Verbaler Erstschlag

Die sich zuspitzende Konfrontation zwischen den USA und deren von den Saudis angeführten Verbündeten auf der einen und Iran und seinen Alliierten auf der anderen Seite kann sich an diesem Wochenende entladen, womöglich kommt es zu amerikanischen Angriffen auf iranische Militärobjekte. Wie sich die Islamische Republik dann verhält, wird nicht abzuwarten sein, sondern ist ziemlich absebar. Donald Trump soll bereits einen Angriffsbefehl gegeben, dann aber wieder zurückgezogen haben. Allein, dass es darüber Spekulationen gibt, kann ihm in der aufgeheizten innenpolitischen Atmosphäre in den USA nicht recht sein.

Zwischenfälle haben sich zuletzt gehäuft, zuletzt der Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne über mutmaßlich iranischem Hoheitsgbebiet, Tage zuvor hatte die US-Regierung ein Video über ein Schnellboot iranischer Revolutionsgardisten lanciert. Ob das nun authentisch war oder nicht, erschien genau genommen irrelevant. Gleiches galt für die Frage, ob sich Donald Trump dabei als Fälscher oder Opfer von Fälschern vorgeführt hat. Ins Gewicht fiel und fällt allein der Umstand, dass er als Hochstapler dasteht, wird der Iran spätestens nach dem Drohnen-Abschuss nicht gemaßregelt, wie das nach der konfrontativen Rhetorik des Weißen Hauses fällig wäre: durch eine Strafaktion, von welcher Art und Intensität auch immer. Egal, was passiert, der US-Präsident hat sich in einen Zustand der Selbstnötigung manövriert. Er muss handeln oder kann es sein lassen, angreifbar macht es ihn so oder so. Die Lösung wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Insofern ist beim Verweis auf Parallelen zum Irak-Krieg Vorsicht geboten. Als der damalige Außenminister Colin Powell am 5. Februar 2003 im UN-Sicherheitsrat gefälschte Dokumente über irakische Massenvernichtungswaffen präsentierte, gehörte dieser Auftritt zu einer stringenten Dramaturgie der Eskalation. Für die Administration des Republikaners George W. Bush war ein Krieg alternativlos. Es durfte keinen Rückzug vom Aufmarsch geben, die Drohkulisse, die Truppenkonzentration, das propagandistische Trommelfeuer usw. – alles diente nur einem Zweck.

Ein Desaster wäre absehbar

Finden sich bei der jetzigen US-Regierung Elemente dieses Tableaus, so fehlt doch das „algorithmische Prinzip“ von einst. Auch hinsichtlich der Kriegsziele ergeben sich signifikante Unterschiede zwischen Bush gestern und Trump heute. Ersterer gab im März 2003 den gottgefälligen Missionar, der im Namen „des Guten“ weiterhin Vergeltung für 9/11 übt, die – wie sich zeigen sollte – erfundenen Massenvernichtungswaffen des Irak ausschaltet und das Regime Saddam Husseins zu Fall bringt. Bush war Ideologe genug, um daran zu glauben, dass er den Irakern „die einmalige Chance“ eröffne, „sich eine Demokratie aufzubauen“. Wie das ausging, ist bekannt.

Welche Ziele würde die jetzige Administration im Kriegsfall verfolgen? Einen „regime change“ wie im Irak bewirken? Dies brauchte Einmarsch wie Okkupation und wäre ein riskantes Abenteuer, das Trump unter Umständen tote Amerikaner beschert wie seit Vietnam nicht mehr. Iranische Nuklearanlagen zerstören? Das dürfte nur partiell möglich sein, weil diese Potenziale seit mehr als einem Jahrzehnt von Angriffen bedroht sind und entsprechend geschützt werden. Es kommt hinzu, dass der Iran international nicht derart isoliert ist, wie das vor anderthalb Jahrzehnten für den Irak zutraf. Russland und China sind für Teheran gewiss keine wohlgelittenen, aber als Garantiemächte des Atomabkommens verlässliche Partner, die den USA im Kriegsfall politisch nichts schenken werden. Bis auf Israel und Saudi-Arabien wäre Trump unilateraler Einzelgänger, wie das seinerzeit auf Präsident Bush keineswegs zutraf.

