Spiel mir kein Lied vom Tod

Feuerpause Es wäre allzu fatalistisch, die Waffenruhe in der Ostukraine für gescheitert zu erklären. Sie braucht unterstützende politische Entscheidungen, besonders in Kiew
Lutz Herden | Ausgabe 09/2015 34
Spiel mir kein Lied vom Tod
Pro-russische Kämpfer werden bei einem Gefangenenaustausch freigelassen

Foto: Brendan Hoffmann/Getty Images

Wann hält ein Waffenstillstand? In der Regel dann, wenn Kriegsparteien davon überzeugt sind, dass es dazu keine Alternative gibt, oder gezwungen werden, dieser Überzeugung zu sein. Wer kann sie zwingen? Entweder die eigene Schwäche oder eine neutrale Instanz, die über Macht und Mandat verfügt, eine Waffenruhe durchzusetzen. Von einer solchen Instanz lassen sich in der Ostukraine höchstens Spurenele-mente finden. Die OSZE betreibt keine Peace-Enforcement-, sondern eine Beobachter-Mission. Da werden kühne Erwartungen schnell zu maßlosen Ansprüchen. Man sollte es daher zu schätzen wissen, dass die Kriegsfurie längst nicht mehr mit solcher Inbrunst die Sichel schwingt wie vor dem Minsker Gipfel. Das gefundene Agreement zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und den ukrainischen Konfliktparteien war kein Westfälischer Frieden. Und auch der hielt nicht von heute auf morgen.

Soviel bekannt ist, stehen sich im Donbass keine intakten Armeen gegenüber. Vielmehr sind es Kampfbrigaden, bei denen Kommandeure oft mehr zu sagen haben als ein Oberkommando. Unter denen mag einige die Frage kitzeln, bringt es einen taktischen Vorteil, die Waffenruhe vorübergehend zu brechen? Und sei es nur für eine Stunde, an der nächsten Straße oder Brücke?

Gemessen an derartigen Unwägbarkeiten hat die seit dem 15. Februar geltende Feuerpause ihre Feuerprobe noch nicht bestanden. Doch wäre es allzu fatalistisch, jetzt schon auf ein Scheitern zu erkennen. Immerhin sind Gefangene ausgetauscht, humanitäre Korridore angelegt, schwere Waffen zurückgezogen worden. Die Summe aus Fortschritten und Verstößen ergibt eine unzureichende Bilanz – kein totales Fiasko.

Es sind nun politische Entscheidungen gefragt, um mit den militärischen Realitäten im Donbass umzugehen. Dabei gilt, die jetzigen Frontlinien spiegeln ein Kräfteverhältnis, das sich seit „Minsk I“ vom September 2014 zugunsten der Aufständischen verschoben hat. Präsident Petro Poroschenko musste das bei „Minsk II“ indirekt anerkennen, indem er die Notwendigkeit akzeptierte, dem Zustand seines Landes durch eine neue Verfassung gerecht zu werden.

Dies kann zu einer Road Map führen, deren Wegmarken lauten: Aus Front- werden Waffenstillstands-, werden Demarkations-, werden keine Grenzlinien. Je nachdem, ob und wie die Ukraine als föderativer Staat erhalten bleibt. Mehr dürfte nicht möglich sein.

Poroschenkos Militär war vor „Minsk II“ auf einem Rückzug, der sich täglich zu beschleunigen schien. Der diplomatische Vorstoß Deutschlands und Frankreichs reagierte darauf in der Annahme: Wer mit dem Rücken zur Wand steht, kann zum Hasardeur werden, den es schnell ins letzte Gefecht mit Russland treibt, wenn nur die Amerikaner Harnisch und Schwert liefern. Es kann Angela Merkel und François Hollande kaum entgangen sein, dass Poroschenko beim Rendezvous mit der Wirklichkeit zum Autismus neigt. Als er im Mai 2014 den Aufstand im Donbass durch Gewalt in die Knie zwingen wollte, war von „Stunden“ die Rede, bis man wieder Herr des Geschehens sei. Vermutlich war dieser vorauseilende Triumphalismus auch der Hoffnung geschuldet, die Verbündeten im Westen würden sich gehörig ins Zeug legen, damit Kiew im Osten durchmarschieren kann. Das taten sie nun – freilich, um zu verhindern, dass Kiew weiter zurückweichen muss. Ein Waffenstillstand wird zur Rettung.

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06:00 26.02.2015
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