat die Auffassung, für ihr globales Ranking seien die Europäer zunächst einmal allein zuständig. Die USA fühlten sich als Partner, nicht als Pate. Es galt das Prinzip Dominanz ohne Hegemonie oder eben Leadership à la carte. Wenn nicht anders möglich, dann nur so viel, wie unbedingt nötig. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2009 erklärte Obamas Vizepräsident Joe Biden: „Amerika wird unter dieser Regierung mehr tun, das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass Amerika auch von seinen Partnern mehr verlangen wird.“
Wie das funktioniert, zeigt der Ukraine-Konflikt. Anfänglich heftig exponiert, haben sich die Amerikaner längst auf Finanzhilfen und dosierte militärische Assistenz für die Poroschenko-Regierung zurückgezogen. Seit mit dem Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem russischen Eingreifen der große Wurf gescheitert ist, Russlands wichtigsten Nachbarn im postsowjetischen Raum in einen Brückenkopf des Westens zu verwandeln, bleibt das Krisenmanagement Deutschland und Frankreich überlassen. Merkel und Hollande dürfen den Beweis erbringen, dass der Konflikt unlösbar ist, solange die geostrategischen Interessen Moskaus im Westen nicht respektiert werden. Beide sind bei ihrer Beweisführung so überzeugend, dass soeben der NATO-Russland-Rat als Dialogforum reanimiert wurde. Und es gab keine Vorleistungen, weder hier noch da.
So unterschiedlich US-Regierungen seit 1990 auch disponiert waren, gehorchte ihr Verständnis von transatlantischer Partnerschaft doch einem Grundmuster: Sicher, Europa ist Verbündeter, doch ohne Privilegien. Auch werden die Risiken der EU-Ostausdehnung als Chance begriffen, europäischer Selbstbestimmung Grenzen zu setzen, wenn sie auf Emanzipation von Amerika hinausläuft. Wenn es sich anbietet, wird die Parallelität von EU und NATO unterstützt. Mit anderen Worten, stoßen US-Interessen in Europa auf Widerstand, wird auf die westliche Allianz gesetzt. Hält man das eigene Engagement für verzichtbar, haben die Europäer freie Hand.
Beispiele für die NATO-Option sind schnell gefunden. Kurz vor Obamas Reise nach Europa hat US-General Curtis Scaparrotti, designierter NATO-Oberbefehlshaber, vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats dafür plädiert, eine permanente Truppenpräsenz in Osteuropa anzustreben. Die für 2017 angekündigte US-Panzerbrigade sollte nicht als rotierende, sondern fest stationierte Einheit disloziert werden. In Hannover legte Obama nach und verlangte, Deutschland sollte sich bei der militärischen Abschreckung gegenüber Russland stärker exponieren als bisher.
Geht Angela Merkel darauf ein, wird sich das Verhältnis zu Moskau kaum entkrampfen lassen, sondern konfrontativ bleiben. Offenbar soll Entspannung mit Russland dem Arrangement von Großmacht zu Großmacht und einer Post-Obama-Administration vorbehalten sein. Bis dahin werden die Europäer zum Vasallendienst gebeten. Die Bündnisdisziplin in der NATO und die Bündniskrise in der EU lassen keine Wahl. Leadership à la carte, und diesmal mehr als nötig.
Kommentare 16
Zunächst einige Worte zur Berichterstattung in unseren Medien anlässlich des Besuchs von Obama.Wenn man die Augen geschlossen hatte,glaubte man im Ex-DDR-TV zu sein.Der große Bruder aus der SU kam,und alle standen stramm.So ein unwürfiges Gehabe wie unserer Medien es an den Tag gelegt haben,war einfach unwürdig Journalismus zu nennen.Zumal dieser US-Präsident,der über schauspielerische Fähigkeiten verfügt,nur einen Scherbenhaufen hinterläßt.Unter seinem Regime sind mehr zivile Opfer durch Drohnen zu beklagen,als unter seinem Vorgänger.Und dafür hat Obama auch noch den Friedens-Nobelpreis bekommen.Guantanamo ist weiter existend.Die Schere zwischen arm und reich in den USA geht weiter auseinander.Man muss sich nur richtig informieren.Und wenn wir hier in D nicht aufpassen,marschieren wir unter Merkel in dieselbe Richtung.Das kann und darf es nicht sein.
https://deutsch.rt.com/nordamerika/38044-keine-stiefel-auf-boden-wie/
Das Fundament der EU bestand nur aus den Interessen des Großkapitals. Wenn nun also diese Ökonomie erodiert, an den Rändern ist sie ja im Prinzip schon am verwesen, dann erodiert folgerichtig auch die EU.
