Rückkehr der Verdammten

Syrien Für die US-Regierung sind entkrampfte Beziehungen mit Damaskus und Teheran kein Tabu mehr. Die große Anti-IS-Koalition wirkt Wunder
Rückkehr der Verdammten
Ob Außenminister John Kerry ahnt, wen er demnächst so alles treffen wird?

Foto: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images

Es kann sein, dass die USA einst zu viel versprochen und ihre Botschaft in Damaskus voreilig geschlossen haben. Man wollte erst zurückkehren, wenn der Diktator Bashar al-Assad gestürzt ist. Spätestens Ende 2011 würde es so weit sein, so die Propheten. Doch nun steigt der Fisch aus der Tiefe. Im März 2015, vier Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges, regiert Syriens Präsident noch immer. Seine Armee hält gut die Hälfte des Staatsgebietes – den Küstenstreifen am Mittelmeer, das Dreieck zwischen Aleppo, Tadmur und Damaskus, dazu die Grenze zum Libanon. Das Regime wird von Alawiten, Schiiten, Christen und anderen Minderheiten, aber ebenso von reichen Sunniten gestützt. Der säkulare Staat, wie er bei Beginn des Bürgerkrieges bestand, hat in seiner Substanz überlebt. Das gilt über Syrien hinaus als Hoffnungszeichen gegenüber den Exzessen des Islamischen Staates (IS) und einem Rückfall in die obsessive Frömmigkeit des Kalifats.

Keine Irakisierung

Das wird auch US-Außenminister John Kerry erkannt haben, wenn er andeutet, dass ein diplomatischer Ausweg nur mit der syrischen Regierung, weder ohne noch gegen sie möglich sei. Schließlich blockieren deren Streitkräfte den IS im Umfeld der dschihadistischen Hochburg ar Raqqa im Nordosten. Dem gleichen Ziel hat sich die von den USA geführte Antiterrorkoalition mit ihren Luftschlägen verschrieben. Zwar wird die Allianz der Unvereinbarkeiten weder in Washington noch in Damaskus offiziell eingeräumt. Doch sie existiert, durch den Krieg, den sie führt, und die Fronten, die sich daraus ergeben.

Zum Wendepunkt im syrischen Drama wurde vor einem Jahr die Einnahme der Stadt Maalula im Qalamun-Gebirge durch Regierungstruppen. Die strategische Achse von der Hauptstadt nach Homs und Hama sowie in den Libanon war wieder intakt. Seither wird Versöhnungspolitik nach der Devise betrieben, den zurückeroberten Orten Nahrung und Medikamente, Strom und Wasser im Austausch gegen Loyalität und Entwaffnung anzubieten. Das wirkt oder scheitert wie in der Provinz Quneitra an der Grenze zum israelisch besetzten Golan.

Ein beschlagener Nahost-Emissär wie John Kerry würde kaum politische Lösungen mit Assad erwägen, wäre der ein Präsident ohne Staat und Macht. Nur sind eben die Regierungen ringsherum – in Bagdad, Beirut oder Amman – zu fragil, als dass sie bei einem Untergang des Baath-Regimes in Damaskus als Firewall gegen den IS dienen könnten. Und solange Amerikaner und Europäer das Risiko eines Eingreifens am Boden scheuen, werden dazu die Assad-Armee und deren Alliierte gebraucht. Sie stemmen sich gegen den Dschihad, weil er sie versklaven würde. Es ist daher gut beraten, wer sich auf Realpolitik verlegt. Eine „Irakisierung“ Syriens lässt sich nur mit, nicht gegen Assad verhindern.

Keine Frage, dabei müssen die USA einiges schlucken. Nicht allein Assad rehabilitieren, sondern gleichfalls zur Kenntnis nehmen, dass die Militärallianz zwischen Syrien und dem Iran zur strategischen Realität wurde. Was es seit dem irakisch-iranischen Krieg (1980–1988) nicht mehr gab, ist eingetreten: Als nichtarabisches Land hat es die Islamische Republik vermocht, durch den Bürgerkrieg in Syrien einen arabischen Konflikt zu beeinflussen. Da eine Machtübernahme des Anti-Assad-Lagers misslang, kann daran vorerst nicht gerüttelt werden. Statt von den prowestlichen, sunnitischen Golfmonarchien verdrängt zu werden, ist der Iran heute ein Puffer gegen deren Hegemonie und ein Partner Syriens in der Konfrontation mit Israel, solange dessen Annexion der Golan-Höhen andauert. Wer hätte das vor vier Jahren gedacht? Die nahöstliche Welt ordnet sich neu. Und das mit frappierenden Konsequenzen. Gibt es bis Ende März ein Framework Agreement zwischen Washington und Teheran in der Atomfrage, wird sich der Iran endgültig vom Ruf des Paria-Staates emanzipiert haben.

Das heißt unter anderem, falls der Aufwind für mehr Syrien-Diplomatie so weit trägt, dass in Genf wieder eine Syrien-Konferenz tagt, wird sich nicht wiederholen, was Anfang 2014 geschah: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon lädt 40 Delegationen ein und die iranischen Gesandten 48 Stunden vor Konferenzbeginn wieder aus – auf Druck der USA und des syrischen Exils. Pflegen Amerikaner und Iraner eine diskrete Entente gegen den IS-Terror im Irak und in Syrien – was bringen da die üblichen Scharmützel? Deren agitatorischer Effekt wiegt den politischen Kollateralschaden nicht auf.

Kernwaffenfreie Zone

Nicht auszuschließen, dass Teheran und Damaskus demnächst Vorleistungen reklamieren, die sie erbracht haben. Das gilt für die Vernichtung des C-Waffen-Arsenals der Assad-Armee ebenso wie für den möglicherweise bald besiegelten Verzicht der iranischen Regierung auf Kernwaffen. Beides ist geeignet, die Frage nach einem Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen aufzuwerfen. Als das 2010 die Unterzeichner-Staaten des Kernwaffensperrvertrages (1968) auf ihrer Überprüfungskonferenz in New York taten, wurde Israel aufgefordert, seine atomare Infrastruktur für die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) zu öffnen. Das Anliegen verpuffte. Premier Benjamin Netanjahu räsonierte über die iranische Gefahr und lehnte ab. Die Amerikaner hätten ihre Iran-Diplomatie konterkariert, würden sie das nochmals hinnehmen.

Sollten die USA demnächst Damaskus direkt kontaktieren, wäre das auch dem entkrampften Verhältnis zum Iran geschuldet, der als regionaler Akteur einer exzentrischen Türkei wie blasierten Despotien am Golf sehr wohl das Wasser reichen kann.

06:00 27.03.2015
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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