Umbruch nach dem Umbruch

Militärallianz Angela Merkel hat ihre Gründe, Emmanuel Macrons geopolitischen Ehrgeiz auszusitzen. Wie lange noch?
Umbruch nach dem Umbruch
Ziemlich beste Freunde

Foto: Belga/Imago

Er kann es nicht lassen, stets neue Schnittmuster für die aus seiner Sicht unverzichtbare europäische Souveränität zu präsentieren. Als Laufsteg diente Emmanuel Macron diesmal die jüngste Münchner Sicherheitskonferenz. Ihr Auditorium bekam zu hören, man brauche einen Europäischen Sicherheitsrat, um sich zu verständigen, ob und wie ein „European Way of Life“ zu verteidigen sei. Eine Absage an die NATO, der das bisher oblag? Bekanntlich begegnet Frankreichs Präsident der Allianz mit unverhohlener Skepsis, doch reicht der neogaullistische Impetus seiner Außen- und Sicherheitspolitik als Erklärung dafür nicht aus.

Deutschland hingegen – zumal von Angela Merkel regiert – setzt auf die alternativlose, weil unersetzbare NATO. Dies passiert vermutlich nicht in der irrigen Annahme, die USA durch Bekennermut aus isolationistischer Abkehr zu holen. Nicht einmal notorische Abwehrreflexe gegenüber Russland dürften allein ausschlaggebend sein. Wenn die deutsche Kanzlerin Macrons geopolitischen Ehrgeiz stur aussitzt, so vor allem aus Sorge um das Sicherheitsgefüge des postpolaren Zeitalters in Europa. Dessen Rückgrat ist die NATO. Nur solange das Bündnis konkurrenzlos existiert, bleibt es möglich, die osteuropäische Bastion aus Estland, Lettland, Litauen und Polen in einer Riegelstellung gegenüber der Russischen Föderation zu halten.

Gäbe es eine weitere Militärallianz, etwa eine Europäische (Verteidigungs-)Union, wie das Frankreich vorschwebt, müssten sich die genannten Länder für das eine oder das andere entscheiden. Eine Zerreißprobe für das vereinte Europa wäre unausweichlich, wovon Deutschland wegen seiner Mittellage und als Kernmacht der EU nicht unberührt bliebe. Dass französischer Innovationsgeist hier an Grenzen stößt, liegt auf der Hand und ist schnell erklärt: Als der Geschichtsstrom 1989/90 über bis dahin befestigte Ufer trat, war schnell entschieden, wie die Flut durch eine nach Osten erweiterte NATO und Europäische Union wieder in gesicherte Bahnen zu lenken sei. Es entstand eine neue Ordnung mit einer weit nach Osten verschobenen Systemgrenze, die Russland de facto zur außereuropäischen Macht erklärte.

Das steht zur Disposition, wenn Macron die NATO in Frage stellt oder relativiert, darin liegt der brisante Charme seiner Performance und weist auf die innere Logik einer geopolitischen Gentrifizierung der EU. Sie muss die NATO-Ostausdehnung nicht ungeschehen machen, kann dieser allerdings den konfrontativen Zuschnitt nehmen. Welchen Sinn hätte eine europäische Verteidigungsunion, wollte sie die NATO lediglich kopieren? Man würde weltpolitisch unterhalb der Wahrnehmungsgrenze segeln, wenn im Umgang mit Russland alles bliebe wie gehabt. Genau dies hindert Deutschland daran, sich bei Macron aufs Trittbrett zu hieven und die fehlende Bereitschaft zu einem Umbruch nach dem Umbruch zu überwinden.

Immerhin geht es um Sein und Haben aus drei Jahrzehnten Neuordnung der europäischen Zustände. Die ist nicht hinfällig, aber derzeit kaum mehr geeignet, die EU davor zu bewahren, auf das Niveau einer Regionalmacht zu schrumpfen. Was so verheerend nicht wäre, nur ist der Anspruch ein anderer, wie das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in München wissen ließ. Heißt das, Emmanuel Macron wird eher früher als später auch aus Deutschland Zuspruch finden, sobald sich die Erkenntnis durchsetzt, dass er nicht allein zum großen Wurf ausholen sollte?

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 20.02.2020
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Ausgabe 31/2020

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