Was macht das große Kapital, wenn es sich seines Fundamentes nichtm ehr sicher ist? Es macht das, was es schon seit mindestens 150 Jahren macht. Es wird aggressiv und sucht sich neue Baustellen fürs Fundament, sprich Kriege und Bürgerkriege. Das nennt das Kapital dann "geostrategische Interessen". Das klingt auch feinsinniger und staatsmännischer als Mord und Totschlag aus niederen Interessen.
Der Snowpiercer ist nachwievor mit Volldampf unterwegs.
Ich kann m ich meinen beiden Vorrednern nur anschließen. Obama war für mich das kleinere Übel, Mr. Clinton hätte sicher noch mehr Kriege angezettelt oder wir wären schon im 3. WK. Der kommt nun sicher. Frau Merkel ist der Sündenbock für ander Bundeskanzlerkanditaten, sicher macht sie den Job gerne.
Was diese Damen und Herren Raubritter, Bilderberger oder Freimaurer sich von ihrer "politischen" Diktatur noch versprechen ist mir unverständlich, vielleicht leiden sie an politischer Vergreisung und Demenz. Aber wahrscheinlich kann man einer Regierung wie die der USA, die ihre Jugend seit 150 Jahren in Kriege schickt, mit Drogen vollgepumpt um das Grauen auszuhalten nicht mehr erwarten. Wir in Europa die auch so eine Geschichte haben sollten versuchen das aufzuhalten, wir hatten doch zumindest eine lange Zeit zumindest noch KUltur und Geschichte. Wir sollten diesem kriminellen Untergang doch etwas entgegensetzen, zumindest die Bevölkerung, von der politischen ?Elite? ist da ja nichts mehr zu erwarten
Ich kann m ich meinen beiden Vorrednern nur anschließen. Obama war für mich das kleinere Übel, Mr. Clinton hätte sicher noch mehr Kriege angezettelt oder wir wären schon im 3. WK. Der kommt nun sicher. Frau Merkel ist der Sündenbock für ander Bundeskanzlerkanditaten, sicher macht sie den Job gerne.
Was diese Damen und Herren Raubritter, Bilderberger oder Freimaurer sich von ihrer "politischen" Diktatur noch versprechen ist mir unverständlich, vielleicht leiden sie an politischer Vergreisung und Demenz. Aber wahrscheinlich kann man einer Regierung wie die der USA, die ihre Jugend seit 150 Jahren in Kriege schickt, mit Drogen vollgepumpt um das Grauen auszuhalten nicht mehr erwarten. Wir in Europa die auch so eine Geschichte haben sollten versuchen das aufzuhalten, wir hatten doch zumindest eine lange Zeit zumindest noch KUltur und Geschichte. Wir sollten diesem kriminellen Untergang doch etwas entgegensetzen, zumindest die Bevölkerung, von der politischen ?Elite? ist da ja nichts mehr zu erwarten
Bei seinem Hannover-Trip hat Barack Obama der deutschen Kanzlerin unablässig politische Absolution erteilt.
Wofür politische Absolution? Das verstehe ich nicht.
Er hatsie doch ständig hofiert, wofür? Zum Beispiel für ihre Flüchtlingspolitik
Vorsicht Herr Herden, wenns gegen Angie geht, versteht Magda keinen Spaß. Da haben Sie schneller ein schönes Paar Betonfüße als Sie "Erdogan" sagen können. ;-)
Die Präsidenten der Vereinigten Staaten sind letztlich nichts anderes als ideologische und gesellschaftspolitische Angestellte der nordamerikanischen Finanz- und Monopolbourgeoisie. Das herrschende personifizierte Finanz- und Monopolkapital bestimmt die Ökonomie und Politik, so in den Vereinigten Staaten, in der Europäischen Union, in der Russischen Föderation, in der 'Volksrepublik China, in Japan und in Indien. Natürlich, so auch in der mohnschen, springerschen, quandtschen und siemensschen Bundesrepublik Deutschland. Deren spätbürgerliche Medien-, Kirchen-, Parteien- und Volksbildungsmacht, deren gut-geschmierte Spezialdemokraten und gewerkschaftliche "Sozialpatner_innen", sie sorgen schon dafür, damit es auch weiterhin so bleibt! Gegebenenfalls hat man auch noch den staatlichen Gewalt- und Beamtenapparat, so in den VSA wie EU-Europa etc.
