Umschmeichelter Trump

NATO-Gipfel Auf dem Treffen in Brüssel hat der US-Präsident durch seine brüske Art der Militärallianz hoffentlich zu der einen oder anderen Selbsterkenntnis verholfen
Umschmeichelter Trump
Der NATO-Generalsekretär scheint nicht recht glauben zu wollen, was er hört und sieht

Foto: AFP

Donald Trump ist ein Segen für die NATO. Er verhilft ihr zu manchem Offenbarungseid, der wiederum Selbsterkenntnisse vorantreiben kann: über die Abhängigkeit von den USA, das Gebot der Unterordnung unter Interessen der USA, das Bedürfnis nach symbolischen Handreichungen, um den USA zu schmeicheln. Der formale Beitritt zur Anti-IS-Koalition ist von solchem Kaliber und eigentlich überflüssig, da sich alle 28 NATO-Partner bereits mit diversen militärischen Dienstleistungen im Anti-Terror-Kampf zeigen. Vielleicht ist es deshalb misslungen, den US-Präsidenten mit dieser Aktion gnädig zu stimmen.

Jedenfalls war Trump die Botschaft der Demut offenbar zu wenig, um beim Treffen in Brüssel an sich zu halten. Es gab eine schwere Rüge wegen aus seiner Sicht viel zu geringer Rüstungsbeiträge der meisten NATO-Staaten. Bleibt die Frage, wollen sich die USA entlasten, indem sie anderen belasten, oder sich mehr Spielraum für eigene Rüstungsprogramme verschaffen, die wegen der sich abzeichnenden Konflikte mit dem globalen Wettbewerber China gebraucht werden?

Als Höfling überzeugt

Eines jedenfalls hat dieser Gipfel in Brüssel gezeigt: Wenn die Trump-Regierung mit der NATO etwas anfangen will, dann um sie zu disziplinieren und zu reglementieren. Sie betrachtet das Bündnis als Mittel zum Zweck, das den USA dann nützt, wenn es deren Bedürfnissen dient. Die NATO muss das hinnehmen oder ihre Überdimensionierung in Frage stellen.

In einer Welt der zerfallenden Ordnungssysteme ist die Allianz als globale Ordnungsmacht längst überfordert, militärisch, politisch, erst recht moralisch. Sie hat sich viel zu sehr exponiert – nicht zuletzt in der Frontstellung gegenüber Russland –, um einen Abfall der Amerikaner verschmerzen zu können. Wenn die ungerührt ihre unilaterale Exklusivität reklamieren und dem Prinzip folgen, was wir wollen, wird durch die jetzige Administration in Washington bestens bedient, hat sich die Out-of-Area-Herrlichkeit für die Allianz definitiv erledigt. Also muss man gefällig und erbötig sein wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg, der im Fach des transatlantischen Höflings überzeugt.

Obacht, gebt Obacht

Es kommt als Momentum hinzu, dass in den hedonistischen Wohlstandsgesellschaften des Westens mit Unbehagen quittiert wird, wenn sich Risikoschwellen senken und dies durch Verwicklung in militärische Abenteuer geschieht. Weil das innenpolitisch stets heikel ist, hat sich Angela Merkel beispielsweise im August 2013 in die stoische Indifferenz einer außenpolitischen Geisterfahrerin geflüchtet, als der damalige US-Präsident Obama kurz vor einem Luftschlag gegen Syrien stand. Unmittelbar vor dem 22. September 2013, dem Tag einer Bundestagswahl, die Kriegsfanfare blasen – damit wollte sich die Kanzlerin nicht selbst schlagen. Und lieber an sich als die transatlantische Treue denken.

Vom Willen zur Vorsicht beseelt, hat sich Merkel auch jetzt mit der Versicherung beeilt, der NATO-Beitritt zur Anti-IS-Koalition bürde Deutschland keine zusätzlichen Lasten oder Pflichten auf. Sie muss schon wieder abwiegeln und kann nicht anders, denn in weniger als vier Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt.