Um die USA scharte sich 2003 eine „Koalition der Willigen“, mit der zu reklamieren war: Wenn es gegen Bagdad geht, nehmen wir einen von Wohlwollen und Beistand verbündeter Nationen gepflasterten Weg. Großbritannien, Spanien, Portugal und Italien reihten sich ebenso ein wie die NATO-Debütanten bzw. -Aspiranten Polen, Ungarn, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen (1999 gab es die erste Osterweiterung). Besonders das teils inbrünstige Einvernehmen mit Bush in Osteuropa ließ dessen Verteidigungsminister Rumsfeld ein „neues“ und ein „altes Europa“ ausmachen. Letzteres wurde zum Kampfbegriff, um Deutschland und Frankreich zu stigmatisieren, weil dort Skeptiker regierten, die einem Irak-Feldzug nicht viel abgewinnen konnten und recht behielten. Schließlich wurde die am 20. März 2003 begonnene Aggression zum unheilvollen Zwitter aus Intervention und Besatzung. Dass die Republikaner Ende 2008 dem Demokraten Obama weichen mussten, hatte einiges mit etwa 600.000 toten irakischen Zivilisten, bis dahin über 4.000 gefallenen US-Soldaten und der Gewissheit zu tun, keine 30 Jahre nach dem Vietnam-Desaster erneut kompletter Amnesie verfallen zu sein.

Donald Trump wird sich ein solches Debakel kaum einhandeln wollen. Ohnehin fehlt ihm der strategische Ehrgeiz, in einer Region schwelender und lodernder Kriegsschauplätze (Syrien, Libyen, Gaza, Jemen) einen militärischen Schlagabtausch zu riskieren, über dessen Ausgang nicht der Hauch eines Zweifels liegen darf. Trump muss zu hundert Prozent gewinnen. Alles andere würde ihm anderthalb Jahre vor der nächsten Präsidentenwahl schaden, abgesehen davon, dass er doch stets beteuert hat, Ausflüge ins nahöstliche Hornissennest tunlichst zu meiden.

Als Mitte Mai eine Flugzeugträgerkampfgruppe und eine Bomber-Task-Force in die Golfregion entsandt wurden, fiel die Erklärung von Sicherheitsberater John Bolton eher ambivalent aus: Die USA suchten „keinen Krieg mit dem iranischen Regime“, seien aber bereit, „auf jeden Angriff zu reagieren“. Man habe diese Dislozierungen veranlasst, weil es „eine Zahl beunruhigender Anzeichen der Eskalation“ gebe. Und Außenminister Pompeo erfuhr in Bagdad, dass die irakische Regierung jeden Angriff auf den Iran ablehne.

Durchdrücker Bush

2003 stellte sich das vollkommen anders dar. Die USA führten Krieg, weil sie es konnten, es gab dazu nach den Angriffen von 9/11 im Land mehrheitlichen Zuspruch. Außerdem hielten die Hardliner um Bush die Zeit für günstig, ihrer Epoche den amerikanischen Fußabdruck zu verpassen. Dies korrespondierte mit einer nationalen Sicherheitsstrategie, wie sie im September 2002 verkündet worden war. Danach erhob der mächtigste und daher bedrohteste Staat der Welt, so die Lesart in Washington, den Anspruch auf permanente globale Hegemonie. Der Politologe John Ikenberry von der Princeton University schrieb dazu im Wall Street Journal, die USA seien „ein revisionistischer Staat, der seine momentanen Vorteile in einer Weltordnung umzusetzen sucht, in der er die Show bestreitet“. Es gehe um eine Welt, in der „kein Staat oder Bündnis je unsere Rolle als globaler Führer, Protektor und Durchdrücker anfechten“ könne. Was sich in dieser Absolutheit nicht durchsetzen ließ. Der Abzug der US-Hauptkontingente aus dem Irak im Jahr 2011 und aus Afghanistan Ende 2014 geriet zum Eingeständnis. Müsste Trump eine vergleichbare Niederlage hinnehmen, wäre er vermutlich erledigt.