Verhinderte Waffenbrüder

Auf dem Sprung Deutschland verlässt bei seinem Mali-Engagement den Sparmodus und will sich mit einem Feldlazarett auf das Feld der Ehre begeben, auf dem die Franzosen schon sind
Verhinderte Waffenbrüder
Hubschrauber mit Palme
Foto: Fabio Bucciarelli / AFP

Im Spätherbst 2012 hieß es aus Berlin, die Bundeswehr werde in Mali Ausbilder für die malische Nationalarmee zu Verfügung stellen, wenn es dafür ein UN-Mandat gebe. Dann begann am 11. Januar die französische Intervention. Plötzlich standen nach einem entsprechenden Ersuchen aus Paris zwei Transall-Maschinen der Bundesluftwaffe für Truppentransporte zur Verfügung. Als direkte Beteiligung an der „Operation Serval“ war dieser Service freilich nicht gedacht. Die Piloten sollten nur afrikanische ECOWAS-Soldaten fliegen, keine Franzosen. Schließlich handle es sich – so das Bundesverteidigungsministerium zunächst – beim Mali-Vorstoß der Franzosen um eine „nationale Mission“, für die es kein Mandat des Sicherheitsrates gäbe. Offenbar erkannte die Regierung Merkel recht bald, sich mit dieser Auffassung in eine unhaltbare Lage zu manövrieren und ließ sie fallen. Zwischenzeitlich hatte sich die Zahl der eingesetzten Transportmaschinen auf drei erhöht.

Schließlich bat die französische Regierung um deutsche Hilfe bei der Luftbetankung. Wieder das gleiche Spiel nach dem Muster: Wir würden schon, aber eigentlich wollen wir lieber nicht. Und gottseidank können wir diesmal auch nicht. Denn erst reagierte Berlin mit dem Bescheid, nicht über derartige Kapazitäten zu verfügen. Dann wurde die Absage damit begründet, es gäbe für die nötigen Flugzeuge leider im Moment keine technische Zulassung, kein TÜV sozusagen.

Ungeachtet solch skurriler Glasperlenspiele wird das deutsche Mali-Engagement unablässig nach oben gefahren. Nun will die Bundeswehr sogar ein Feldlazarett einrichten. Wie Minister de Maizière mitteilt, sei an 40 Sanitätssoldaten gedacht, die in das nordafrikanische Krisenland geschickt würden. Das heißt im Klartext: Demnächst könnten alles in allem etwa 150 Bundeswehrangehörige in einem neuen Auslandseinsatz stehen, an den man sich buchständlich heran schleicht. Dass es dafür ein Votum des Bundestages geben muss, steht außer Frage.  Es sei daran erinnert – genau das hatte der zuständige Minister anfangs verneint.

Planlosigkeit, Desorientierung und mehr

Worauf soll man bei diesem peinlichen Lavieren erkennen? Auf Planlosigkeit? Auf die erschreckende Desorientierung einer Regierung, die offenbar zu keiner realistischen Lageanalyse fähig ist? Wäre es anders, hätte ihr auffallen müssen, dass man nicht gestern mit François Hollande 50 Jahre Elysée-Vertrag pompös feiern und ihm heute bei seiner nordafrikanischen Eskapade den Beistand verweigern kann.

Entweder man hält die Intervention für ein riskantes Abenteuer, eine Missachtung der UNO und ihres Mali-Konzepts, dann sollte man das klar zum Ausdruck bringen. Oder man betrachtet den Einmarsch als angemessen, unverzichtbar und zeitgemäß. Dann sollte man nicht versuchen, sich mit einem interventionistischen Minimalprogramm aus der Affäre zu ziehen, bei dem hoffentlich nichts – oder nicht viel passiert. Irgendwann aber die „vollendeten Tatsachen“ alles regeln und keinen schnellen Rückzug aus einem weiteren Krisen- bzw. Kriegsgebiet erlauben. Außenminister Westerwelle treibt es in dieser Hinsicht besonders weit, wenn er glaubt, mit der Floskel auftrumpfen zu müssen: Mali dürfe „keine Heimstatt des Weltterrorismus werden“. Wenn es so schlimm steht, warum bleibt der Minister die sich daraus ergebende Fortsetzung seines Satzes schuldig? „ ..und deshalb schicken wir Truppen wie die Franzosen, denn aus dem gleichen Grund gingen wir ja schon nach Afghanistan und stehen bis heute dort.“

Weshalb wird darauf verzichtet? Genau! Weil Afghanistan (oder der Irak und Somalia) den traurigen Beweis liefern, wohin interventionistische Weltordnungspolitik im Namen des Anti-Terror-Kampfes führt. Daher verbietet sich jeder forsche Schlachtruf nach einer deutsch-französischen Waffenbrüderschaft, die in Mali ihre Feuerprobe zu bestehen hat und an der man nie und nimmer rütteln werde.

Wer derart das Visier lüftet, hat innenpolitisch ein gewaltiges Problem und sieht nicht unbedingt wie ein sicherer Wahlsieger aus, der am 22. September triumphiert. Also nicht nur Planlosigkeit und Desorientierung, sondern auch profaner Opportunismus.

15:00 07.02.2013
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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