Wer erwartet hatte, dass Donald Trump nach mancher NATO-Schmähung in Brüssel zu Versöhnungsgesten neigt, sieht sich getäuscht. Wird das Bündnis dadurch geschwächt? Wenn ja, wäre das gar von Vorteil für Frieden und Sicherheit? Fest steht, wir leben in der Zeit eines neuen kalten Krieges. Es wird heftig aufgerüstet, das Waffenarsenal modernisiert, die Militärausgaben steigen, Truppenverbände der NATO sind an die Grenzen zu Russland verlegt. Sie stehen in Litauen, Lettland, Estland und Polen.

Es fehlt bei der Bundesregierung an historischem Instinkt, darauf zu verzichten, in Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg und fast 30 Millionen Tote auf dem Gebiet der Sowjetunion, wieder deutsche Truppen nach Osten zu schicken. Wo sie in Litauen stationiert sind, bleiben keine 250 Kilometer bis St. Petersburg. Und trotzdem wird von der russischen Regierung ernsthaft erwartet, dass sie dem tatenlos zusieht. Deutschland gibt sich her für eine neue Konfrontation der Blöcke, bei der sich die Anzeichen mehren, dass damit ein irreversibler Trend beschrieben ist.

Notorischer Reflex

So kann es kaum überraschen, dass Trumps Fühlungsnahme mit Russland – welcher Intensität sie auch sein und welchem Zweck sie dienen mag – im Westen wie ein Verrat geächtet wird. Woran sich ablesen lässt, wie sehr Russland wieder zum Feind taugt und notorische Reflexe abrufbar sind, die bis 1989/90 üblich waren. Es scheint viel Genugtuung auszulösen, gerade auch medial, auf Weltbilder des 20. Jahrhunderts zurückgeworfen zu sein, nicht allein die der zweiten Hälfte. Nur Achtung! Eine von Ressentiments aufgeladene Gegnerschaft kann sich irgendwann in offen ausgetragener Feindseligkeit entladen.

Aus russischer Sicht lässt sich diese Frontbildung nicht aufhalten. Weder mit Donald Trump noch gegen ihn. Er ist erkennbar überfordert, eine Russland-Politik zu betreiben, der sich die NATO nicht verschließen kann, auch wenn die USA als Weltmacht dazu prinzipiell in der Lage wären.

Zumindest kam EU-Ratspräsident Donald Tusk nach seinem Treffen mit Trump in Brüssel nicht umhin mitzuteilen, dass man sich über das Verhältnis zu Moskau eher nicht einigen konnte. Man stelle sich vor, Polens Ex-Premier würde das nach einem Gespräch mit Angela Merkel sagen und der Eindruck entstehen, dass sich Welt bewegt.

Zu sehr unter Druck

Welches Fazit kann man ziehen? Bisher taucht Donald Trump die Allianz in ein Wechselbad der Gefühle, auf Belobigung folgt Brüskierung, was darauf hindeutet, dass ihm bisher kein monolithisches strategisches Tableau als Kompass dient. Ob er da nacharbeiten kann, wenn ihm seine Umgebung hilft, ist derzeit nicht ersichtlich. Der Präsident steht innenpolitisch zu sehr unter Druck, um frei entscheiden zu können.

Außerdem hat er sich bei diversen Konflikten so demonstrativ aufgeboten, dass ohne politische Dividende kein Entkommen ist. Man denke an den Raketenangriff auf Syrien, an die Verlegung von Marineeinheiten vor die Küste Nordkoreas oder den Abwurf der Superbombe in Afghanistan. Vom Erfolgsdruck im Anti-Terror-Kampf ganz zu schweigen, es kämpfen immerhin US-Spezialkräfte gegen den IS im Raum von ar-Rakka.

Die NATO kann nur darauf hoffen, dass sich Trump übernimmt und ihr gegenüber Abbitte leisten muss. Aus realpolitischen Gründen sollte sie das freilich lieber nicht tun. Es auch um ihrer selbst willen besser bleiben lassen.

12:44 26.05.2017
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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