Verpuffter Furor

Venezuela Der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ blieb ein alternatives Gesellschaftssystem schuldig
Verpuffter Furor
Nur mehr heiße Luft? Hugo Chávez proklamierte stets den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“

Foto: Juan Barreto/AFP/Getty Images

Angenommen, Präsident Nicolás Maduro wird durch einen Militärputsch aus dem Amt getrieben. Wo könnte er Zuflucht finden? In der Botschaft Brasiliens? Dessen Mission in Tegucigalpa nahm einst den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya auf, als der im September 2009 nach einem Staatsstreich um sein Amt kämpfen, aber sich nicht sinnlos opfern wollte. Zweifel sind angebracht. Die derzeitige brasilianische Regierung dürfte Maduro eher abweisen als helfen.

Offenbart diese Annahme das Dilemma der Bolivarischen Revolution, aus der Zeit gefallen zu sein, obwohl deren Frontmann Hugo Chávez noch vor wenigen Jahren den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ reklamierte? Im Moment wirkt diese Verheißung – seit dem Tod des Comandante im März 2013 ohnehin ihrer messianischen Aura beraubt – wie eine Vision unverbesserlicher Träumer, denen der Sinn für die Realitäten ringsherum abhanden kam.

Reservate der Restauration

In Argentinien und Brasilien konnten sich linke Regierungen nicht halten. Abgesehen von der selbstverschuldeten Diskreditierung durch ein teilweise kriminelles Amtsverständnis, gibt es dafür einen maßgeblichen Grund: Das staatsfixierte Modell der sozialen Emanzipation und eines „Wachstums in Würde“ (Lula da Silva) stieß an Grenzen. Wenig überraschend hat sich mehr Verteilungsgerechtigkeit als nicht krisenfest erwiesen. Sie blieb Geisel der Konjunktur, des Weltmarktes, der Staatsfinanzen, massiver rechter Gegenmacht. Von den unter dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva ab 2003 aufgelegten Programmen wie Fome Zero (Null Hunger) und Bolsa Família (sinngemäß übersetzt: Familien-Stipendium) profitierten zuletzt 12,8 Millionen Familien, also mindestens 80 bis 90 Millionen Brasilianer. Die Ausgaben lagen pro Jahr bei 35 bis 40 Milliarden Reais (acht bis zehn Milliarden Euro), die aufzubringen einem Staat schwerfiel, dessen Einnahmen boomentsorgt inbrachen.

Linke Präsidenten wie Lula, seine Nachfolgerin Dilma Rousseff, auch Cristina Kirchner in Argentinien, Evo Morales in Bolivien oder Hugo Chávez in Venezuela mussten Regierungsmacht ausschöpfen, um ihrer Agenda gerecht zu werden. Nur war administrative noch nie per se mit Staatsmacht gleichzusetzen, was in Lateinamerika immer dann offenbar wurde, wenn entthronte Eliten zurückschlugen. Es waren Teile der Armee, die am 12. April 2002 in Caracas gegen Chávez putschen, jedoch aufgeben mussten, als sich der Widerstand seiner Anhänger regte. Es war die Oligarchie der Obristen, die im Sommer 2009 den linksgerichteten honduranischen Präsidenten Zelaya stürzte und in demütigender Weise nach Costa Rica deportierte (nachdem die Maschine auf der von US-Streitkräften betriebenen Air Base Soto Cano zwischengelandet war). Dilma Rousseff wurde jüngst zum Opfer eines institutionellen Staatsstreichs, bei dem von der Legislative bis zum Obersten Gericht Machtzirkel der Restauration zeigen konnten, zu welch subversiver Energie sie imstande sind – und weshalb. Der Profiteur des Impeachments, Interimspräsident Michel Temer, bestellte mit Wirtschaftsminister Henrique Meirelles einen erklärten Gegner des sozialstaatlichen Wirtschaftsmodells der letzten anderthalb Jahrzehnte. Bisher war ihm kein Wort darüber zu entlocken, wie und ob Bolsa Família eine Zukunft vergönnt ist. Auch sei daran erinnert, dass es die antichavistische Opposition Venezuelas wie ihren eigenen Triumph feierte, als sich Ende 2015 in Buenos Aires der konservative Präsidentenbewerber Mauricio Macri mit einem explizit wirtschaftsfreundlichen Programm durchsetzte.

Sich des Staates nie sicher sein zu dürfen, das war für Linksregierungen in Lateinamerika – man denke an Chile Anfang der 70er Jahre – eine Überlebensfrage, weil sich die Gegenseite ihrer Machtreservate, besonders der ökonomischen, stets sicher sein konnte. Woran das bis heute liegt, zeigt das Beispiel Venezuelas. Dort münzte das dem brasilianischen verwandte System der Ära Chávez die lange als gesichert geltenden Öleinnahmen in Sozialpolitik und politischen Zuspruch um. Seit Ende der 90er Jahre wurde damit einer von den USA ausgehenden neoliberalen Hegemonie eine klassisch sozialdemokratische Politik entgegengesetzt. Der leider ein entscheidender Makel anhaftete, sie führte – allem revolutionären Furor zum Trotz – zu keinem alternativen Gesellschaftssystem. Die Eigentumsverhältnisse wurden kaum angetastet, das Ölunternehmen Petroven war bereits seit 1976 Staatskonzern, der Unternehmerverband Fedecámaras blieb als Gegenmacht im Spiel, Teile der Gewerkschaften ebenso. Auch wenn es banal klingen mag, die Praxis rigoroser Umverteilung kann kein belastbares ökonomisches Prinzip sein, wenn dem nicht alle Ressourcen einer Gesellschaft, die materiellen wie die immateriellen, förderlich sind. Erst dann kann ein „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ sein, was er verspricht.

06:00 03.06.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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