Die "USE" sind wohl nur eine Vision, allenfalls geeignet, dem Koloss von Oggersheim zu schmeicheln, auf seine letzten Tage. Mehr nicht. Mehr nie gewesen. Sie dienen nicht den USA. Ganz einfach. Nur mit einer lockeren EU kann das oval office seine hegemonialen, geostrategischen Machtinteressen durchsetzen. Man stelle sich nur vor, es gäbe die USE, womöglich näher an Moskau rückend. Der reine US-Alptraum schlechthin. Lieber lässt man den EU-status quo, auch wenn Putin die rechten Kräfte der EU massiv unterstützt. Je partikularistischer "Good old Europe", desto leichter das US-Spiel damit. Und die kleinen Gernegroß der EU fallen darauf immer wieder rein. In jedem alten Europäer schlummert eben immer noch die Größe seiner Vergangenheit, vor der Mayflower, damals, wissen sie, als es so etwas wie USA noch garnicht gab. Da waren wir Europäer schon echte Große gewesen. Tja, so ein genuiner Minderwertigkeitskomplex hat schon was für sich! Rechtsschwenk, marsch! Brexit! Grexit! Franxit! Bull shit! in god we trust
Schön waren diesmal auch die Pressefotos;) ^^
Der "Charme" von Obama muß sie völlig eingewickelt haben
Merkel gibt Obamas Drängen nach: Bundeswehr vor Einsatz in Osteuropa
Nach nur wenigen Tagen kann US-Präsident Obama die ersten Früchte seines Auftritts in Hannover ernten: Die Bundeswehr prüft einen Militäreinsatz in Osteuropa, um Russland abzuschrecken. Für Deutschland ist der Einsatz in Litauen vorgesehen.
Die Bundeswehr prüfe, ob sie durch die Entsendung von Soldaten den Aufbau eines Nato-Bataillons in Litauen unterstützen könne, berichteten Spiegel und Süddeutsche Zeitung am Donnerstagabend unter Berufung auf Regierungskreise.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/29/merkel-gibt-obamas-draengen-nach-bundeswehr-vor-einsatz-in-osteuropa/
...klar hat er Sie hofiert. So ein Duckmäuschen hat er als Gesprächspartner nicht alle Tage. Es reicht ein Wort und es wird ausgeführt. Aber Sie hat es in der FDJ gelernt, nur die Farbe ist anders. Und Obama? eiskalter Drohnen Krieger mit einem lächeln an der Lippe.
imao wird da garnicht hofiert.
Gleichwohl: im Geiste des Hofierens fragt man sich, wer da wen hofieren könnte samt german angst
Eine Marionette geht und eine andere kommt. Das System und damit die Politik , die dahinter steckt, werden sich kein millimeter ändern bzw. gerechte werden. Alles bleibt beim alten. Was nur übrig bleibt ist " die Hoffnung", die leider sehr vage und hoffnungslos ist.
:-) *****
Ick vasteh die Überschrift nich ... Wieso is der Pate jetzt der Partner? Inne Kanzlei nennen sich die Paten mit ihren Rechtspirouetten ja och Partner, deshalb?
Wir sollten der ungeschminkten Wahrheit ins Auge sehen:
"USA, Kennedy und Obama: warum es nichts mit “Change” ist": http://tinyurl.com/6psnw6c
Und alles steht ziemlich in einer Linie seit "Nine Eleven":
“Von Nine Eleven zur Sprengung Europas?” https://wipokuli.wordpress.com/2015/09/30/von-nine-eleven-zur-sprengung-europas/
Andreas Schlüter
Soziologe
Berlin