Raus aus der Warteschleife

Türkei Über Nacht hat die EU dank Barack Obama wieder eine Türkei-Debatte. Sie muss sich entscheiden, ob sie die Beitrittsverhandlungen beschleunigt oder weiter verzögert

Nun hat Barack Obama der Türkei einen kräftigen Schub in Richtung EU verpasst. Und die steht einigermaßen irritiert am Rande des Geschehens, als wüsste sie nicht recht, was von diesem vehementen Plädoyer des amerikanischen Präsidenten für den türkischen Gang nach Europa zu halten ist. Von einer unerwünschten Einmischung in EU-Angelegenheiten spricht die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün und mag bedauern, dass ein türkischer EU-Beitritt quasi über Nacht eine derartige weltpolitische Aufwertung erfahren hat. Ministerpräsident Erdogan kann sich von Obama darin bestätigt fühlen, nicht länger das Los des ewigen Debütanten in der endlosen Warteschleife der Brüsseler Hinhalte-Taktiker ertragen zu wollen. Es hat ihm noch nie behagt. Zu Recht, wie er in diesen Tagen erfahren hat. Folglich wird seine Regierung in die Offensive gehen und die Europäer zum Schwur drängen: Ja oder nein? Wann, wenn nicht gleich oder zumindest bald? Warum sind Beitrittsaspiranten wie Kroatien, Mazedonien, Albanien oder Serbien wichtiger als die Türkei?

Merkel, Sarkozy und Brown werden weiter auf Zeit spielen. Trotz des Drucks der US-Regierung. Sie wissen seit den ersten Schritten zur Osterweiterung: Je stärker die EU wächst, desto mehr muss sie um ihre internationale Handlungsfähigkeit fürchten, desto mehr leidet, was man im transatlantischen Verhältnis gemeinhin europäische Emanzipation nennt. Das lässt sich mit einer EU der 27 erleben, das gilt ganz sicher für eine EU-27 plus. Und das wird todsicher einer EU-27 plus Türkei widerfahren.

Nicht, weil man sich in Brüssel mit diesem Neumitglied den notorischen Störenfried einhandelt, sondern weil das vereinte Europa damit zum Frontstaat gemacht wird. Angereichert um den türkischen Partner wäre EU-Europa auf Tuchfühlung mit fast allen Konfliktherden, denen sich Obama künftig nach dem Prinzip amerikanisch-europäischer Lastenausgleich zu nähern gedenkt. Es gäbe gemeinsame EU-Grenzen mit Georgien, Armenien, Iran, Irak und Syrien. Nicht unbedingt Oasen der Friedfertigen, sondern Garanten für Krisenbeben, deren Ausläufer die neue US-Administration den Europäern kaum länger ersparen will.

Wenn ausgerechnet vor der versammelten und gesammelt brüskierten EU-Elite die türkische Karte auf den Tisch fliegt, sollte das einige Träumer aufschrecken, die das Palavern des Präsidenten mit kreischenden Jubelnymphen in Strasbourg schon wieder zum Ausbruch einer neuen politischen Kultur verklären. Es gehrt viel mehr um das alte Spiel von Geben und Nehmen. Die NATO steht in Afghanistan das Wasser bis zum Hals, daran ließ der scheidende NATO-Generalsekretär, daran ließ auch Obama nach seinem Gespräch mit Kanzlerin Merkel vor der Presse keinen Zweifel. Die Kanzlerin erfuhr bei dieser Gelegenheit, dass die Türkei eher zu den mittleren Kröten gehört, die sie demnächst schlucken soll.

Die neue US-Regierung hat in Sachen EU-Mitgliedschaft der Türkei zu verstehen gegeben, was sie am vereinten Europa besonders interessiert: dessen Gebrauchswert für eine amerikanische Nahost- und Afghanistan-Politik, um Konflikte einzudämmen, die dem Westen ansonsten zu entgleiten drohen. Eine im europäischen Verbund und mit amerikanischem Segen agierende Regionalmacht Türkei ist dabei so wichtig wie eine in Afghanistan gefragte Militärmacht Deutschland.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur „Politik“, zuständig für „Ausland“ und „Zeitgeschichte“

Lutz Herden studierte nach einem Volontariat beim Studio Halle bis Ende der 1970er Jahre Journalistik in Leipzig, war dann Redakteur und Auslandskorrespondent des Deutschen Fernsehfunks (DFF) in Berlin, moderierte das Nachrichtenjournal „AK zwo“ und wurde 1990/91 zum Hauptabteilungsleiter Nachrichten/Journale berufen. Nach Anstellungen beim damaligen ORB in Babelsberg und dem Sender Vox in Köln kam er Mitte 1994 als Auslandsredakteur zum Freitag. Dort arbeitete es von 1996 bis 2008 als Redaktionsleiter Politik, war dann bis 2010 Ressortleiter und danach als Redakteur für den Auslandsteil und die Zeitgeschichte verantwortlich.

Lutz Herden

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